Medizinisches Material DB

Anfrage an: Deutsche Bahn AG

- Handlungsanweisungen und / oder Schulungsmaterial zum standardisierten Vorgehen im Hinblick auf das zu Hilfe ziehen von qualifizierten Mitreisenden bei einem medizinischen Notfall an Bord eines Zuges im Fernverkehr
- Aufschlüsselung des für qualifizierte Mitreisende zur Verfügung stehenden medizinischen Materials

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    17. Dezember 2023
  • Frist
    20. Januar 2024
  • 0 Follower:innen
Lea Schubert
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Handlungsanweisungen und / oder Sch…
An Deutsche Bahn AG Details
Von
Lea Schubert
Betreff
Medizinisches Material DB [#295086]
Datum
17. Dezember 2023 20:42
An
Deutsche Bahn AG
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Handlungsanweisungen und / oder Schulungsmaterial zum standardisierten Vorgehen im Hinblick auf das zu Hilfe ziehen von qualifizierten Mitreisenden bei einem medizinischen Notfall an Bord eines Zuges im Fernverkehr - Aufschlüsselung des für qualifizierte Mitreisende zur Verfügung stehenden medizinischen Materials
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 295086 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295086/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Lea Schubert << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Lea Schubert
Deutsche Bahn AG
Vorgangsnummer: 1-172149924276 HalloDummy ABC-Dummy, vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir werden uns schnellstm…
Von
Deutsche Bahn AG
Betreff
RE: Medizinisches Material DB [#295086]
Datum
17. Dezember 2023 20:45
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Vorgangsnummer: 1-172149924276 HalloDummy ABC-Dummy, vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir werden uns schnellstmöglich mit Ihnen in Verbindung setzen und Ihre Anfrage gerne beantworten. Aufgrund eines ungewoehnlich hohen Mailaufkommens lassen sich derzeit jedoch laengere Wartezeiten nicht vermeiden. Bitte haben Sie noch ein wenig Geduld und sehen Sie von weiteren Nachfragen zum Bearbeitungsstand ab. Wir informieren Sie, sobald Ihr Anliegen bearbeitet wurde. Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail, da dies eine automatisch erstellte Eingangsbestätigung Ihrer Anfrage ist. Mit freundlichen Grüßen

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Deutsche Bahn AG
Ihre Anfrage zu medizinischem Material DB [#295086] -webkit-box-shadow: 0px 4px 8px #828282; /*webkit browser */-m…
Von
Deutsche Bahn AG
Betreff
Ihre Anfrage zu medizinischem Material DB [#295086]
Datum
16. Januar 2024 12:17
Status
-webkit-box-shadow: 0px 4px 8px #828282; /*webkit browser */-moz-box-shadow: 0px 4px 8px #828282; /*firefox */box-shadow: 0px 4px 8px #828282;line-height:1.15;width:468.300pt; padding:0pt 42.000pt 0pt 85.000pt ; background-color: #FFFFFF; margin:auto.header{ padding-top:36.000pt ;}.footer{ padding-bottom:31.200pt ;}.page-content{ position:relative;padding-top: 62.000pt ;padding-bottom: 70.000pt ;min-height:709.900pt; ;}del {text-decoration:line-through;color:red;} ins {text-decoration:none;} .Hyperlink-H{color:#0000FF;} .Normal-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt;margin-bottom:.0001pt;font-size:11pt;position:relative;font-family:"Arial";} .Normal-H{font-family:Arial;color:#000000;} .Heading1-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt;margin-bottom:.0001pt;font-size:11pt;position:relative;font-family:"Arial";} .Heading1-H{font-family:Arial;color:#000000;font-family:Arial Black;color:#808080;font-size:15pt;} .Heading2-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt;margin-bottom:.0001pt;font-size:11pt;position:relative;font-family:"Arial";} .Heading2-H{font-family:Arial;color:#000000;font-family:Arial Black;} .Heading3-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt;margin-bottom:.0001pt;font-size:11pt;position:relative;font-family:"Arial";} .Heading3-H{font-family:Arial;color:#000000;font-family:Arial Black;} .Heading4-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt;margin-bottom:.0001pt;font-size:11pt;position:relative;font-family:"Arial";} .Heading4-H{font-family:Arial;color:#000000;font-family:Arial Black;} .Heading5-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt;margin-bottom:.0001pt;font-size:11pt;position:relative;font-family:"Arial";} .Heading5-H{font-family:Arial;color:#000000;} .Heading6-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt;margin-bottom:.0001pt;font-size:11pt;position:relative;font-family:"Arial";} .Heading6-H{font-family:Arial;color:#000000;font-family:Times New Roman;font-style:italic;} .Heading7-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt;margin-bottom:.0001pt;font-size:11pt;position:relative;font-family:"Arial";} .Heading7-H{font-family:Arial;color:#000000;font-size:10pt;} .TableNormal-C{vertical-align:top;} Ihre Nachricht vom: 17. Dezember 2023Unser Zeichen: 1-173149873326 Hallo Frau << Adresse entfernt >>, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17. Dezember 2023, in der Sie folgendes Informationsersuchen an uns gerichtet haben: „- Handlungsanweisungen und / oder Schulungsmaterial zum standardisierten Vorgehen im Hinblick auf das zu Hilfe ziehen von qualifizierten Mitreisenden bei einem medizinischen Notfall an Bord eines Zuges im Fernverkehr- Aufschlüsselung des für qualifizierte Mitreisende zur Verfügung stehenden medizinischen Materials“  Bitte erlauben Sie uns in rechtlicher Hinsicht zunächst den Hinweis darauf, dass die Unternehmen des DB-Konzerns bereits keine auskunftspflichtige Stelle nach IFG sind. Des Weiteren bezieht sich Ihre Anfrage auf keinerlei Umweltinformationen, so dass auch ein Anspruch nach UIG nicht besteht. Selbiges gilt auch für das von Ihnen ebenfalls angeführte VIG, da vorliegend keine davon erfassten Informationen angefragt wurden. Ihr Antrag ist deshalb abzulehnen. Mit freundlichen Grüßen