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Sehr geehrter Herr Hochwarth, vielen Dank für Ihre Anfrage. Derzeit erreichen uns außergewöhnlich viele Anfragen und die Bearbeitung Ihrer Anfrage nimmt längere Zeit in Anspruch als zunächst erwartet. Ihre Anfrage wird von uns baldmöglichst beantwortet. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Andreas Tief Stellvertretender Pressesprecher Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) Pressestelle Mauerstraße 39-42 10117 Berlin Telefon: +49 (0)30-18444-00210 Telefax: +49 (0)30-18444-00209 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Das BVL im Internet: www.bvl.bund.de

Sehr geehrter Herr Hochwarth, vielen Dank für Ihre Anfrage. Dem BVL liegen über das Europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF) sowie über andere Meldewege keinerlei Informationen über Funde von radiaktiv belasteten Fischen in der Schweiz vor. Ich nehme an, Sie beziehen sich bei den von Ihnen erwähnten Funden von radioaktiv belasteten Fischen in der Schweiz auf eidgenössische Medienberichte, wonach Gelbflossen-Thunfische von den Philippinen, die in Supermärkten unseres Nachbarlandes angeboten wurden, auf Radioaktivität untersucht wurden. Die dort festgestellte radioaktive Belastung war mit 0,4 Becquerell Caesium 137 pro Kilogramm sehr gering und lag mehrere hundertmal unter dem zulässigen Grenzwert, wie die Schweizer Medien weiter berichteten. Wie ich Ihnen bereits vor zwei Jahren geschrieben habe, gelten für japanische Lebensmittel seit der Reaktorkatastrophe von Fukushima besondere Einfuhrvorschriften in die EU. Diese Vorschriften wurden im Laufe der Zeit modifiziert. Im Moment gilt EU-weit die Verordnung (EU) Nr. 996/2012, die durch die Durchführungsverordnung EU) Nr. 495/2013 vom 29. Mai 2013 ergänzt wird. Bestimmte japanische Lebensmittel aus bestimmten Präfekturen dürfen nur eingeführt werden, wenn eine Bescheinigung vorliegt, dass sie nicht radioaktiv belastet sind. Alle japanischen Lebensmittel dürfen nur über bestimmte Eingangsorte eingeführt werden. Die Einfuhr muss vorher gemeldet werden, damit die Waren einer Dokumentenprüfung unterzogen werden. 5 Prozent der Waren werden auf ihren Cäsium-Gehalt analysiert. Die Analyseergebnisse werden von den Bundesländern an das BVL gemeldet. Bisher gab es keine auffällige radioaktive Belastung. www.bvl.bund.de/radioaktivitaet - rechte Spalte. Das BVL meldet die Ergebnisse wie alle nationalen Behörden an die EU-Komission. Die EU veröffentlicht die europaweiten Ergebnisse ebenfalls: http://ec.europa.eu/energy/nuclear/radi… - Reports on import controls. Die Schweiz ist aufgrund besonderer Vereinbarungen veterinärrechtlich faktisch in die EU integriert. Das bedeutet, dass beispielsweise die Einfuhrkontrollen am Züricher Flughafen die Einfuhrkontrollen für die EU darstellen. Grundlage ist das Abkommen von 1999 über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen der Schweiz und der EU. Im Veterinärbereich wurde Ende 2006 die Gleichwertigkeit der Vorschriften für alle Lebensmittel tierischer Herkunft, tierische Nebenprodukte sowie für Tiergesundheit anerkannt, im Bereich Futtermittel, Saatgut etc. ist dies ebenfalls geschehen. Anfang 2009 wurden die gegenseitigen grenztierärztlichen Kontrollen abgeschafft. Neben der Kontrolle von Waren aus Japan wurde ein europaweites Monitoring zu Fischen aus den pazifischen Fanggebieten durchgeführt. Nach allen vorliegenden Daten kann die Frage, ob für den Menschen eine Gefahr beim Verzehr von Fisch oder Meeresfrüchten aus den großen pazifischen Fanggebieten besteht, verneint werden. Weitere Informationen über die möglichen Auswirkungen des Reaktorunfalls in Fukushima auf das Meeres-Ökosystem und den dort gefangenen Fisch finden Sie auf den Internetseiten des Johann Heinrich von Thünen-Institutes (früher vti, jetzt ti) in einem Fragen-Antworten-Katalog unter folgendem Link: http://www.ti.bund.de/de/startseite/sta… Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Andreas Tief Stellvertretender Pressesprecher Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) Pressestelle Mauerstraße 39-42 10117 Berlin Telefon: +49 (0)30-18444-00210 Telefax: +49 (0)30-18444-00209 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Das BVL im Internet: www.bvl.bund.de Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Andreas Tief Stellvertretender Pressesprecher Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) Pressestelle Mauerstraße 39-42 10117 Berlin Telefon: +49 (0)30-18444-00210 Telefax: +49 (0)30-18444-00209 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Das BVL im Internet: www.bvl.bund.de

Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf meine letzten Anfragen stellt sich mir aktuell mehrere neue Fragen zur Situation. 1. Wie hat sich der Umgang mit Fischen und Meeresfrüchten aus dem Pazifik geändert, seit Japan das radioaktiv verseuchte Wasser des Reaktors in verantwortungslosester Art auch offiziell in den Pazifik leitet? 2. Folgende Mitteilung habe ich eben bekommen: "Fukushima-Eilverordnung die Cäsium 134-Grenzwerte für Lebens- und Futtermittel aus Japan erhöht. So wurde der Grenzwert für Milcherzeugnisse von 370 Becquerel pro Kilogramm (Bq/kg) auf 1000 Becquerel heraufgesetzt." "Bisher galt für Fisch der allgemeine Lebensmittelgrenzwert von 600 Becquerel (Bq). Die Eilverordnung lässt jetzt einen doppelt so hohen Cäsium-Grenzwert zu: 1250 Bq pro Kilogramm." "Bis zum Zeitpunkt der EU-Eilverordnung galten für ALLE Lebensmittel die Werte, die in den sogenannten Nach Tschernobyl-Verordnungen (EG) 733/2008 und (EG) 1048/2009 veröffentlicht waren: 370 Bq/kg für Milchprodukte und 600 Bq/kg für alle anderen Lebensmittel. Diese Grenzwerte gelten auch jetzt noch für alle Lebensmittel, die nicht aus Japan stammen." Quelle Greenpeace.de --> Ist diese Information richtig? --> Womit wird die Anhebung der Grenzwerte begründet? --> Warum gibt es Grenzwerte, wenn sie nach belieben angehoben werden? --> Gibt es in Deutschland eine Ausnahmeregelung, nach der zumindest hier die alten Grenzwerte verbindlich sind? --> Gibt es so eine Ausnahmeregelung in anderen EU Ländern? Ich bedanke mich bereits jetzt für die Antwort (am liebsten per Mail) ... Mit freundlichen Grüßen Sebastian Hochwarth Anfragenr: 131 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sebastian Hochwarth << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>