Metadaten zur Vereidigung der Manuela Schwesig

Anfrage an: Bundesrat

Datum und Uhrzeit der Vereidigung der Manuela Schwesig als Präsidentin Ihres Hauses,

sofern bereits verfügbar eine Kopie des amtlichen Dokuments:
dem Plenarprotokoll der Sitzung, in der Manuela Schwesig als Präsidentin gewählt worden war,

hilfsweise die Fundstelle, falls bereits ohnehin veröffentlicht.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    21. Oktober 2023
  • Frist
    25. November 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Datum und Uhrzeit der Vereidigung der…
An Bundesrat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Metadaten zur Vereidigung der Manuela Schwesig [#290700]
Datum
21. Oktober 2023 16:01
An
Bundesrat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Datum und Uhrzeit der Vereidigung der Manuela Schwesig als Präsidentin Ihres Hauses, sofern bereits verfügbar eine Kopie des amtlichen Dokuments: dem Plenarprotokoll der Sitzung, in der Manuela Schwesig als Präsidentin gewählt worden war, hilfsweise die Fundstelle, falls bereits ohnehin veröffentlicht.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290700 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290700/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesrat
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für die Übersendung Ihrer Anfrage, deren Empfang ich hiermit…
Von
Bundesrat
Betreff
Empfangsbestätigung: Metadaten zur Vereidigung der Manuela Schwesig [#290700]
Datum
24. Oktober 2023 16:37
Status
Warte auf Antwort
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Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für die Übersendung Ihrer Anfrage, deren Empfang ich hiermit bestätige. Die Beantwortung wird unter Verweis auf § 7 Abs. 5 Satz 2 IFG schnellstmöglich erfolgen. Bei Rückfragen stehe ich Ihnen in der Zwischenzeit gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesrat
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie beantragen Zugang zu Informationen hins…
Von
Bundesrat
Betreff
WG: Metadaten zur Vereidigung der Manuela Schwesig [#290700]
Datum
8. November 2023 10:30
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
0501-23.pdf
88,8 KB
plenarprotokoll-1037.pdf
975,2 KB
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie beantragen Zugang zu Informationen hinsichtlich Datum und Uhrzeit der Vereidigung von Frau Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als Präsidentin des Bundesrates. Des Weiteren erfragen Sie, sofern bereits verfügbar, eine Kopie des amtlichen Dokuments: dem Plenarprotokoll der Sitzung, in der Manuela Schwesig als Präsidentin gewählt worden war, hilfsweise die Fundstelle, falls bereits ohnehin veröffentlicht. Zunächst teile ich Ihnen gerne die Fundstelle für das Plenarprotokoll vom 20.10.2023, in dem auch die Wahl dokumentiert ist, mit: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/downloads/DE/plenarprotokolle/2023/Plenarprotokoll-1037.pdf;jsessionid=9BDBAFEBB75D2E6C13B536DA9D01AD31.live542?__blob=publicationFile&v=2. Zudem füge ich Ihnen die Datei als Anhang bei. Eine Vereidigung ist von der Verfassung nicht vorgesehen, weshalb wir keine Angaben hierzu machen können. Gerne stellen wir jedoch den Ablauf des Verfahrens dar: Gemäß Artikel 52 Absatz 1 GG in Verbindung mit § 5 Absatz 1 GO BR wählt der Bundesrat seinen Präsidenten auf ein Jahr. Frau Ministerpräsidentin Schwesig ist in der Sitzung am 20.10.2023 für das neue Geschäftsjahr ab 01.11.2023 gewählt worden und sie hat die Wahl in der Sitzung angenommen, siehe anliegender BR-Beschluss 501/23 und Plenarprotokoll der 1037. Sitzung, S. 316. Die Amtszeit des scheidenden Präsidenten Dr. Tschentscher endet damit mit Ablauf des 30. Oktober 2023, mit Wirkung vom 1. November 2023 ist Frau Ministerpräsidentin Schwesig neue Präsidentin des Bundesrates. Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen. Mit freundlich Grüßen