Mini-Ausgabe des Nutzungs- und Betriebshandbuches (NBHB) - "NBHB-kurz"

Anfrage an: Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben

In Ihrer Publikation "Wellenreiter", Ausgabe "Winter 2022/2023", schreiben Sie auf Seite 6:

"
Das NBHB-kurz ist veröffentlicht

Das NBHB-kurz ist eine nicht als Verschlusssache eingestufte Mini-Ausgabe des Nutzungs- und Betriebshandbuches (NBHB) und steht seit dem Sommer 2022 einem erweiterten Nutzerkreis des Digitalfunks BOS zur Verfügung.
Das neue Grundlagendokument soll den neuen Funkteilnehmenden den Einstieg in den Digitalfunk BOS erleichtern und Orientierung im Umgang mit dem Digitalfunk BOS geben.
Die Entstehung des NBHB-kurz ist eng mit der Entstehung der Funkrichtlinie Digitalfunk BOS – Anerkennungsrichtlinie – verbunden, die seit August 2021 die Berechtigung zur Teilnahme am Digitalfunk BOS regelt.
Unter anderem müssen Antragsteller für eine Teilnahmeberechtigung am Digitalfunk BOS betriebliche Regelungen anerkennen.
Grundsätzlich ergeben sich diese Regelungen aus dem gemeinsamen NBHB für den Digitalfunk BOS.
Die darin behandelten spezifischen Belange unterliegen in Teilen jedoch dem Geheimschutz und dürfen nicht allen Nutzergruppen zugänglich gemacht werden.
Damit entstand die Notwendigkeit, alle relevanten Informationen für neue Teilnehmende in einem gesonderten Regelwerk zusammenzufassen – die Kurzfassung des NBHB wurde erarbeitet.
Das Dokument wird zukünftig fortlaufend aktualisiert.
Alle neuen Inhalte für das Nutzungs- und Betriebshandbuch werden ab sofort dahingehend geprüft, ob sie einer Übernahme in das NBHB-kurz bedürfen.
"

Mein Anliegen:

Bitte stellen Sie das "NBHB-kurz" zur Verfügung.

Vielen Dank.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. Januar 2023
  • Frist
    8. Februar 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 06.01.2023
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Ihrer Publikation "Wellenreit…
An Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Mini-Ausgabe des Nutzungs- und Betriebshandbuches (NBHB) - "NBHB-kurz" [#267129]
Datum
6. Januar 2023 11:19
An
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In Ihrer Publikation "Wellenreiter", Ausgabe "Winter 2022/2023", schreiben Sie auf Seite 6: " Das NBHB-kurz ist veröffentlicht Das NBHB-kurz ist eine nicht als Verschlusssache eingestufte Mini-Ausgabe des Nutzungs- und Betriebshandbuches (NBHB) und steht seit dem Sommer 2022 einem erweiterten Nutzerkreis des Digitalfunks BOS zur Verfügung. Das neue Grundlagendokument soll den neuen Funkteilnehmenden den Einstieg in den Digitalfunk BOS erleichtern und Orientierung im Umgang mit dem Digitalfunk BOS geben. Die Entstehung des NBHB-kurz ist eng mit der Entstehung der Funkrichtlinie Digitalfunk BOS – Anerkennungsrichtlinie – verbunden, die seit August 2021 die Berechtigung zur Teilnahme am Digitalfunk BOS regelt. Unter anderem müssen Antragsteller für eine Teilnahmeberechtigung am Digitalfunk BOS betriebliche Regelungen anerkennen. Grundsätzlich ergeben sich diese Regelungen aus dem gemeinsamen NBHB für den Digitalfunk BOS. Die darin behandelten spezifischen Belange unterliegen in Teilen jedoch dem Geheimschutz und dürfen nicht allen Nutzergruppen zugänglich gemacht werden. Damit entstand die Notwendigkeit, alle relevanten Informationen für neue Teilnehmende in einem gesonderten Regelwerk zusammenzufassen – die Kurzfassung des NBHB wurde erarbeitet. Das Dokument wird zukünftig fortlaufend aktualisiert. Alle neuen Inhalte für das Nutzungs- und Betriebshandbuch werden ab sofort dahingehend geprüft, ob sie einer Übernahme in das NBHB-kurz bedürfen. " Mein Anliegen: Bitte stellen Sie das "NBHB-kurz" zur Verfügung. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267129/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
am 18.01.2023
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Auskunftsersuchen nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und Umweltin…
Details
Von
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Betreff
Ihre IFG-Anfrage "Mini-Ausgabe des Nutzungs- und Betriebshandbuches (NBHB) - "NBHB-kurz" [#267129]" vom 6. Januar 2023, hier: Eingangsbestätigung und Mitteilung voraussichtl. Gebührenfreiheit
Datum
18. Januar 2023 16:55
Status
Warte auf Antwort

Gebühren

Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Auskunftsersuchen nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und Umweltinformationsgesetz (UIG) "Mini-Ausgabe des Nutzungs- und Betriebshandbuches (NBHB) - "NBHB-kurz" [#267129]" vom 6. Januar 2023 habe ich mit dem Geschäftszeichen St3-100 102/9#127 erfasst. Für die inhaltliche Beantwortung Ihrer Anfrage bitte ich um etwas Geduld. Ich werde Ihnen die Antwort fristgemäß übersenden. Nach bisherigem Kenntnisstand handelt es sich voraussichtlich um eine einfache Auskunft, welche gem. § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG gebührenfrei ergehen wird. Sollten neue Erkenntnisse ergeben, dass aufgrund eines erhöhten Verwaltungsaufwandes doch Gebühren erhoben werden müssen, werde ich Sie vorab in Kenntnis setzen. Mit freundlichem Gruß
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Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
am 25.01.2023
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Via
Briefpost
Betreff
Datum
25. Januar 2023
Status
Warte auf Antwort
nbhbk.pdf
2,5 MB
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.02.2023
Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage (St3-100 102/9#127) und das Übersende…
An Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Mini-Ausgabe des Nutzungs- und Betriebshandbuches (NBHB) - "NBHB-kurz" [#267129]
Datum
4. Februar 2023 11:19
An
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage (St3-100 102/9#127) und das Übersenden des Dokuments. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267129/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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