Minister Habeck zu CCS in Norwegen

Mit Datum vom 06.01.2023 veröffentlichte der NDR ein Video mit der Aussage von Minister Habeck, dass sich Kohlendioxid im Untergrund mit dem dortigen Gestein verbinde und wieder zu Kohle bzw. Kohlenstoff würde. https://www.ardmediathek.de/video/schleswig-holstein-magazin/wirtschaftsminister-habeck-zeigt-sich-offen-fuer-ccs-technologie/ndr-schleswig-holstein/Y3JpZDovL25kci5kZS8xMDBkMzMwMi02OTQ2LTQyZGMtYTczYi04ZDAyODA4NjRjNDM
Diese vor 10 Tagen gemachte Aussage ist wissenschaftlich nicht haltbar.

Ich bitte darum um Auskunft, warum
1. Minister Habeck eine derartige Aussage tätigt, die offensichtlich falsch ist,
2. wann das Bundeswirtschaftsministerium über diese falsche Aussage des Ministers informiert wurde,
3. welche konkreten Schritte das Ministerium unternommen hat, um die Presse und Öffentlichkeit über die Unrichtigkeit dieser Aussage aufzuklären und
4. wie lange es voraussichtlich dauern würde, bis alles in die vorgesehen Sandsteinschichten gepresste Kohlendioxid in eine unlösliche Gesteinsform umgewandelt würde.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    16. Januar 2023
  • Frist
    18. Februar 2023
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Reinhard Dr. Knof
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Mit Datum vom 06.01.2023 veröffentlic…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Reinhard Dr. Knof
Betreff
Minister Habeck zu CCS in Norwegen [#267890]
Datum
16. Januar 2023 17:12
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Mit Datum vom 06.01.2023 veröffentlichte der NDR ein Video mit der Aussage von Minister Habeck, dass sich Kohlendioxid im Untergrund mit dem dortigen Gestein verbinde und wieder zu Kohle bzw. Kohlenstoff würde. https://www.ardmediathek.de/video/schleswig-holstein-magazin/wirtschaftsminister-habeck-zeigt-sich-offen-fuer-ccs-technologie/ndr-schleswig-holstein/Y3JpZDovL25kci5kZS8xMDBkMzMwMi02OTQ2LTQyZGMtYTczYi04ZDAyODA4NjRjNDM Diese vor 10 Tagen gemachte Aussage ist wissenschaftlich nicht haltbar. Ich bitte darum um Auskunft, warum 1. Minister Habeck eine derartige Aussage tätigt, die offensichtlich falsch ist, 2. wann das Bundeswirtschaftsministerium über diese falsche Aussage des Ministers informiert wurde, 3. welche konkreten Schritte das Ministerium unternommen hat, um die Presse und Öffentlichkeit über die Unrichtigkeit dieser Aussage aufzuklären und 4. wie lange es voraussichtlich dauern würde, bis alles in die vorgesehen Sandsteinschichten gepresste Kohlendioxid in eine unlösliche Gesteinsform umgewandelt würde.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Reinhard Dr. Knof Anfragenr: 267890 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267890/ Postanschrift Reinhard Dr. Knof << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Reinhard Dr. Knof
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Dr. Knof, haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. Januar 2023, die ich Ihnen wie folgt …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
IFG - Minister Habeck zu CCS in Norwegen [#267890]
Datum
18. Januar 2023 14:18
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrter Herr Dr. Knof, haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. Januar 2023, die ich Ihnen wie folgt beantworten möchte. Im Kern betraf die Aussage von Herrn Bundesminister Habeck die Sicherheit von CO2-Speichern. Die Sicherheit von geologischen CO2-Speichern wurde u.a. auch von den im Rahmen des ersten und zweiten Evaluierungsberichts zum Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) ausgewerteten Studien bestätigt. Demnach wird das injizierte, in Abhängigkeit der jeweiligen physiko-chemischen in-situ Bedingungen, gasförmige oder flüssige CO2 sicher in den Porenräumen der Speichergesteine festgehalten. Ein Entweichen des injizierten CO2 in die Atmosphäre wird aufgrund verschiedener Rückhaltemechanismen verhindert. Über einen längeren Zeitraum (Jahre bis Jahrzehnte) kann das CO2 zudem mineralisieren. Klarstellend ist jedoch zu sagen, dass das injizierte CO2 in den geologischen Speichern zu Karbonatmineralen (z.B. Kalzit) mineralisiert. In dieser Form verbleibt das CO2 dann über geologische Zeiträume als Feststoff im Speicher. Über wissenschaftliche Erkenntnisse zur geologischen Speicherung von CO2 wird die Öffentlichkeit in den beiden Evaluationsberichten zum KSpG informiert. Auch die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) informiert auf ihrer Webseite über das Thema CCS allgemein sowie über die Speichersicherheit und den verschiedenen Rückhaltemechanismen. Im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz wurde letztes Jahr zudem eine Stakeholderdialog zum Thema Carbon Capture and Storage/Utilization gestartet. An dem Dialog nahmen Umweltverbände, Wissenschaftler und Wirtschaftsverbände teil. Der Dialogprozess wird dieses Jahr im Rahmen der Ausarbeitung einer Carbon Management-Strategie der Bundesregierung fortgeführt. Wir hoffen, wir konnten Ihnen mit diesen Informationen behilflich sein und wünschen Ihnen alles Gute. Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Dr. Knof
Guten Tag, ich entnehme Ihrer Antwort, dass die von Minister Habeck getroffene Behauptung der Umwandlung von CO2 …
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Reinhard Dr. Knof
Betreff
AW: IFG - Minister Habeck zu CCS in Norwegen [#267890]
Datum
19. Januar 2023 07:37
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich entnehme Ihrer Antwort, dass die von Minister Habeck getroffene Behauptung der Umwandlung von CO2 in Kohle oder Kohlenstoff unrichtig ist, auch wenn Sie es vermeiden, meine Frage aufrichtig zu beantworten. Sie behaupten in Ihrer Antwort zudem, dass das CO2 innerhalb von Jahren oder Jahrzehnten mineralisieren würde. Bitte teilen Sie mir die wissenschaftlichen Quellen mit, auf die Sie sich beziehen. Eine vollständige Ausfällung als Karbonat ist nach den mir vorliegenden Daten frühestens nach Jahrtausenden zu erwarten, falls die für die Verpressung genutzte Gesteinsschicht überhaupt über ausreichende Mengen an dafür notwendigen Kationen, insbesondere Kalzium und Magnesium verfügt. Von einer Dichtigkeit der CO2-Endlager wird im Übrigen auch im Kohlendioxidspeichergesetz nicht ausgegangen. Das Problem der Speicherundichtigkeit durchzieht das CCS-Gesetz geradezu. In mindestens 20 von dessen 46 Paragraphen kommen die Begriffe „Leckagen und erhebliche Unregelmäßigkeiten“ vor. Der Referentenentwurf verdeutlichte: „Die Leckagedefinition erfüllen sowohl geringfügige ‚schleichende‘ Leckagen als auch plötzlich auftretende große Leckagen“. Das Gesetz verlangt, diese unverzüglich zu beseitigen. Wie das technisch realisierbar sein soll, wird nicht gesagt. Welche Bauchschmerzen das Thema „Dichtigkeit“ der sog. Speicher den potentiellen Betreibern von CCS-Projekten macht, kann man aus der Resolution ersehen, die sie im Januar 2014 durch das EU-Parlament brachten. Hierin beklagen sie, dass die „Haftungsbedingungen“, die ihnen von den Mitgliedstaaten auferlegt werden sollen, „nicht quantifizierbar und übermäßig seien“ und wehren sich dagegen, „im Falle eines CO2-Austritts Zertifikate abgeben“ zu müssen, da sie mit den „erforderlichen kostenintensiven Abhilfebemühungen“ bereits genug benachteiligt seien. http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+REPORT+A7-2013-0430+0+DOC+XML+V0//DE (Punkte 24. und 28.) Wie hat sich die Dichtigkeit der CO2-Endlager gegenüber dem Jahr 2014 entwickelt. Ich bitte um Nachweise. Bitte teilen Sie mir zudem mit, warum bei dem von Ihnen erwähnten Stakeholderdialog die relevanten Umweltverbände, die sich seit über einem Jahrzehnt mit dem Thema CCS intensiv auseinandergesetzt haben, nicht eingeladen wurden. Mit freundlichen Grüßen Dr. Reinhard Knof Anfragenr: 267890 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267890/
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Lieber Herr Dr. Knof, haben Sie vielen Dank für Ihre erneuten Rückfragen, die wir gerne wie folgt beantworten möc…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: IFG - Minister Habeck zu CCS in Norwegen [#267890]
Datum
27. Januar 2023 18:04
Status
Lieber Herr Dr. Knof, haben Sie vielen Dank für Ihre erneuten Rückfragen, die wir gerne wie folgt beantworten möchten: Wissenschaftliche Studien (z.B. auch von einem Pilotstandort zur CO2-Speicherung in Ketzin – mehr Informationen hier: https://gfzpublic.gfz-potsdam.de/pubman/faces/ViewItemOverviewPage.jsp?itemId=item_5002976) haben gezeigt, dass das injizierte CO2 bereits nach wenigen Jahren in Form von Karbonatmineralen in einem Speicher ausfallen kann. Aussagen zum Umfang der Mineralisierung basieren auf Ergebnissen aus Labor- und Feldversuchen, die mittels numerischer Simulationsrechnungen extrapoliert werden. Diese Extrapolationen sind immer mit gewissen Unsicherheiten behaftet. Neben dem mineralischen Rückhalt existieren jedoch weitere Rückhaltemechanismen (strukturellen Rückhalt, kapillarer Rückhalt, Lösungs-Rückhalt) die dafür sorgen, dass das CO2 nicht aus dem Speicher entweichen kann. Die Sicherheit eines CO2-Speichers ist also nicht davon abhängig, ob und wann das CO2 (vollständig) mineralisiert. Dennoch muss der Gesetzgeber bei der Schaffung des Rechtsrahmens natürlich Vorgaben für die Sicherheit und die Überwachung der Speicherstätten schaffen. Dasselbe gilt für die Regelungen etwaiger Haftungsfragen. Entsprechende Vorgaben sind auch vom EU Recht vorgeschrieben. Mehr zum Thema Sicherheit von Kohlendioxidspeichern und dem aktuellen Forschungsstand hierzu finden Sie auf der Seite der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (https://www.bgr.bund.de) sowie in den Evaluierungsberichten zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG). Den aktuellen Bericht finden Sie hier: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/Energiedaten/evaluierungsbericht-bundesregierung-kspg.html. Für die Auftaktveranstaltung zum Thema CCS und CCU in unserem Haus wurden eine Reihe profilierter Umweltverbände eingeladen, die sich kritisch mit dem Themen CCS und CCU auseinandersetzen. Zu den eingeladenen Verbänden zählten unter anderem z. B. Greenpeace, Germanwatch, Friday for Future und NABU. Wir hoffen, den konstruktiven Austausch mit den Verbändevertretern in den nächsten Monaten fortführen zu können. Wir wünschen Ihnen alles Gute. Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Dr. Knof
Guten Tag, entgegen Ihrer Behauptung einer schnellen Mineralisierung hält der Evaluierungsbericht fest, dass in d…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Reinhard Dr. Knof
Betreff
AW: WG: IFG - Minister Habeck zu CCS in Norwegen [#267890]
Datum
27. Januar 2023 19:33
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, entgegen Ihrer Behauptung einer schnellen Mineralisierung hält der Evaluierungsbericht fest, dass in den für die CO2-Endlager angedachten Salinaren Aquifere unter der Nordsee und Norddeutschland auch dauerhaft nicht mit einer vollständigen Mineralisierung zu rechnen ist: "2.3.2 CO2 -Speicherung und Mineralisierung in basischen Gesteinen In den Speichergesteinen salinarer Aquifere kann CO2 bestenfalls mineralisch durch die Reak- tion mit Mineralen zu festen Karbonaten gebunden werden (engl. „mineral trapping“). Da Sandsteine als typische Gesteine für CO2 -Speicher nur wenige geeignete und reaktionsfreudige Minerale enthalten, verläuft die Mineralisierung bei den gängigen Konzepten der CO2 -Speicherung nur langsam und unvollständig ab. Dadurch verbleibt ein Großteil des injizierten CO2 langfristig als separate Phase oder gelöst im Formationswasser im Porenraum der Gesteine." Bitte klären Sie diesen Widerspruch auf. Sie haben bisher auch noch nicht meine ursprünglichen fragen beantwortet. ich bitte darum, dieses umgehend nachzuholen. Mit freundlichen Grüßen Reinhard Dr. Knof Anfragenr: 267890 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267890/
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Dr. Knof, haben Sie vielen Dank für Ihre erneute Nachricht. Aus unserer Sicht gibt es hier k…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: IFG - Minister Habeck zu CCS in Norwegen [#267890]
Datum
7. Februar 2023 07:38
Status
Sehr geehrter Herr Dr. Knof, haben Sie vielen Dank für Ihre erneute Nachricht. Aus unserer Sicht gibt es hier keinen Widerspruch. Schnelle Mineralisierung, also das frühzeitige Einsetzen der Karbonatausfällungen, bezieht sich auf den Beginn der Karbonatausfällungen/Mineralisierung „bereits nach Monaten bis wenigen Jahren“. Modellberechnungen, z.B. die im IPCC Report von 2005 genannten, gingen hingegen davon aus, dass das (vollständige) Ausfällen von Karbonatmineralen „tausende von Jahren oder mehr dauern würde“ (Zitat, IPCC 2005, S. 208, Abschnitt 5.2.2.3 und Abbildung 5.9: „Mineral trapping is believed to be comparatively slow, potentially taking a thousand years or longer.“). Es ist also zu unterscheiden zwischen „schnellen Einsetzen der Karbonatausfällungen (nach Monaten bis wenigen Jahren)“ und der vollständigen Mineralisierung von CO2 (nach „tausenden von Jahren oder mehr“, „wenn die vollständige Mineralisierung überhaupt jemals erreicht wird“). Ob und wann wie viel vom injizierten CO2 mineralisiert, hängt – neben weiteren, z.T. schwer prognostizierbaren in-situ Gegebenheiten – u.a. auch von der Menge des injizierten CO2, der Größe des Speichers und der Durchmischung im Speicher ab. Speicher können also nicht eins-zu-eins verglichen werden und es bedarf, wie schon mehrfach und immer wieder betont, der Einzelfallbetrachtung. Ich gehe davon aus, Ihre Anliegen nunmehr weitgehend adressiert zu haben. Natürlich kann man zu vielen Ihrer berechtigten Fragen fachlich noch tiefer einsteigen. Hierzu empfehle ich Ihnen die Lektüre des letzten Evaluierungsberichts und der dort zitierten Studien. Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Dr. Knof
Guten Tag, in Ihrer Antwort haben Sie jetzt den Beginn der Mineralisierung von "Jahre bis Jahrzehnte" a…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Reinhard Dr. Knof
Betreff
AW: IFG - Minister Habeck zu CCS in Norwegen [#267890]
Datum
7. Februar 2023 14:58
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, in Ihrer Antwort haben Sie jetzt den Beginn der Mineralisierung von "Jahre bis Jahrzehnte" auf "Monate bis Jahre" verkürzt. Bitte nennen Sie mir eine einzige Studie, die bei einem massiven Überangebot von CO2 den Beginn einer Mineralisierung überhaupt bzw. innerhalb von "Monaten bis Jahren" belegt. Darüber hinaus haben Sie trotz erneuter Aufforderung immer noch nicht mitgeteilt, seit wann im Ministerium die nachweislich falsche Behauptung von Minister Habeck bekannt ist, dass aus Kohlendioxid im Untergrund wieder Kohle bzw. Kohlenstoff entstehen würde. Ich fordere Sie daher nachdrücklich auf, diese Frage zu beantworten. Ich mache Sie auf die gesetzliche Pflicht zur Beantwortung aufmerksam, die Ihnen offensichtlich entgangen ist. Mit freundlichen Grüßen Reinhard Dr. Knof Anfragenr: 267890 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267890/

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Dr. Knof, haben Sie vielen Dank für Ihre erneute Nachricht. Hinsichtlich Ihrer Fragestellung …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: IFG - Minister Habeck zu CCS in Norwegen [#267890]
Datum
27. Februar 2023 12:09
Status
Sehr geehrter Herr Dr. Knof, haben Sie vielen Dank für Ihre erneute Nachricht. Hinsichtlich Ihrer Fragestellung verweisen wir auf unsere vorangegangenen Antworten zu diesem Themenkomplex. Mit freundlichen Grüßen