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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1093 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) 2. Ihre E-Mail vom 25.07.2019 (über die Internetseite "FragDenStaat.de" - s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in im Zusammenhang mit Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 25. Juli 2019 (Bezug) darf ich freundlich auf § 14 Abs. 3 GGO aufmerksam machen. Danach sind Anfragen, die offensichtlich anonym oder unter einem Pseudonym erfolgen, grundsätzlich nicht zu beantworten. Vorliegend gehe ich davon aus, dass es sich bei dem Ihrerseits angegebenen Namen "<< Adresse entfernt >>" um ein Pseudonym handelt. Zur ordnungsgemäßen Bearbeitung Ihrer Anfrage bitte ich Sie daher, Ihren Namen sowie Ihren Vornamen anzugeben. Um weitere Rückfragen zu vermeiden, rege ich darüber hinaus an, bereits jetzt Ihre zustellfähige Postanschrift zu benennen, damit zu gegebener Zeit die Bekanntgabe der Entscheidung über Ihren Antrag nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes erfolgen kann. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1093 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) 2. Ihre E-Mail vom 25.07.2019 (über die Internetseite "FragDenStaat.de" - s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer IFG-Anfrage vom 25. Juli 2019 kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Die An- und Abreise der Bundesministerin der Verteidigung bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr am 25. Juli 2019 mit einem Hubschrauber der Flugbereitschaft der Bundeswehr wurde aufgrund der hohen Termindichte der Bundesministerin und der mit einem Hubschrauberflug einhergehenden Zeitersparnis gewählt. Amtliche Informationen, die eine von Ihnen erbetene Aufstellung der Kosten des Fluges beinhalten, liegen hier nicht vor. Für die Nutzung von Luftfahrzeugen der Bundeswehr fallen keine gesonderten Ausgaben an, da der Betrieb aus dem Einzelplan 14 bestritten wird. Aufgrund dessen wurden keine antragsgegenständlichen Kostenaufstellungen erarbeitet und zum Bestandteil eines amtlichen Vorgangs gemacht. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1093 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) 2. Ihre E-Mail vom 25.07.2019 3. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1093 vom 31.07.2019 4. Ihre E-Mail vom 31.07.2019 5. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1093 vom 23.08.2019 6. Ihre E-Mail vom 23.08.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrer Nachfrage vom 23. August 2019 (Bezug 6.) hatten Sie ergänzend darum gebeten, Ihnen "den Abflugort und die Höhe der mit dem Hubschrauberflug einhergehenden Zeitersparnis" mitzuteilen. Außerdem baten Sie um Informationen zum "Zweck, Ende und Ort des vorhergehenden Termins". Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Abflugort war das Bundesministerium der Verteidigung in Berlin. Die Flugzeit des Hubschraubers betrug für den Hin- und Rückweg jeweils ca. 15 Minuten. Dem steht bei der Benutzung eines Kraftfahrzeugs - nach den gängigen Routenplanungstools und ohne Berücksichtigung der Verkehrslage - ein Zeitbedarf von ca. einer Stunde pro Strecke entgegen, so dass die Zeitersparnis pro Strecke ca. 45 Minuten betrug. Die Bundesministerin der Verteidigung nahm an diesem Vormittag bis ca. 15 Minuten vor Abflug verschiedene Termine im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin wahr. Mit freundlichen Grüßen