Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [2]

Anfrage an: Vertretung des Freistaates Sachsen bei der Europäischen Union
Projekt: Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [2]

1) Mitarbeiter
a. Wie viele Mitarbeiter sind in Ihrer Behörde für die Bearbeitung von Anfragen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz, Sächsischem Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz, sowie weiteren hier nicht benannten Gesetzgebungen zur Bearbeitung von Anfrage diesbezüglich zuständig?
b. Bitte gliedern Sie mir die Anzahl der in a) benannten Mitarbeiter je nach Art der zu bearbeiteten Anträge sowie Dienstverhältnissen (einfacher Dienst, mittlerer Dienst, gehobener Dienst) auf.

2) Dienstanweisungen und -vereinbarungen
a. Welche internen Dienstanweisungen und Dienstvereinbarungen gelten für die Beantwortung der o. g. Anfragen?
b. Wo sind diese abgespeichert und für Mitarbeiter zugänglich gemacht?
c. Bitte übersenden Sie mir jegliche vorhandene Dienstanweisungen und Dienstvereinbarungen dazu – gerne digital per E-Mail.

Aus Umweltgründen verzichte ich dankend auf den Erhalt von Briefpost. Bitte nutzen Sie die Kommunikation per E-Mail oder ggf. - wenn notwendig - eine Übersendung per Fax an unten angegebene Rufnummer.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    25. Januar 2023
  • Frist
    28. Februar 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 25.01.2023
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Mitarbeiter a. Wie …
An Vertretung des Freistaates Sachsen bei der Europäischen Union Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [2] [#268612]
Datum
25. Januar 2023 12:11
An
Vertretung des Freistaates Sachsen bei der Europäischen Union
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Mitarbeiter a. Wie viele Mitarbeiter sind in Ihrer Behörde für die Bearbeitung von Anfragen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz, Sächsischem Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz, sowie weiteren hier nicht benannten Gesetzgebungen zur Bearbeitung von Anfrage diesbezüglich zuständig? b. Bitte gliedern Sie mir die Anzahl der in a) benannten Mitarbeiter je nach Art der zu bearbeiteten Anträge sowie Dienstverhältnissen (einfacher Dienst, mittlerer Dienst, gehobener Dienst) auf. 2) Dienstanweisungen und -vereinbarungen a. Welche internen Dienstanweisungen und Dienstvereinbarungen gelten für die Beantwortung der o. g. Anfragen? b. Wo sind diese abgespeichert und für Mitarbeiter zugänglich gemacht? c. Bitte übersenden Sie mir jegliche vorhandene Dienstanweisungen und Dienstvereinbarungen dazu – gerne digital per E-Mail. Aus Umweltgründen verzichte ich dankend auf den Erhalt von Briefpost. Bitte nutzen Sie die Kommunikation per E-Mail oder ggf. - wenn notwendig - eine Übersendung per Fax an unten angegebene Rufnummer.
Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 268612 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/268612/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Vertretung des Freistaates Sachsen bei der Europäischen Union
am 01.02.2023
Ihr Antrag nach dem Sächsischen Transparenzgesetz vom 25.01.2023; Az. 1402E/89/2-II3-8913/2023 Sehr << Antra…
Details
Von
Vertretung des Freistaates Sachsen bei der Europäischen Union
Betreff
Ihr Antrag nach dem Sächsischen Transparenzgesetz vom 25.01.2023; Az. 1402E/89/2-II3-8913/2023
Datum
1. Februar 2023 13:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> das Verbindungsbüro in Brüssel hat uns zuständigkeitshalber Ihren Antrag (s.u.) weitergeleitet. Da das Verbindungsbüro in Brüssel keine eigene Behörde, sondern dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) angegliedert ist, betrifft Ihre Anfrage das SMJusDEG als transparenzpflichtige Stelle. Insoweit weise ich darauf hin, dass Ihre hiesige Anfrage deckungsgleich ist mit Ihrer Anfrage vom 1. Januar 2023 an das SMJusDEG und in der Antwort (Bescheid vom 24. Januar 2023) auch das Verbindungsbüro in Brüssel mit einbezogen worden ist. Ihre hiesige Anfrage vom 25. Januar 2023 würde daher keine anderslautende Antwort erhalten. Vor diesem Hintergrund stelle ich Ihnen anheim, ihren Antrag auf Zugang zu Informationen vom 25. Januar 2023 zurückzunehmen. Andernfalls würde – sofern sich die Sachlage nicht ändert – ein (kostenfreier) ablehnender Bescheid ergehen, der gemäß § 12 Absatz 4 des Sächsischen Transparenzgesetzes (SächsTranspG) zwingend schriftlich ergehen müsste. Sollten Sie Ihren Antrag zurücknehmen wollen, darf ich – aufgrund der Entscheidungsfrist von einem Monat, welche am 25. Februar 2023 abläuft (§ 12 Absatz 1 Satz 1 SächsTranspG) – um entsprechende Erklärung bis spätestens 17. Februar 2023 bitten. Mit freundlichen Grüßen
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am 02.02.2023
AW: Ihr Antrag nach dem Sächsischen Transparenzgesetz vom 25.01.2023; Az. 1402E/89/2-II3-8913/2023 [#268612] Sehr …
An Vertretung des Freistaates Sachsen bei der Europäischen Union Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag nach dem Sächsischen Transparenzgesetz vom 25.01.2023; Az. 1402E/89/2-II3-8913/2023 [#268612]
Datum
2. Februar 2023 07:44
An
Vertretung des Freistaates Sachsen bei der Europäischen Union
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> entsprechend ziehe ich meinen Antrag zurück. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 268612 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/268612/
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