Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3]

1) Mitarbeiter
a. Wie viele Mitarbeiter sind in Ihrer Behörde für die Bearbeitung von Anfragen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz, Sächsischem Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz, sowie weiteren hier nicht benannten Gesetzgebungen zur Bearbeitung von Anfrage diesbezüglich zuständig?
b. Bitte gliedern Sie mir die Anzahl der in a) benannten Mitarbeiter je nach Art der zu bearbeiteten Anträge sowie Dienstverhältnissen (einfacher Dienst, mittlerer Dienst, gehobener Dienst) auf.

2) Dienstanweisungen und -vereinbarungen
a. Welche internen Dienstanweisungen und Dienstvereinbarungen gelten für die Beantwortung der o. g. Anfragen?
b. Wo sind diese abgespeichert und für Mitarbeiter zugänglich gemacht?
c. Bitte übersenden Sie mir jegliche vorhandene Dienstanweisungen und Dienstvereinbarungen dazu – gerne digital per E-Mail.

Aus Umweltgründen verzichte ich dankend auf den Erhalt von Briefpost. Bitte nutzen Sie die Kommunikation per E-Mail oder ggf. - wenn notwendig - eine Übersendung per Fax an unten angegebene Rufnummer.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. Januar 2023
  • Frist
    4. April 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Mitarbeiter a. Wie …
An Sächsische Landesapothekerkammer Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3] [#269005]
Datum
29. Januar 2023 17:09
An
Sächsische Landesapothekerkammer
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Mitarbeiter a. Wie viele Mitarbeiter sind in Ihrer Behörde für die Bearbeitung von Anfragen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz, Sächsischem Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz, sowie weiteren hier nicht benannten Gesetzgebungen zur Bearbeitung von Anfrage diesbezüglich zuständig? b. Bitte gliedern Sie mir die Anzahl der in a) benannten Mitarbeiter je nach Art der zu bearbeiteten Anträge sowie Dienstverhältnissen (einfacher Dienst, mittlerer Dienst, gehobener Dienst) auf. 2) Dienstanweisungen und -vereinbarungen a. Welche internen Dienstanweisungen und Dienstvereinbarungen gelten für die Beantwortung der o. g. Anfragen? b. Wo sind diese abgespeichert und für Mitarbeiter zugänglich gemacht? c. Bitte übersenden Sie mir jegliche vorhandene Dienstanweisungen und Dienstvereinbarungen dazu – gerne digital per E-Mail. Aus Umweltgründen verzichte ich dankend auf den Erhalt von Briefpost. Bitte nutzen Sie die Kommunikation per E-Mail oder ggf. - wenn notwendig - eine Übersendung per Fax an unten angegebene Rufnummer.
Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269005/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfr…
An Sächsische Landesapothekerkammer Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3] [#269005]
Datum
1. März 2023 07:58
An
Sächsische Landesapothekerkammer
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3]“ vom 29.01.2023 (#269005) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Sächsische Landesapothekerkammer
Guten Tag << Antragsteller:in >> die von Ihnen in Ihrer E-Mail vom 1. März 2023, 07:59 Uhr beschriebe…
Von
Sächsische Landesapothekerkammer
Betreff
WG: Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3] [#269005]
Datum
2. März 2023 17:56
Status
Warte auf Antwort
image002.jpg
1,9 KB


Guten Tag << Antragsteller:in >> die von Ihnen in Ihrer E-Mail vom 1. März 2023, 07:59 Uhr beschriebene, ursprüngliche Anfrage vom 29. Januar 2023, 16:09 Uhr ist bei uns nicht eingegangen. Anfragen zum Sächsischen Transparenzgesetz werden in unserer Geschäftsstelle durch das Justiziariat beantwortet, soweit es sich dabei um amtliche Informationen nach § 3 Sächsisches Transparenzgesetz vom 19. August 2022 (SächsGVBl. S. 486) handelt und diese Informationen hoheitliche Aufgaben des Freistaates Sachsen betreffen, die uns durch landesrechtliche Regelungen übertragen wurden. Nur insoweit sind wir als Selbstverwaltungskörperschaft der Freien Berufe transparenzpflichtig, § 4 Absatz 3 Nr. 8 Sächsisches Transparenzgesetz. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> bitte antworten Sie auf alle von mir gestellten Fragen. Mit freundlichen Grüßen …
An Sächsische Landesapothekerkammer Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3] [#269005]
Datum
2. März 2023 18:15
An
Sächsische Landesapothekerkammer
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> bitte antworten Sie auf alle von mir gestellten Fragen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269005/
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfr…
An Sächsische Landesapothekerkammer Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3] [#269005]
Datum
6. März 2023 09:27
An
Sächsische Landesapothekerkammer
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3]“ vom 29.01.2023 (#269005) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Sächsische Landesapothekerkammer
Guten Tag << Antragsteller:in >> wir haben Ihnen bereits am 02.03.2023 um 17:56 Uhr wie folgt geantwo…
Von
Sächsische Landesapothekerkammer
Betreff
AW: WG: Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3] [#269005]
Datum
6. März 2023 17:43
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag << Antragsteller:in >> wir haben Ihnen bereits am 02.03.2023 um 17:56 Uhr wie folgt geantwortet: Guten Tag << Antragsteller:in >> die von Ihnen in Ihrer E-Mail vom 1. März 2023, 07:59 Uhr beschriebene, ursprüngliche Anfrage vom 29. Januar 2023, 16:09 Uhr ist bei uns nicht eingegangen. Anfragen zum Sächsischen Transparenzgesetz werden in unserer Geschäftsstelle durch das Justiziariat beantwortet, soweit es sich dabei um amtliche Informationen nach § 3 Sächsisches Transparenzgesetz vom 19. August 2022 (SächsGVBl. S. 486) handelt und diese Informationen hoheitliche Aufgaben des Freistaates Sachsen betreffen, die uns durch landesrechtliche Regelungen übertragen wurden. Nur insoweit sind wir als Selbstverwaltungskörperschaft der Freien Berufe transparenzpflichtig, § 4 Absatz 3 Nr. 8 Sächsisches Transparenzgesetz. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Liebe << Antragsteller:in >> mit E-Mail vom 02. März 2023 bat ich erneut um Rückmeldung zu den von mi…
An Sächsische Landesapothekerkammer Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3] [#269005]
Datum
6. März 2023 21:37
An
Sächsische Landesapothekerkammer
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Liebe << Antragsteller:in >> mit E-Mail vom 02. März 2023 bat ich erneut um Rückmeldung zu den von mir gestellten Fragen. Dazu teile ich Ihnen weiterhin mit: Korrekterweise ist eine Selbstverwaltungskörperschaft - wie die sächsische Apothekerkammer - nur im Rahmen hoheitlicher Aufgaben transparenzpflichtig. Jedoch handelt es sich bei der Bescheidung von Anträgen nach dem SächsTranspG - wie in meinem Falle auch angefragt - auch um eine hoheitliche Aufgabe, die Ihnen der Gesetzgeber übertragen hat. Daher besteht ein Rechtsanspruch darauf. Sollte Sie dies weiterhin anders sehen, stellen Sie mir bitte einen rechtsmittelfähigen Bescheid aus, gegen welchen ich Rechtsbehelfe nutzen werden. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269005/
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfr…
An Sächsische Landesapothekerkammer Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3] [#269005]
Datum
9. März 2023 11:29
An
Sächsische Landesapothekerkammer
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3]“ vom 29.01.2023 (#269005) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Sächsische Landesapothekerkammer
Ich bin am 13.03.2023 wieder für Sie da. Eingehende E-Mails werden nicht weitergeleitet. Bitte wenden Sie sich -…
Von
Sächsische Landesapothekerkammer
Betreff
Automatische Antwort: WG: Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3] [#269005]
Datum
9. März 2023 11:30
Status
Warte auf Antwort
Ich bin am 13.03.2023 wieder für Sie da. Eingehende E-Mails werden nicht weitergeleitet. Bitte wenden Sie sich - mit Ihren Fragen zur Dienstbereitschaft oder zur Kartenherausgabe im Rahmen der TI an [geschwärzt], Tel. Nr. 0351/263 [geschwärzt], [geschwärzt] und - mit allen anderen Fragen an das Sekretariat, Tel. Nr. 0351/263 93 201, sekretariat@slak.de. Vielen Dank.
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfr…
An Sächsische Landesapothekerkammer Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Automatische Antwort: WG: Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3] [#269005]
Datum
9. März 2023 11:32
An
Sächsische Landesapothekerkammer
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3]“ vom 29.01.2023 (#269005) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269005/
Sächsische Landesapothekerkammer
inhaltsgleiche E-Mail nochmals per Post
Von
Sächsische Landesapothekerkammer
Via
Briefpost
Betreff
Datum
9. März 2023
Status
Warte auf Antwort
inhaltsgleiche E-Mail nochmals per Post
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> wie ich Ihnen nun bereits mehrfach mitgeteilt habe, sind Ihre E-Mails angekommen. …
An Sächsische Landesapothekerkammer Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Widerspruch - Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3] [#269005]
Datum
10. März 2023 12:16
An
Sächsische Landesapothekerkammer
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> wie ich Ihnen nun bereits mehrfach mitgeteilt habe, sind Ihre E-Mails angekommen. Da Ihre Rechtsauffassung nach wie vor aber nicht dem Gesetz entspricht, lege ich gegen Ihre Entscheidung hiermit Widerspruch ein. Korrekterweise ist eine Selbstverwaltungskörperschaft - wie die sächsische Apothekerkammer - nur im Rahmen hoheitlicher Aufgaben transparenzpflichtig. Jedoch handelt es sich bei der Bescheidung von Anträgen nach dem SächsTranspG - wie in meinem Falle auch angefragt - auch um eine hoheitliche Aufgabe, die Ihnen der Gesetzgeber übertragen hat. Daher besteht ein Rechtsanspruch darauf. Bitte bestätigen Sie mir den Eingang des Widerspruch kurz per E-Mail. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269005/
<< Anfragesteller:in >>
Widerspruch - Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3] [#269005]
An Sächsische Landesapothekerkammer Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Via
Fax
Betreff
Widerspruch - Mitarbeiter und Dienstanweisungen | SächsTranspG/SächsUIG/VIG-Anfragen [3] [#269005]
Datum
10. März 2023 12:18
An
Sächsische Landesapothekerkammer
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
fax.pdf
35,8 KB
Sächsische Landesapothekerkammer
Ihre Anfrage nach dem Sächsischen Transparenzgesetz Guten Tag << Antragsteller:in >> wir bestätigen d…
Von
Sächsische Landesapothekerkammer
Betreff
Ihre Anfrage nach dem Sächsischen Transparenzgesetz
Datum
14. März 2023 15:43
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.jpg
1,9 KB


Guten Tag << Antragsteller:in >> wir bestätigen den Eingang Ihres Faxes vom 10. März 2023. Wie bereits in unseren Schreiben, zuletzt vom 9. März 2023, ausgeführt, werden Anfragen zum Sächsischen Transparenzgesetz in unserer Geschäftsstelle durch das Justiziariat bearbeitet. Dies betrifft auch alle Anfragen nach dem Sächsischen Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz sowie zu weiteren Gesetzgebungen. Im Justiziariat sind zwei Volljurist:innen beschäftigt. Die Sächsische Landesapothekerkammer ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, deren Mitarbeitende nicht verbeamtet sind. Dienstanweisungen zur Beantwortung o.g. Anfragen existieren nicht. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage nach dem Sächsischen Transparenzgesetz [#269005] Sehr << Anrede >> vielen Dank für d…
An Sächsische Landesapothekerkammer Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach dem Sächsischen Transparenzgesetz [#269005]
Datum
14. März 2023 15:46
An
Sächsische Landesapothekerkammer
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Informationen - schade, das dafür erst ein Widerspruch notwendig war. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269005/