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Sehr geehrter Herr Schönberger, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer Anfrage vom 25.11.2023. Die Anfrage ist bei uns am 25.11.2023 eingegangen. Wir möchten bereits jetzt auf § 13 Abs. 6 HmbTG hinweisen, wonach juristische Personen des Privatrechts, die nach § 2 Absatz 3 als Behörden gelten, für die Übermittlung von Informationen nach diesem Gesetz von der antragstellenden Person Kostenerstattung verlangen können. Die Höhe der zu erstattenden Kosten bemisst sich nach den Gebührensätzen für Amtshandlungen von informationspflichtigen Stellen der öffentlichen Verwaltung in Hamburg (für Amtshandlungen nach § 13 Abs. 1 bis 3 und §§ 11 und 12 werden Gebühren, Zinsen und Auslagen nach dem Gebührengesetz vom 5. März 1986 (HmbGVBl. S. 37) in Verbindung mit der „Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO)“ vom 5. November 2013 (HmbGVBl. S. 456), in den jeweils geltenden Fassungen, erhoben). Über die Höhe der Kosten ist jeweils im Einzelfall nach Maßgabe der vorgenannten Regelungen zu entscheiden, wobei der Kostenrahmen für das Zugänglichmachen von Informationen zwischen 15,- und 600,- Euro liegt. Anteilige Kosten können auch dann in Rechnung gestellt werden, wenn die Auskunft nur teilweise erteilt und im Übrigen abgelehnt wird. Eine Aussage über die konkrete Kostenhöhe kann erst nach Abschluss des Verfahrens getroffen werden, wenn feststeht, welche Schritte zur umfassenden Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich waren. Bitte teilen Sie uns innerhalb von drei Werktagen mit, falls Sie an dem Antrag nicht festhalten wollen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schönberger, wir beziehen uns auf Ihre Anfrage vom 25. November 2023, in dem Sie die namentliche Benennung der Jurymitglieder für das Grundstücksauslobungsverfahren "Elbtower" beantragt haben. Die vollständige Auflistung aller Mitglieder der bewertenden und empfehlenden Fachjury zur Investorenauswahl können Sie der Antwort auf Frage 2 der Schriftlichen Kleinen Anfrage des Abgeordneten Jörg Hamann (CDU) vom 3. September 2018 (Drucksache 21/14216 vom 11. September 2018) entnehmen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schönberger, vielen Dank für ihre Nachricht. Wir prüfen nun ihr Überprüfungsersuchen und informieren Sie in der kommenden Woche über den weiteren Ablauf. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schönberger, wir kommen zurück auf ihre Anfrage von 25. November 2023 an das Postfach <<E-Mail-Adresse>> sowie ihre Nachricht vom 27. Dezember 2023. Hierin beantragen Sie eine Überprüfung unserer Entscheidung vom 27. Dezember 2023 gem. §13 Abs. 4 HmbTG. Im Anhang dieser Mail senden wir Ihnen das korrespondierende Prüfungsergebnis. Das Original wird Ihnen in den nächsten Tagen postalisch zugehen. Mit freundlichen Grüßen