Mobile Geschwindigkeitskontrollen im Verkehr

Daten über den Umfang des Einsatzes mobiler Geschwindigkeitsmessanlagen im Stadtgebiet Esslingen in den Jahren 2019, 2020 und 2021 (soweit vorhanden) und statistische Werte über die Überschreitung der jeweils zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Wenn nicht separat verfügbar sind auch die Angaben für ALLE Messanlagen, mobil oder stationär, ausreichend.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    16. November 2021
  • Frist
    18. Dezember 2021
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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Daten über den…
An Stadt Esslingen am Neckar Details
Von
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Betreff
Mobile Geschwindigkeitskontrollen im Verkehr [#230440]
Datum
16. November 2021 10:12
An
Stadt Esslingen am Neckar
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Daten über den Umfang des Einsatzes mobiler Geschwindigkeitsmessanlagen im Stadtgebiet Esslingen in den Jahren 2019, 2020 und 2021 (soweit vorhanden) und statistische Werte über die Überschreitung der jeweils zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Wenn nicht separat verfügbar sind auch die Angaben für ALLE Messanlagen, mobil oder stationär, ausreichend.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230440 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230440/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mobile Geschwindigkeitskontrollen im Verkehr“ …
An Stadt Esslingen am Neckar Details
Von
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Betreff
AW: Mobile Geschwindigkeitskontrollen im Verkehr [#230440]
Datum
10. Januar 2022 10:38
An
Stadt Esslingen am Neckar
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mobile Geschwindigkeitskontrollen im Verkehr“ vom 16.11.2021 (#230440) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 24 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230440 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230440/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mobile Geschwindigkeitskontrollen im Verkehr“ …
An Stadt Esslingen am Neckar Details
Von
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Betreff
AW: Mobile Geschwindigkeitskontrollen im Verkehr [#230440]
Datum
10. Januar 2022 10:38
An
Stadt Esslingen am Neckar
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mobile Geschwindigkeitskontrollen im Verkehr“ vom 16.11.2021 (#230440) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 24 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230440 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230440/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>