Modellversuch Antrag, Ablehnung und sonstiger Schriftverkehr

den aktuell abgelehnten Antrag des Landes Berlin für einen Cannabismodellversuch, ihre Ablehnung sowie den sonstigen damit im Zusammenhang stehenden Schriftverkehr / EMail-Verkehr insbesondere innerhalb des BfArMs und mit dem BMG.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    23. April 2020
  • Frist
    26. Mai 2020
  • Kosten dieser Information:
    500,00 Euro
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Maximilian Plenert
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: den aktuell…
An Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Details
Von
Maximilian Plenert
Betreff
Modellversuch Antrag, Ablehnung und sonstiger Schriftverkehr [#185176]
Datum
23. April 2020 10:48
An
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den aktuell abgelehnten Antrag des Landes Berlin für einen Cannabismodellversuch, ihre Ablehnung sowie den sonstigen damit im Zusammenhang stehenden Schriftverkehr / EMail-Verkehr insbesondere innerhalb des BfArMs und mit dem BMG.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Maximilian Plenert Anfragenr: 185176 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185176 Postanschrift Maximilian Plenert << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Maximilian Plenert

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Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
IFG-Anfrage: Antrag Modellversuch, Ablehnung und sonstiger Schriftverkehr Sehr geehrter Herr Plenert, bitte beach…
Von
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
Betreff
IFG-Anfrage: Antrag Modellversuch, Ablehnung und sonstiger Schriftverkehr
Datum
7. Mai 2020 10:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Plenert, bitte beachten Sie das beiliegende Dokument. Mit freundlichen Grüßen