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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> wir bestätigen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 2. August 2023. Ihre Anfrage wird hier unter dem Aktenzeichen A34/1010001001-IF30641 geführt. Bitte geben Sie bei weiterer Korrespondenz immer dieses Aktenzeichen an. Ihre Anfrage wird derzeit bearbeitet. Wir bitten Sie daher um etwas Geduld und kommen auf Sie zurück. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> Sie haben mit Nachricht vom 2. August 2023 (unser Az.: A34/1010001001-IF30641) eine Anfrage nach § 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Statistische Bundesamt gerichtet. In dieser bitten Sie um die Zusendung der folgenden Informationen, wir zitieren: "1. Monatszahlen der deutschen Bevölkerung in den Bundesländern laut Fortschreibung auf Basis des Zensus 2011 für die Jahre 2011 bis 2023. 2. Jeweils den Zeitpunkt, zu dem diese Zahlen amtlich im Sinn von § 78 Abs. 1 Nr. 7 BWO bzw. § 2 Abs. 1 Satz 2 BPräsWahlG geworden sind." Wir antworten Ihnen nach Rücksprache innerhalb des Hauses hierzu wie folgt: Zu Ihrer 1. Frage übermitteln wir Ihnen die beigefügte Excel-Tabelle (Zeitreihe Bevoelkerung). Informationen zur Methodik der Bevölkerungsfortschreibung können Sie dem folgenden Link zum entsprechenden Qualitätsbericht entnehmen (https://www.destatis.de/DE/Methoden/Qualitaet/Qualitaetsberichte/Bevoelkerung/bevoelkerungsfortschreibung-2022.pdf?__blob=publicationFile ). Zu Ihrer 2. Frage teilen wir folgendes mit: a) Stichtage der letzten amtlichen Bevölkerungszahlen der Länder, § 78 Abs. 1 Nr. 7 BWO: Bundestagswahl 2013: Stichtag 31.12.2012 (noch auf Basis der Volkszählung 1987) Bundestagswahl 2017: Stichtag 30.06.2016 (auf Basis Zensus 2011) Bundestagswahl 2021: Stichtag 31.05.2021 (auf Basis Zensus 2011) b) Stichtage der letzten amtlichen Bevölkerungszahlen der Länder, § 2 Abs. 1 Satz 2 BPräsWahlG: 15. Bundesversammlung (2012): Stichtag 30.09.2011 (noch auf Basis der Volkszählung 1987) 16. Bundesversammlung (2017): Stichtag 31.12.2015 (auf Basis Zensus 2011) 17. Bundesversammlung (2022): Stichtag 31.07.2021 (auf Basis Zensus 2011) Die Bevölkerungszahlen wurden aufgrund von Amtshilfeersuchen an das Bundesministerium des Innern und für Heimat übermittelt. Die Bevölkerungszahlen der Bundestagswahl 2013 sowie der 15. Bundesversammlung beruhen noch auch Fortschreibungen der Volkszählung von 1987. Wir teilen Ihnen dennoch diese Stichtage mit, um die angefragte Zeitspanne von 2011 bis 2023 nachvollziehbar abzubilden. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist beim Statistischen Bundesamt Wiesbaden einzulegen. Dafür stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zur Verfügung: Schriftlich oder zur Niederschrift: Der Widerspruch kann schriftlich oder zur Niederschrift eingelegt werden. Die Anschrift lautet: Gustav- Stresemann-Ring 11, 65189 Wiesbaden Wir hoffen, Ihnen weitergeholfen zu haben, bedanken uns für Ihr Interesse an der amtlichen Statistik und verbleiben mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre unten stehende Nachricht. Nach Rücksprache mit den fachlich zuständigen Organisationseinheiten habe ich eine korrigierte Excel-Tabelle erhalten, die ich Ihnen gerne im Anhang zuleite. Hinsichtlich der notwendigen Korrektur bitten wir um Entschuldigung; aus Kapazitätsgründen war/ist es nicht möglich, die Tabelle noch einmal zu überprüfen. Hinsichtlich des von Ihnen angesprochenen Punktes 2 darf ich Ihnen aus dem Bereich der Bundeswahlleiterin die folgenden ergänzenden Informationen weiterreichen: Wir verstehen Ihre Rückfrage dahingehend, dass Sie wissen möchten, ob wir zum Zeitpunkt des Amtshilfeersuchens jeweils die neuesten Bevölkerungszahlen verwenden. Dies ist der Fall. Überdies gibt es mit den endgültigen Bevölkerungszahlen auf Basis des Zensus 2011 keine qualitativen Unterschiede mehr zwischen Monats- und Jahresendzahlen (im Gegensatz zur Fortschreibung 1987). Insofern hat dieser Umstand dazu beigetragen, dass der zuständige Verordnungsgeber für die Bundeswahlordnung, das Bundesministerium des Innern und für Heimat, im Rahmen der Elften Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung vom 24.03.2017 (BGBl. I S. 585 (Nr. 15)) in § 78 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 die Wörter „zum Jahresende“ gestrichen hat. Wir hoffen, Ihnen hiermit weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen