Multiplikatorenvereinbarung zwischen den ARD-Anstalten, dem Deutschlandradio und dem BBK

Anfrage an: Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Unter
https://www.deutschlandfunk.de/probealarm-im-ganzen-land-worum-es-beim-warntag-2020-geht.1939.de.html?drn:news_id=1170952
heißt es am 09.09.20:

"Probealarm im ganzen Land
Worum es beim Warntag 2020 geht
[...]
'Der Bundesregierung und den Landesregierungen ist in Katastrophenfällen oder bei anderen vergleichbaren erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unverzüglich angemessene Sendezeit in den Hörfunkprogrammen für amtliche Verlautbarungen unentgeltlich einzuräumen.'
Hinzu kommt eine Multiplikatorenvereinbarung zwischen den ARD-Anstalten, dem Deutschlandradio und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
[...]"

Mein Anliegen:
Bitte stellen Sie die "Multiplikatorenvereinbarung zwischen den ARD-Anstalten, dem Deutschlandradio und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe" zur Verfügung.

Vielen Dank.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    10. September 2020
  • Frist
    13. Oktober 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 10.09.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter https://www.d…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Multiplikatorenvereinbarung zwischen den ARD-Anstalten, dem Deutschlandradio und dem BBK [#196945]
Datum
10. September 2020 18:02
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter https://www.deutschlandfunk.de/probealarm-im-ganzen-land-worum-es-beim-warntag-2020-geht.1939.de.html?drn:news_id=1170952 heißt es am 09.09.20: "Probealarm im ganzen Land Worum es beim Warntag 2020 geht [...] 'Der Bundesregierung und den Landesregierungen ist in Katastrophenfällen oder bei anderen vergleichbaren erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unverzüglich angemessene Sendezeit in den Hörfunkprogrammen für amtliche Verlautbarungen unentgeltlich einzuräumen.' Hinzu kommt eine Multiplikatorenvereinbarung zwischen den ARD-Anstalten, dem Deutschlandradio und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. [...]" Mein Anliegen: Bitte stellen Sie die "Multiplikatorenvereinbarung zwischen den ARD-Anstalten, dem Deutschlandradio und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe" zur Verfügung. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196945 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196945/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
am 08.10.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügten Bescheid übersende ich zu Ihrer Unterrichtung. Mit freundlichen Grüßen
Details
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
AW: [EXTERN]Multiplikatorenvereinbarung zwischen den ARD-Anstalten, dem Deutschlandradio und dem BBK [#196945]
Datum
8. Oktober 2020 13:24
Status
Anfrage abgeschlossen
20201008_IFG_Warntag6_final_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,4 MB
Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügten Bescheid übersende ich zu Ihrer Unterrichtung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.10.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragstelle…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]Multiplikatorenvereinbarung zwischen den ARD-Anstalten, dem Deutschlandradio und dem BBK [#196945]
Datum
8. Oktober 2020 21:53
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196945 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196945/
Nur eingeloggt sichtbar • 8. Oktober 2020 22:15
Falls die Behörde die Herausgabe der Informationen ablehnt, kann auch die Aufsichtsbehörde um Vermittlung gebeten werden. Hierzu links im Menü auf "Vermittlung" klicken.
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