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Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS)
Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
wir fordern hiermit an, dass alle elektronischen und papiergebundenen Mitteilungen und Aufzeichnungen, die sich innerhalb des Ministeriums auf die Thematik Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) und verwandte Themen wie Long Covid beziehen, an uns, die ME/CFS Geschädigten Deutschlands, weitergeleitet werden.
Dies schließt auch Korrespondenz mit ein, die mit anderen Ministerien, beauftragten Instituten wie dem IQWiG oder nachgeordneten Behörden vorgenommen worden sind.
Anfrage erfolgreich
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Datum30. August 2021
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1. Oktober 2021
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Kosten dieser Information:435,00 Euro
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5 Follower:innen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
wir fordern hierm…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) [#227579]
- Datum
- 30. August 2021 11:34
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
wir fordern hiermit an, dass alle elektronischen und papiergebundenen Mitteilungen und Aufzeichnungen, die sich innerhalb des Ministeriums auf die Thematik Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) und verwandte Themen wie Long Covid beziehen, an uns, die ME/CFS Geschädigten Deutschlands, weitergeleitet werden.
Dies schließt auch Korrespondenz mit ein, die mit anderen Ministerien, beauftragten Instituten wie dem IQWiG oder nachgeordneten Behörden vorgenommen worden sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 227579
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
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Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) [#227579] Sehr <Informa…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- Eingangsbestätigung, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) [#227579]
- Datum
- 30. August 2021 13:16
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt>
wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail.
Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte.
Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister....
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227579]…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227579]
- Datum
- 28. September 2021 13:31
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt>
auf Ihre unten stehende Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind, gearbeitet wird. Täglich erreichen das Bundesministerium für Gesundheit mehrere IFG-Anträge zum Thema „COVID19“. Wie Ihnen bereits mit der Eingangsbestätigung mitgeteilt worden ist, ist die Beantwortung nicht ohne Mitwirkung der fachlich zuständigen Einheiten möglich, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin auch mit der Bewältigung der COVID19-Krise betraut sind. Ich möchte Sie daher weiterhin um etwas Geduld und Ihr Verständnis bitten.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227579]
- Datum
- 1. Oktober 2021 16:38
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS)“ vom 30.08.2021 (#227579) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Die Bundesregierung hatte jahrzehntelang Zeit, sich mit dieser schweren Erkrankung auseinander zu setzen.
Da meine Krankheit tödlich verläuft, bin ich nicht länger bereit, noch länger zu warten!
Bitte informieren Sie mich **umgehend** über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 227579
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/227579/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Gesundheit
AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227579]
- Datum
- 4. Oktober 2021 07:11
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt>
mit E-Mail vom 30.8.2021 baten Sie um elektronischen und papiergebundenen Mitteilungen und Aufzeichnungen, die sich innerhalb des Ministeriums auf die Thematik Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) und verwandte Themen wie Long Covid beziehen.
Nach hiesigem Verständnis ist Ihr Auskunftsbegehren bislang sowohl im Hinblick auf seine inhaltliche als auch seine zeitliche Dimension noch nicht hinreichend bestimmt. So ist in Bezug auf den Aspekt "elektronische und papiergebundene Mitteilungen und Aufzeichnungen" zur Thematik Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) von Ihnen keine zeitliche Eingrenzung vorgesehen. Das Bundesministerium für Gesundheit ist bereits seit den 70/80 Jahren für diese Thematik zuständig. Ein solches - potentiell auf eine allumfassende Auskunft zum Thema gerichtetes - Begehren würde dazu führen, dass aufgrund der damit entsprechend ausgelösten zeitlichen und auch inhaltlichen Verfahrensdimension eine Vielzahl verschiedener Aktenbestände auf diese Themen überprüft und daraus entsprechende Zusammenstellungen erfolgen müssten. Vor diesem Hintergrund wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie Ihren Antrag sowohl in seiner inhaltlichen als auch in seiner zeitlichen Dimension konkretisieren und/oder klarer bestimmte Teilaspekte benennen könnten. Dem Bundesministerium für Gesundheit wäre es dann möglich, die zu Ihrem Antrag erforderlichen Arbeiten zielführender aufzunehmen.
Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass auch zahlreiche Schreiben von Bürgerinnen und Bürgern zu diesen Themen vorliegen. Daher berührt Ihr Antrag die Rechte dieser Menschen am Schutz ihrer personenbezogenen Daten. Bitte teilen Sie daher mit, ob Sie unter diesen Umständen gemäß § 7 Absatz 2 Satz 2 IFG damit einverstanden sind, dass alle personenbezogenen Daten vor Herausgabe an Sie unkenntlich gemacht werden. Sollten Sie nicht einverstanden sein, müsste allen Betroffenen gemäß § 8 Absatz 1 IFG Gelegenheit zur Stellungnahme geben werden. Dies würde das Verfahren erheblich verzögern.
In diesem Fall wäre es erforderlich, dass Sie Ihren Antrag begründen (§ 7 Absatz 1 Satz 3 IFG), damit im Bedarfsfall eine Interessenabwägung vorgenommen werden kann. Im Ergebnis kann es gleichwohl zu einer Unkenntlichmachung der personenbezogenen Daten kommen.
Ich weise Sie auch darauf hin, dass der Informationszugang gebührenpflichtig sein wird. Die Sichtung der umfangreichen Unterlagen, die Zusammenstellung der Informationen, die Unkenntlichmachung der personenbezogenen Daten und ggf. die Beteiligung Dritter erfordern erheblichen Aufwand. Die Höhe kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden, wird jedoch bei einer Beteiligung Dritter voraussichtlich deutlich höher ausfallen. Maßstab für die Gebührenbemessung ist primär der Zeitaufwand. Dieser wird bemessen nach den Personalkostensätzen des Bundes. Die Stundensätze betragen für Angehörige des höheren Dienstes 60 €, für Angehörige des gehobenen Dienstes 45 € und für Angehörige des mittleren Dienstes 30 €. In jedem Fall werden 500 Euro nicht überschritten werden. Ich bitte um Mitteilung, ob Sie unter diesen Umständen an dem Antrag festhalten.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227579]
- Datum
- 4. Oktober 2021 11:49
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
ausschussprotokoll-zu-me_cfs_-nrw_landtag-im-juni-2021.pdf
748,1 KB
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung, die ich wie folgt beantworten darf:
Ich halte weiterhin an meinem Antrag fest.
Mich interessiert im Besonderen die ME/CFS-Thematik, für die sich, wie Sie selbst schreiben, das BMG bereits seit den 70/80er Jahren verantwortlich zeichnet.
In Ihrem Ministerium gibt es eine elektronische Akte.
In diesem elektronischen System werden alle Akten und Vorgänge Ihrer Behörde erfasst. Ebenfalls werden in diesem System Metadaten erfaßt.
Anhand der OCR Erkennung, die Ihr System ebenfalls vorhält, lassen sich die Begriffe:
"Myalgische Enzephalomyelitis und/oder Chronische Fatigue Syndrom und/oder ME/CFS" (bitte hier auch entsprechende logische Varianten im System abfragen) in das dafür vorgesehene Suchfeld eingeben.
Als Resultat werden Sie eine Liste erhalten. Senden Sie mir diese Liste erst einmal zu (gerne auch elektronisch).
Namen können Sie gerne schwärzen.
Sofern Altakten nicht in Ihrem elektronischen System überführt worden sind, so muss ich mit dieser Lücke leben lernen.
Jedoch sind für mich die Altbestände auch weniger von Interesse.
Mich interessiert vor allen Dingen, welche Akten und Vorgänge seit dem 10.06.2021 hinzugekommen sind.
An diesem Tag gab es eine Ausschusssitzung im Gesundheitsausschuss des NRW Landtages:
https://www.landtag.nrw.de/home/mediathek/video.html?kid=b4f226ba-25f9-490b-97c3-584e8c0aacd8&fbclid=IwAR1WKi55BFTdeBIKiybZw3V0zVYXvSySp2IKVr-GhYxVOByv0ZHzL1xYJFQ
Diese wird im BMG nicht unbemerkt geblieben sein, da die Sitzung die Fürsorgepflicht des Staates mehr als nur „berührt“.
Das Ausschussprotokoll ist ebenfalls eine interessante Lektüre für Ihr Ministerium. Dieses habe ich Ihnen sogar an diese Anfrage angehängt.
Bitte sende Sie mir deshalb die angefragte Liste antichronologisch zu.
Sobald mir diese Liste vorliegt, werde ich eruieren, welche Akten und Vorgänge für mich von besonderem Interesse sind.
Ihre Registratur wird Ihnen bei der Erstellung der Liste bestimmt behilflich sein und wird ohne erheblichen Aufwand erfolgen können.
Die Zusendung der Liste sollte zeitnah erfolgen, da ein großer Personenkreis an dieser Liste Interesse hat.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anhänge:
- ausschussprotokoll-zu-me_cfs_-nrw_landtag-im-juni-2021.pdf
Anfragenr: 227579
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/227579/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bu…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS)“ [#227579]
- Datum
- 4. Oktober 2021 12:17
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/227579/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil es sich bei meiner Anfrage um eine “einfache Auskunft” handelt. Meine Anfrage kann innerhalb der 30 Minuten-Regel erledigt werden.
Ebenso bin ich über die horrenden Kosten irritiert, die hier dargestellt werden.
Durch die Kostendarlegung von Frau Siebertz werde ich als Bürger in Deutschland abgeschreckt, Auskunft über Verwaltungsvorgänge in Ministerien abzurufen, für die ich als deutscher Staatsbürger bereits gezahlt habe.
Zudem habe ich erhebliche Zweifel, was die Höhe der dargestellten Kosten angeht.
Auch handelt es sich bei meiner Anfrage auch um ein öffentliches Informationsinteresse. Das ist deutlich an der Ausschusssitzung im NRW Landtag zu erkennen, die ebenfalls öffentlich über das Internet übertragen worden war.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anhänge:
- 227579.pdf
- 2021-10-04_1-image001.jpg
- 2021-10-04_2-ausschussprotokoll-zu-me_cfs_-nrw_landtag-im-juni-2021.pdf
Anfragenr: 227579
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/227579/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: 25-725/002 II#0611
Sehr <Informat…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Fwd: Vermittlung bei Anfrage „Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS)“ [#227579] # 25-725/002 II#0611
- Datum
- 4. Oktober 2021 15:51
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: 25-725/002 II#0611
Sehr <Information-entfernt>
angefügtes Schreiben übersende ich zur Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227579]
- Datum
- 18. Oktober 2021 08:05
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt>
entgegen Ihrer Annahme ist das System der elektronischen Aktenführung im Bundeministerium für Gesundheit derzeit noch in Vorbereitung. Alle zu den Themen vorhandenen Aktenbestände müssen recherchiert, gesichtet, geschwärzt und gescannt werden. Auch kann eine von Ihnen gewünschte Liste nicht generiert werden. Das Informationsfreiheitsgesetz gewährt nur Zugang zu vorhandenen Informationen. Es besteht kein Anspruch darauf, dass Behörden, hier das BMG, neue Informationen erhebt oder auswertet. Eine thematische Eingrenzung ist lediglich über den frei zugänglichen Aktenplan auf der Internetseite des BMG möglich (https://www.bundesgesundheitsminister...). Da bereits eine zeitliche Begrenzung vorgenommen wurde, werden sich die betroffenen Fachreferate zunächst auf den Zeitraum 10. Juni 2021 bis zur Antragstellung fokussieren. Bitte haben Sie Verständnis, dass angesichts der dargestellten Sachlage die Bearbeitung des Antrages längere Zeit in Anspruch nehmen wird.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227579]
- Datum
- 11. Januar 2022 12:37
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt>
bei der Zusammenstellung der von Ihnen beantragten Informationen, hat sich gezeigt, dass im Aktenbestand auch Korrespondenz mit Einzelpersonen, überwiegend von der Krankheit Betroffenen, enthalten ist. Wir gehen davon aus, dass Rückschlüsse auf Einzelpersonen selbst bei einer Unkenntlichmachung von Namen und Adressen möglich sein könnte, da persönliche Geschehnisse teils ausführlich dargestellt werden.
Ich bitte Sie daher mitzuteilen, ob sich Ihr Antrag auch auf die Korrespondenz mit Einzelpersonen bezieht. Sofern dies der Fall ist, müsste diesen Einzelpersonen zunächst im Rahmen eines Drittbeteiligungsverfahrens Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden, um anschließend prüfen zu können, ob Rechte Dritter dem Informationszugang entgegenstehen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227579]
- Datum
- 20. Januar 2022 19:10
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mich interessieren nicht die persönlichen Schicksale deutscher Bürger, die seit Jahrzehnten mit der ME CFS Erkrankung zu kämpfen haben.
Ich bin selbst Betroffene und weiß, welche Katastrophe diese Erkrankung im Leben eines jeden Opfers auslöst.
Mich interessiert das staatliche Handeln oder vielmehr Nicht-Handeln, das zu dieser Katastrophe geführt hat.
Welche Entscheidungen wurden wann und von wem getroffen? Auf welcher Datengrundlage wurden diese Entscheidungen getroffen?
Meine Anfrage läuft schon sehr lange.
Tausende Menschen, die ich über diese Anfrage informiert halte, warten auf Antworten.
Wie lange müssen wir noch warten?
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 227579
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/227579/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227579]
- Datum
- 20. Januar 2022 19:11
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS)“ vom 30.08.2021 (#227579) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 112 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 227579
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/227579/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Gesundheit
AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW: Zwischennachricht, Myalgische Enzephalomyelitis Chronische Fatigue-Syndrom (ME CFS) /Long COVID Syndrom [#227579]
- Datum
- 21. Januar 2022 09:14
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt>
in dieser Sache warte ich immer noch auf eine Rückmeldung auf meine E- Mail vom 11. Januar 2022, die ich Ihnen anliegend noch einmal beifüge.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: 25-725/002 II#0611
Sehr <Informat…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Fwd: Vermittlung bei Anfrage „Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS)“ [#227579] # 25-725/002 II#0611
- Datum
- 21. Januar 2022 11:15
- Status
- Warte auf Antwort
signature.asc
1,5 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: 25-725/002 II#0611
Sehr <Information-entfernt>
angefügtes Schreiben übersende ich zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Antwort ging leider versehentlich an den Datenschutzbeauftragten.
Mich intere…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Fwd: Vermittlung bei Anfrage „Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS)“ [#227579] # 25-725/002 II#0611 [#227579]
- Datum
- 26. Januar 2022 10:22
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Antwort ging leider versehentlich an den Datenschutzbeauftragten.
Mich interessieren nicht die persönlichen Schicksale deutscher Bürger, die seit Jahrzehnten mit der ME CFS Erkrankung zu kämpfen haben.
Ich bin selbst Betroffene und weiß, welche Katastrophe diese Erkrankung im Leben eines jeden Opfers auslöst.
Mich interessiert das staatliche Handeln oder vielmehr Nicht-Handeln, das zu dieser Katastrophe geführt hat.
Welche Entscheidungen wurden wann und von wem getroffen? Auf welcher Datengrundlage wurden diese Entscheidungen getroffen?
Insofern ist eine Durchführung eines Drittbeteiligungsverfahrens nicht notwendig.
Meine Anfrage läuft schon sehr lange.
Tausende Menschen, die ich über diese Anfrage informiert halte, warten auf Antworten.
Wie lange müssen wir noch warten?
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 227579
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/227579/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr <Information-entfernt>
Zu Ihrem u.a. Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz wurden zwischenzeitli…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) [#227579]; Bitte Postadresse überprüfen.
- Datum
- 28. Februar 2022 06:53
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt>
Zu Ihrem u.a. Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz wurden zwischenzeitlich zahlreiche Unterlagen zusammengestellt und Ihnen auf dem Postweg zugesandt.
Leider scheint jedoch die von Ihnen angegebene Adresse nicht korrekt zu sein, so dass das Schreiben am 24 . Februar 2022 nicht zugestellt werden konnte und an dem Absender zurück ging.
Ich bitte daher um Überprüfung der Postanschrift und zeitnahe Rückmeldung an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Rückmeldung.
Die gesamte ME/CFS Community freut sich schon au…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) [#227579]; Bitte Postadresse überprüfen. [#227579]
- Datum
- 1. März 2022 14:12
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Rückmeldung.
Die gesamte ME/CFS Community freut sich schon auf die Einsicht in diese wichtigen Dateien.
Da ich aufgrund meiner schwerer ME/CFS eine computerbasierte Seh und -Leseanpassung benötige, hatte ich gar keine aktuelle Adresse angegeben, da ich die Unterlagen digital benötige. Mein Computer liest mir die Unterlagen dann vor.
Nur aufgrund dieser Tatsache bin ich überhaupt fähig, mit der Außenwelt zu kommunizieren.
Insofern benötige ich zur barrierefreien Verwendung die von Ihnen bereit gestellten Dokumente digital.
Sie können gerne die E-Mail- Adresse dazu verwenden, die ich Ihnen bereits zugeschickt habe.
Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 227579
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/227579/
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr <Information-entfernt>
in Ihrem IFG Antrag vom 30. August 2021 war folgende Postanschrift hinterlegt:…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW: Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) [#227579]; Bitte Postadresse überprüfen. [#227579]
- Datum
- 2. März 2022 15:44
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt>
in Ihrem IFG Antrag vom 30. August 2021 war folgende Postanschrift hinterlegt:
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
[geschwärzt] in [geschwärzt]
Generell versenden wir rechtsmittelfähige Bescheide ausschließlich per Post, weil sich nur so gemäß § 41 Absatz 2 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz der Zeitpunkt des Zugangs nachweisen lässt.
Wir sind jedoch bereit Ihnen den Bescheid, der auch eine Gebührenforderung enthält in barrierefreier Form zur Verfügung zu stellen. Dennoch muss ich Sie erneut um Überprüfung der Postadresse bitten, da diese ferner auch für eine evtl. Vollstreckung der Gebührenforderung erforderlich ist.
Nach einer Bestätigung Ihrerseits über den Erhalt des Bescheides können wir Ihnen die Unterlagen per E-Mail übersenden. Ich weise jedoch darauf hin, dass es sich ausschließlich um eingescannte Aktenteile in pdf-Format handelt, die teilweise Schwärzungen beinhalten und gegen Missbrauch geschützt sind. Die Barrierefreiheit dieser Dokumente ist daher voraussichtlich nicht gegeben und kann nicht sichergestellt werden.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[[geschwärzt]][[geschwärzt]]
[geschwärzt], [geschwärzt],
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]<[geschwärzt]>
[geschwärzt]<[geschwärzt]>
[geschwärzt]<[geschwärzt]>
[geschwärzt]<[geschwärzt]>
[geschwärzt]<[geschwärzt]>
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]>
[geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt] ([geschwärzt]) [#[geschwärzt]]; [geschwärzt] [#[geschwärzt]]
[geschwärzt],
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]<[geschwärzt]>
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt]
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
jetzt bin ich verwirrt.
Sie haben die Unterlagen bereits zusammen gestellt, OHNE mir…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) [#227579]; Bitte Postadresse überprüfen. [#227579]
- Datum
- 4. März 2022 17:20
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
jetzt bin ich verwirrt.
Sie haben die Unterlagen bereits zusammen gestellt, OHNE mir Gebühren berechnet zu haben. Sie wollen mir die Unterlagen auch digital zusenden,
aber:
"da diese ferner auch für eine evtl. Vollstreckung der Gebührenforderung erforderlich ist."
Was soll das heißen?
Dass Sie mir im *Nachhinein* noch Gebühren berechnen wollen und Sie deswegen meine Adresse benötigen?
Das halte ich für rechtswidrig.
Ich kann aber gerne noch einmal den Datenschutzbeauftragten einschalten, da dieser rechtlich bewandter ist als ich.
Die Gebührenordnung können Sie mir ohne Weiteres auch per Mail an die bekannte E-MailAdresse senden-gerne in einem Extra-PDF.
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 227579
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/227579/
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr <Information-entfernt>
gerne erläutere ich mein Vorgehen erneut.
Mit E- Mail vom 4. Oktober 2021 hatt…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- WG: Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) [#227579]; Bitte Postadresse überprüfen. [#227579]
- Datum
- 7. März 2022 10:58
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr <Information-entfernt>
gerne erläutere ich mein Vorgehen erneut.
Mit E- Mail vom 4. Oktober 2021 hatte ich bereits Gebühren für die Beantwortung Ihres IFG Antrages in Höhe von bis zu 500 Euro angekündigt. Auch wurde Ihnen erläutert, dass aufgrund der papiergebundenen Aktenführung keine Auflistung der in Betracht kommenden Unterlagen möglich ist.
Nach Ihrer zeitlichen Eingrenzung Ihres Antrages war es notwendig unterschiedliche Facheinheiten im Bundesministerium für Gesundheit aufzufordern die Aktenlage zu sichten und alle Unterlagen zusammenzustellen. Da Sie gegenüber des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) äußerten, dass sich Ihr Interesse nicht auf Einzelschicksale bezieht, konnten diese Unterlagen vernachlässigt werden. Dennoch mussten Dritte beteiligt werden, da diese ggf. ein schutzwürdiges Interesse hatten. Dieses Verfahren erforderte einen erheblichen Aufwand, der Ihnen bereits vorab mitgeteilt wurde.
Mit Bescheid vom 22. Februar 2022, den wir an Ihre angegebenen Adresse im Antrag vom 30. August 2021 gesendet haben, wurden diese Gebühren erhoben. Dieser Bescheid enthält auch eine Rechtsbehelfsbelehrung.
Einen Bescheid senden wir grundsätzlich nur an eine postalische Adresse, da zum einen so der Zeitpunkt des Zugangs für die Rechtsmittelfrist aber auch die Zahlungsfrist berechnet werden kann. Nur so kann bei säumigen Zahlungspflichtigen eine Vollstreckung der Gebühren eingeleitet werden. Dieses Vorgehen haben wir bereits mit dem BfDI erörtert.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr [geschwärzt],
um das ganze Hin und Her hier abzukürzen (ich warte schon seit August! 2021) hat sich einer mei…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) [#227579]; Bitte Postadresse überprüfen. [#227579]
- Datum
- 7. März 2022 19:43
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt],
um das ganze Hin und Her hier abzukürzen (ich warte schon seit August! 2021) hat sich einer meiner Follower bereit erklärt, seine postalische Adresse frei zugeben.
Senden Sie die Daten bitte an:
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 227579
Antwort an: [geschwärzt]
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[geschwärzt]
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatig…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) [#227579]; Bitte Postadresse überprüfen. [#227579]
- Datum
- 7. März 2022 19:45
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS)“ vom 30.08.2021 (#227579) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 158 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) [#227579]
> Datum: 30. August 2021, 09:34
> Von: "<Information-entfernt> <Information-entfernt>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium für Gesundheit" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> wir fordern hiermit an, dass alle elektronischen und papiergebundenen Mitteilungen und Aufzeichnungen, die sich innerhalb des Ministeriums auf die Thematik Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) und verwandte Themen wie Long Covid beziehen, an uns, die ME/CFS Geschädigten Deutschlands, weitergeleitet werden.
>
> Dies schließt auch Korrespondenz mit ein, die mit anderen Ministerien, beauftragten Instituten wie dem IQWiG oder nachgeordneten Behörden vorgenommen worden sind.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> <Information-entfernt> <Information-entfernt>
>
>
>
> Anfragenr: 227579
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/227579/
>
> Postanschrift
> <Information-entfernt> <Information-entfernt>
> Frascatistr. 17 in Bonn
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 227579
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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--
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- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anfrage an das BMG nach dem IFG
- Datum
- 14. März 2022
- Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
275439324_1021669642116790_363600662002082000_n.jpg
73,4 KB
275875494_289649083148260_1638667090103601314_n.jpg
80,3 KB
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # IFG-725/002 II#0611 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informat…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # IFG-725/002 II#0611
- Datum
- 20. April 2022 13:46
- Status
signature.asc
207 Bytes
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az.: IFG-725/002 II#0611
Sehr <Information-entfernt>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
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Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.
mehrere hunderttausend Menschen in Deutschland sind von ME/CFS betroffen. Eine Krankheit, die weitgehend unbekannt ist.
Betroffene sind mit Ärzten, Ämtern, Gutachtern, Gerichten, etc. konfrontiert, die kein oder falsches Wissen über diese Krankheit und ihre Symptome haben.
Es gibt keine anerkannte Therapie, keine Fachkliniken, nichts, was uns betroffenen und unseren Angehörigen weiter hilft. Versorgungsämter und Sozialgerichte verwehren uns unsere Rechte, weil Sie die Krankheit nicht einordnen können.
ME/CFS-Patienten sind schwer krank und haben den Großteil ihrer Lebensqualität dauerhaft eingebüßt. Einige davon sterben an der Krankheit.
ME/CFS ist seit Jahrzehnten bekannt und eindeutig klassifiziert. Wir Betroffenen haben ein berechtigtes Interesse zu erfahren, was die Bundesrepublik Deutschland zeitnah plant um die Missstände in Forschung, Gesundheitspolitik, Informationspolitik und Rechtsprechung zu beheben, dass uns Betroffenen endlich die uns zustehende Unterstützung gewährt wird.
Der volkswirtschaftliche Schaden durch den Verlust hunderttausender Arbeitskräfte im besten Alter ist enorm. Das Leid der Betroffenen und Angehörigen ist erheblich.
Es muss sich etwas ändern - JETZT!!!