Nachbarschaftsvereinbarung Flüchtlingsunterkunft Sophienterrassen

Anfrage an: Bezirksamt Eimsbüttel

- Text der Nachbarschaftsvereinbarung zur Flüchtlingsunterkunft in der Sophienterrasse in Harvestehude https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Sophienterrasse-Fluechtlingsunterkunft-wird-2024-geschlossen,sophienterrasse224.html
- alle sich auf den Vorgang beziehenden Dokumente (interner und externer Schriftverkehr der Behörde, Eingaben, Gesprächsnotizen, Protokolle, Entwürfe der Vereinbarung, Stellungnahmen, Rechtsgutachten, etc).

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    30. September 2023
  • Frist
    4. November 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.09.2023
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Bezirksamt Eimsbüttel Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Nachbarschaftsvereinbarung Flüchtlingsunterkunft Sophienterrassen [#289315]
Datum
30. September 2023 15:19
An
Bezirksamt Eimsbüttel
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
- Text der Nachbarschaftsvereinbarung zur Flüchtlingsunterkunft in der Sophienterrasse in Harvestehude https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Sophienterrasse-Fluechtlingsunterkunft-wird-2024-geschlossen,sophienterrasse224.html - alle sich auf den Vorgang beziehenden Dokumente (interner und externer Schriftverkehr der Behörde, Eingaben, Gesprächsnotizen, Protokolle, Entwürfe der Vereinbarung, Stellungnahmen, Rechtsgutachten, etc).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289315/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bezirksamt Eimsbüttel
am 02.10.2023
Sehr << Antragsteller:in >> anliegend übersende ich Ihnen die Eingangsbestätigung zu Ihrer Anfrage n…
Details
Von
Bezirksamt Eimsbüttel
Betreff
AW: [EXTERN] Nachbarschaftsvereinbarung Flüchtlingsunterkunft Sophienterrassen [#289315]
Datum
2. Oktober 2023 07:21
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

anlage1-eingangsbesttigung_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
797,9 KB
image001.jpg
1,1 KB
Sehr << Antragsteller:in >> anliegend übersende ich Ihnen die Eingangsbestätigung zu Ihrer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Anlage. Mit freundlichen Grüßen
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Bezirksamt Eimsbüttel
am 07.11.2023
Sehr << Antragsteller:in >> derzeit wird Ihre Anfrage, welche wir nach dem Hamburger Transparenzgeset…
Details
Von
Bezirksamt Eimsbüttel
Betreff
AW: [EXTERN] Nachbarschaftsvereinbarung Flüchtlingsunterkunft Sophienterrassen [#289315]
Datum
7. November 2023 09:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> derzeit wird Ihre Anfrage, welche wir nach dem Hamburger Transparenzgesetz (HmbTG) bearbeiten, vom zuständigen Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt (Dezernat 4) geprüft. Da Ihre Anfrage eine umfangreiche Abstimmung zwischen den verschiedenen Fachämtern des Dezernates erfordert, konnten wir die ursprüngliche Antwortfrist bis zum 06.11.2023 nicht einhalten. Gemäß § 13 (3) HmbTG wird die Antwortfrist um 4 Wochen verlängert. Sie erhalten somit bis spätestens 04.12.2023 eine Antwort. Mit freundlichen Grüßen
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