Neubau Edeka Gutachten/Aufstellungsbeschluss

Anfrage an: Gemeinde Wehretal

den Aufstellungsbeschluss der geplanten Verlagerung von Edeka/Aldi im Sondergebiet Einzelhandel, welcher vor einem Jahr gefällt wurde, sowie alle weiteren Unterlagen, welche für dieses Bauvorhaben relevant oder von besonderer Bedeutung sind.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    20. Dezember 2022
  • Frist
    24. Januar 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Aufstellungsbeschluss der gep…
An Gemeinde Wehretal Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Neubau Edeka Gutachten/Aufstellungsbeschluss [#265985]
Datum
20. Dezember 2022 16:59
An
Gemeinde Wehretal
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Aufstellungsbeschluss der geplanten Verlagerung von Edeka/Aldi im Sondergebiet Einzelhandel, welcher vor einem Jahr gefällt wurde, sowie alle weiteren Unterlagen, welche für dieses Bauvorhaben relevant oder von besonderer Bedeutung sind.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 265985 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/265985/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Gemeinde Wehretal
Sehr << Antragsteller:in >> wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 20.12.2022. Zunächst möchten wir …
Von
Gemeinde Wehretal
Betreff
AW: Neubau Edeka Gutachten/Aufstellungsbeschluss [#265985]
Datum
23. Dezember 2022 10:49
Status
Anfrage abgeschlossen
276,5 KB
image001.jpg
2,2 KB


Sehr << Antragsteller:in >> wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 20.12.2022. Zunächst möchten wir darauf hinweisen, dass die von Ihnen genannten Rechtsgrundlagen für Ihr Auskunftsersuchen im hiesigen Fall nicht einschlägig sind. Gerne möchten wir Ihnen aber das Protokoll der Gemeindevertretersitzung vom 17.12.2021 zukommen lassen. Aus jenem Protokoll geht die Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Sondergebiet Einzelhandel hervor. Da wir uns selbst noch im Anfangsstadium der Planung befinden, können wir Ihnen leider keine weiteren Unterlagen zu jenem Bauleitverfahren zur Verfügung stellen. Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und bereits jetzt alles Gute für das neue Jahr 2023! Mit freundlichen Grüßen