Neubau einer Schulsportfreianlage auf dem Gelände der Spartacus-Grundschule

Alle Unterlagen zum Neubau einer Schulsportfreianlage auf dem Gelände der Spartacus-Grundschule in der Friedenstraße. Dies schließt die Unterlagen des Schul- und Sportamt, Umwelt- und Naturschutzamt, Straßen- und Grünflächenamt und des Stadtentwicklungsamt Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht ein, beschränkt sich aber nicht auf diese. Auch umfasst sind die Unterlagen zur Informationsveranstaltung am 22.01.2024.

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  • Datum
    24. Januar 2024
  • Frist
    30. April 2024
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle U…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Neubau einer Schulsportfreianlage auf dem Gelände der Spartacus-Grundschule [#298139]
Datum
24. Januar 2024 07:20
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Unterlagen zum Neubau einer Schulsportfreianlage auf dem Gelände der Spartacus-Grundschule in der Friedenstraße. Dies schließt die Unterlagen des Schul- und Sportamt, Umwelt- und Naturschutzamt, Straßen- und Grünflächenamt und des Stadtentwicklungsamt Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht ein, beschränkt sich aber nicht auf diese. Auch umfasst sind die Unterlagen zur Informationsveranstaltung am 22.01.2024.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 298139 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/298139/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr << Antragsteller:in >> leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Anträge nach dem Berliner Informatio…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
AW: Neubau einer Schulsportfreianlage auf dem Gelände der Spartacus-Grundschule [#298139]
Datum
1. Februar 2024 13:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Anträge nach dem Berliner Informationsfreiheitgesetz grundsätzlich nur zwischen dem Fachamt und der antragstellenden Person bilateral Vorort oder postalisch geklärt werden. Um Ihnen einen entsprechenden postalischen Antrag zu ersparen, habe ich Ihren Sachverhalt trotzdem geprüft. Zu diesem Sachverhalt kann ich Ihnen keine Einsicht in die Akten des Schul- und Sportamtes gewähren. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin befindet sich (analog zu § 10 (4) IFG Bln) noch bis zum Abschluss der Erstellung & Genehmigung der Ausführungsplanungen noch im Prozess der Willensbildung. Da nicht abschätzbar ist, wann dieser Zustand erfüllt ist, kann ich Ihnen nur vorschlagen nach einer gewissen Frist Ihre Anfrage (am besten postalisch) erneut zu stellen. Die Unterlagen zur Informationsveranstaltung kann ich Ihnen postalisch zukommen lassen, hierfür bitte ich Sie mir Ihre Adressdaten zukommen zu lassen. Für Veröffentlichungen im Portal trägt die antragstellende Person die alleinige Verantwortung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Antwort. Gemäß § 13 Abs. 1 IFG Bln sind Anträge mündlich, schriftlich oder elektr…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Neubau einer Schulsportfreianlage auf dem Gelände der Spartacus-Grundschule [#298139]
Datum
1. Februar 2024 13:29
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Antwort. Gemäß § 13 Abs. 1 IFG Bln sind Anträge mündlich, schriftlich oder elektronisch zu stellen. Insofern bitte ich erneut um Bearbeitung meines ordnungsmäßig gestellten Antrags. Ihre Auslegung des § 10 (4) IFG Bln teile ich nicht, da danach der Sinn und Zweck des IFG Bln unterlaufen würde. Soweit Sie bei Ihrer Auslegung bleiben, bitte ich um beschränkte Akteneinsicht oder Aktenauskunft gem. § 12 IFG. ich bitte um Bescheidung gemäß § 14 IFG Bln. Meine Adresse erhalten Sie anbei. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 298139 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/298139/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Neubau einer Schulsportfreianlage auf dem Gelände der Spartacus-Gr…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Neubau einer Schulsportfreianlage auf dem Gelände der Spartacus-Grundschule [#298139]
Datum
27. Februar 2024 19:00
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Neubau einer Schulsportfreianlage auf dem Gelände der Spartacus-Grundschule“ vom 24.01.2024 (#298139) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr << Antragsteller:in >> ich werde Ihren Hinweis ernst nehmen und meine Einschätzung mit dem Rechts…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
AW: Neubau einer Schulsportfreianlage auf dem Gelände der Spartacus-Grundschule [#298139]
Datum
28. Februar 2024 08:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich werde Ihren Hinweis ernst nehmen und meine Einschätzung mit dem Rechtsamt abstimmen, bis zur Klärung bitte ich um Geduld. Das Poster/die Präsentation wird Ihnen noch zugeschickt, da sind leider zwei vom Urheberrecht betroffene Bilder der Architekten drin. Ich hatte diese heute nochmal erinnert mir hier eine Version ohne diese Bilder zuzuschicken. Ich werde Ihnen eine Antwort bis zum 15.03.24 zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen

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Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr << Antragsteller:in >> ich habe leider noch keine Rückmeldung vom Rechtsamt erhalten, werde diese…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
AW: Neubau einer Schulsportfreianlage auf dem Gelände der Spartacus-Grundschule [#298139]
Datum
11. März 2024 14:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich habe leider noch keine Rückmeldung vom Rechtsamt erhalten, werde diese aber nochmal hieran erinnern. Anbei zwischenzeitlich die versprochene Präsentation. Mit freundlichen Grüßen