Neugestaltung der Formulare für Steuererklärungen

Dokumente zur Neugestaltung der Formulare für Steuererklärungen (z. B. Zeitplanung, Drucksachen, Vortragsfolien, Redebeiträge, Konzeptpapiere, Projektentwürfe, Zielaufstellungen) unter Berücksichtigung der geschlechtsneutralen Sprache. Nennen Sie bitte zudem den zu erwarteten zeitlichen Horizont für diese Maßnahme.

Hintergrund ist Punkt 6b der Antwort auf die „Kleine Anfrage […] der Fraktion der FDP″ in Drucksache 19/18323 [1], welcher die Planung für eine „geschlechterneutrale Ausgestaltung der papiergebundenen Steuererklärungsvordrucke und der Formulare der elektronischen Steuererklärung“ nennt.

[1] https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/183/1918323.pdf

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    4. Oktober 2020
  • Frist
    7. November 2020
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente zur Neuge…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Neugestaltung der Formulare für Steuererklärungen [#199411]
Datum
4. Oktober 2020 16:50
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente zur Neugestaltung der Formulare für Steuererklärungen (z. B. Zeitplanung, Drucksachen, Vortragsfolien, Redebeiträge, Konzeptpapiere, Projektentwürfe, Zielaufstellungen) unter Berücksichtigung der geschlechtsneutralen Sprache. Nennen Sie bitte zudem den zu erwarteten zeitlichen Horizont für diese Maßnahme. Hintergrund ist Punkt 6b der Antwort auf die „Kleine Anfrage […] der Fraktion der FDP″ in Drucksache 19/18323 [1], welcher die Planung für eine „geschlechterneutrale Ausgestaltung der papiergebundenen Steuererklärungsvordrucke und der Formulare der elektronischen Steuererklärung“ nennt. [1] https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/183/1918323.pdf
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 199411 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/199411/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium der Finanzen
Per E-Mail senden: 2020_1124636.pdf Sehr geehrteAntragsteller/in anliegendes Schreiben mit Anlage erhalten Sie zu…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Per E-Mail senden: 2020_1124636.pdf
Datum
4. November 2020 08:41
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
878,4 KB
Nicht-öffentliche Anhänge:
HinweiseDatenschutzIFG_UIG_VIG.pdf
204,5 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in anliegendes Schreiben mit Anlage erhalten Sie zur Kenntnis. Mit freundlichem Gruß