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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V29 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 2. Dezember 2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 02.12.2021 (Bezug). Dazu kann ich Ihnen mitteilen, dass im BMVg keine Informationen im Sinne der Fragestellung zu Phänomenen im Weltraum (WR), Luftraum (LR) und Seeraum (SR), die zu einer Deklarierung eines Objektes als UFO (oder USO) führte, vorliegen. Weiterhin liegen keine Daten oder Informationen zu Objekten, die eine abrupte/radikale Änderung der Flugrichtung oder außergewöhnlichen Beschleunigung oder Wechsel vom Medium Luftraum zum Medium Wasser ohne signifikante Geschwindigkeitsänderungen aufweisen, vor. Darüber hinaus verfügen das BMVg und die fachlich nachgeordneten Dienststellen über keine Statistik bzgl. Sichtungen im Sinne der Anfrage. Insoweit verweise ich auch auf meine Nachrichten vom 02.12.2021 und 03.12.2021. Daher können Ihnen die gewünschten Informationen leider nicht zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V29 R I 1 - Az 39-22-17/A5/V43 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihre Nachrichten vom 14.12.2021 Sehr Antragsteller/in für Ihre E-Mail vom 14.12.2021 danke ich Ihnen. Zuständig für die Koordinierung von IFG-Anfragen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung ist das Referat Recht I 1. Die Erstellung einer Antwort auf eine IFG-Anfrage erfolgt grundsätzlich unter Einbindung der fachlich zuständigen Stelle(n) mit der Bitte um Zulieferung eines Fachbeitrages. Voraussetzung für die Übersendung amtlicher Informationen ist, dass die begehrte amtliche Information tatsächlich vorliegt und ihrer Herausgabe keine gesetzlichen Gründe entgegenstehen. Nach hier bekannter Aktenlage haben Sie folgende IFG-Anfragen zum Thema „nicht identifizierte Phänomene“ gestellt: - Az. 39-22-17/A5/V9 - Antrag vom 10.11.2021 betr. nicht identifizierte Phänomene im Luftraum, beantwortet am 24.11.2021; - Az. 39-22-17/A5/A16 - Antrag vom 25.11.2021 betr. medizinische Folgeerscheinungen nach Nahbereichssichtungen nicht identifizierter Phänomene, beantwortet am 10.12.2021; - Az. 39-22-17/A5/A17 - Antrag vom 29.11.2021 betr. Detektion ungewöhnlicher Objekte durch deutsche U-Boote, beantwortet am 02.12.2021; - Az. 39-22-17/A5/A21 - Antrag vom 30.11.2021 betr. Detektion ungewöhnlicher Objekte durch das Weltraumkommando der Bundeswehr, beantwortet am 09.12.2021; - Az. 39-22-17/A5/V25 - Antrag vom 29.11.2021 betr. Kontakte deutscher Abfangjäger mit nicht identifizierten Phänomenen im Luftraum, beantwortet am 21.12.2021; - Az. 39-22-17/A5/V29 - Antrag vom 02.12.2021 betr. nicht identifizierte Phänomene im Luftraum (ZMSBw), beantwortet am 14.12.2021; Bei der Prüfung Ihrer Anträge wurden Referate der Abteilung „Führung Streitkräfte“ als fachlich (und fachaufsichtlich) betroffene Stellen eingebunden. Dabei kam die zuständige Stelle zu dem jeweils gleichlautenden Ergebnis, dass antragsgegenständliche Informationen nicht vorliegen. Eine tendenziell abnehmende Verfahrensdauer erklärt sich folgendermaßen: Da Ihre Anfragen stets auf amtliche Informationen bezüglich nicht identifizierter Phänomene insbesondere zu Wasser oder in der Luft einschließlich dem Weltraum abzielen, betrifft die oben beschriebene Beauftragung dieselben oder eng miteinander zusammenarbeitende Stellen. Diese können bei in so kurzer zeitlicher Folge eintreffenden inhaltlich ähnlichen Anfragen auf die bereits auf eine frühere Beauftragung hin mitgeteilten Ergebnisse zurückgreifen. Einen Interessenkonflikt bei der Bearbeitung Ihrer Anfragen kann ich aufgrund der obigen Ausführungen nicht feststellen. Zu Ihrem Antrag vom 02.12.2021 (Az V29) bzw. Ihrer Email vom 14.12.2021 (s.u.) kann ich Ihnen noch ergänzend erläutern, dass das ZMSBw sowie auch das Vorgängerinstitut die von Ihnen angefragten Daten nicht erfasst bzw. nicht erhebt. Das Bundesarchiv-Militärchiv gehört dagegen nicht zum Geschäftsbereich des BMVg, so dass eine Abfrage hier nicht erfolgt. Es steht Ihnen jedoch frei, sich in eigener Recherche an das Militärarchiv in Freiburg zu wenden. Da die mitwirkenden Fachbereiche des BMVg bzw. die nachgeordneten Stellen des BMVg auf Ihre Anfragen das Nichtvorliegen amtlicher Informationen kommuniziert haben, wird davon ausgegangen, dass damit auch Ihr Schreiben vom 14.12.2021 (Bezug Az V43) beantwortet ist. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V29 R I 1 - Az 39-22-17/A5/V43 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihre Nachrichten vom 14.12.2021 Sehr Antragsteller/in für Ihre E-Mail vom 14.12.2021 danke ich Ihnen. Zuständig für die Koordinierung von IFG-Anfragen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung ist das Referat Recht I 1. Die Erstellung einer Antwort auf eine IFG-Anfrage erfolgt grundsätzlich unter Einbindung der fachlich zuständigen Stelle(n) mit der Bitte um Zulieferung eines Fachbeitrages. Voraussetzung für die Übersendung amtlicher Informationen ist, dass die begehrte amtliche Information tatsächlich vorliegt und ihrer Herausgabe keine gesetzlichen Gründe entgegenstehen. Nach hier bekannter Aktenlage haben Sie folgende IFG-Anfragen zum Thema „nicht identifizierte Phänomene“ gestellt: - Az. 39-22-17/A5/V9 - Antrag vom 10.11.2021 betr. nicht identifizierte Phänomene im Luftraum, beantwortet am 24.11.2021; - Az. 39-22-17/A5/A16 - Antrag vom 25.11.2021 betr. medizinische Folgeerscheinungen nach Nahbereichssichtungen nicht identifizierter Phänomene, beantwortet am 10.12.2021; - Az. 39-22-17/A5/A17 - Antrag vom 29.11.2021 betr. Detektion ungewöhnlicher Objekte durch deutsche U-Boote, beantwortet am 02.12.2021; - Az. 39-22-17/A5/A21 - Antrag vom 30.11.2021 betr. Detektion ungewöhnlicher Objekte durch das Weltraumkommando der Bundeswehr, beantwortet am 09.12.2021; - Az. 39-22-17/A5/V25 - Antrag vom 29.11.2021 betr. Kontakte deutscher Abfangjäger mit nicht identifizierten Phänomenen im Luftraum, beantwortet am 21.12.2021; - Az. 39-22-17/A5/V29 - Antrag vom 02.12.2021 betr. nicht identifizierte Phänomene im Luftraum (ZMSBw), beantwortet am 14.12.2021; Bei der Prüfung Ihrer Anträge wurden Referate der Abteilung „Führung Streitkräfte“ als fachlich (und fachaufsichtlich) betroffene Stellen eingebunden. Dabei kam die zuständige Stelle zu dem jeweils gleichlautenden Ergebnis, dass antragsgegenständliche Informationen nicht vorliegen. Eine tendenziell abnehmende Verfahrensdauer erklärt sich folgendermaßen: Da Ihre Anfragen stets auf amtliche Informationen bezüglich nicht identifizierter Phänomene insbesondere zu Wasser oder in der Luft einschließlich dem Weltraum abzielen, betrifft die oben beschriebene Beauftragung dieselben oder eng miteinander zusammenarbeitende Stellen. Diese können bei in so kurzer zeitlicher Folge eintreffenden inhaltlich ähnlichen Anfragen auf die bereits auf eine frühere Beauftragung hin mitgeteilten Ergebnisse zurückgreifen. Einen Interessenkonflikt bei der Bearbeitung Ihrer Anfragen kann ich aufgrund der obigen Ausführungen nicht feststellen. Zu Ihrem Antrag vom 02.12.2021 (Az V29) bzw. Ihrer Email vom 14.12.2021 (s.u.) kann ich Ihnen noch ergänzend erläutern, dass das ZMSBw sowie auch das Vorgängerinstitut die von Ihnen angefragten Daten nicht erfasst bzw. nicht erhebt. Das Bundesarchiv-Militärchiv gehört dagegen nicht zum Geschäftsbereich des BMVg, so dass eine Abfrage hier nicht erfolgt. Es steht Ihnen jedoch frei, sich in eigener Recherche an das Militärarchiv in Freiburg zu wenden. Da die mitwirkenden Fachbereiche des BMVg bzw. die nachgeordneten Stellen des BMVg auf Ihre Anfragen das Nichtvorliegen amtlicher Informationen kommuniziert haben, wird davon ausgegangen, dass damit auch Ihr Schreiben vom 14.12.2021 (Bezug Az V43) beantwortet ist. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr u.a. Schreiben vom 17. Februar 2022. Ich darf Ihnen dazu mitteilen, dass Ihre IFG-Anfrage vom 14. Dezember 2021 (R I 1 - Az 39-22-17/A5/V43 / #234644) als auch Ihre Anfrage vom 14. Dezember 2021 (R I 1 - Az 3922-17/A5 V29 / #234382) zusammengefasst mit einem Schreiben vom 25. Januar 2022 durch das BMVg R I 1 beantwortet wurden. Das Schreiben wurde an die E-Mail-Adressen Ihrer FdS-Anfragen versendet. Ich hoffe, Ihnen insoweit behilflich gewesen zu sein. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr u.a. Schreiben vom 17. Februar 2022. Ich darf Ihnen dazu mitteilen, dass Ihre IFG-Anfrage vom 14. Dezember 2021 (R I 1 - Az 39-22-17/A5/V43 / #234644) als auch Ihre Anfrage vom 14. Dezember 2021 (R I 1 - Az 3922-17/A5 V29 / #234382) zusammengefasst mit einem Schreiben vom 25. Januar 2022 durch das BMVg R I 1 beantwortet wurden. Das Schreiben wurde an die E-Mail-Adressen Ihrer FdS-Anfragen versendet. Ich hoffe, Ihnen insoweit behilflich gewesen zu sein. Mit freundlichen Grüßen