Niederschrift der zuletzt durchgeführten Verkehrsschau(en) entlang der Fahrradstraßenachse A

– Die Niederschrift(en) über die zuletzt durchgeführte(n) Verkehrsschau(en) gemäß §45 (57) VwV-StVO entlang der Fahrradstraßenachse A, also Witteringstraße, Kahrstraße, Gemarkenstraße, Menzelstraße, Keplerstraße, Breslauer Straße, Mainzer Straße und Busehofstraße.

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  • Datum
    11. April 2023
  • Frist
    13. Mai 2023
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in >> << Antragste…
An Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Niederschrift der zuletzt durchgeführten Verkehrsschau(en) entlang der Fahrradstraßenachse A [#275410]
Datum
11. April 2023 09:44
An
Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
– Die Niederschrift(en) über die zuletzt durchgeführte(n) Verkehrsschau(en) gemäß §45 (57) VwV-StVO entlang der Fahrradstraßenachse A, also Witteringstraße, Kahrstraße, Gemarkenstraße, Menzelstraße, Keplerstraße, Breslauer Straße, Mainzer Straße und Busehofstraße.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).<< Antragsteller:in >> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 275410 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/275410/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich wollte mich einmal erkundigen, ob meine Anfage vom 11. April bei Ihnen eingegangen ist? Vielen Da…
An Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Niederschrift der zuletzt durchgeführten Verkehrsschau(en) entlang der Fahrradstraßenachse A [#275410]
Datum
28. April 2023 12:21
An
Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich wollte mich einmal erkundigen, ob meine Anfage vom 11. April bei Ihnen eingegangen ist? Vielen Dank vorab, viele Grüße und schon mal ein schönes Wochenende << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 275410 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/275410/
Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre E-Mail vom 11. April 2023 ist beim Amt für Straßen und Verkehr einge…
Von
Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen
Betreff
AW: Niederschrift der zuletzt durchgeführten Verkehrsschau(en) entlang der Fahrradstraßenachse A [#275410]
Datum
28. April 2023 13:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre E-Mail vom 11. April 2023 ist beim Amt für Straßen und Verkehr eingegangen und wurde an Herrn Lange, Tel. 0201-88 66500, E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

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Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen
Verkehrsschauen entlang der Fahrradstraßenachse A Regelverkehrsschauen gemäß §45 StVO finden in Essen nicht statt.…
Von
Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen
Via
Briefpost
Betreff
Verkehrsschauen entlang der Fahrradstraßenachse A
Datum
8. Mai 2023
Status
Warte auf Antwort
Regelverkehrsschauen gemäß §45 StVO finden in Essen nicht statt. Stattdessen erfolgen eine eine Reihe von Einzelmaßnahmen: – Bezirkssachbearbeiter:innen seien „nahezu täglich in Ihrem Bezirkunterwegs“, teilweise gemeinsam mit Vertretern des Ordnungsamtes und des ÖPNV – Alle Straßen werden mindestens zweijährlich mit einem „speziellen Erfassungsfahrzeug“ befahren, um den straßenbaulichen Zustand zu bewerten – Straßenbegeher:innen begehen die Straßen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht „in regelmäßigen Abständen“ (in Abhängigkeit der Verkehrsbelastung einer Straße) – Schäden können via Mängelmelder oder per Telefon/E-Mail an die Verkehrsleitstelle gemeldet werden – Auf Beschluss der Unfallkommission werden Ortsbesichtigungen an Unfallhäufungsstellen durchgeführt – Signalanlagen werden quartalsweise zumindest einer Sichtprüfung unterzogen – An den Verkehrsrechner angeschlossene Signalanlagen melden Fehler automatisch an die Leitstelle – Unterhaltung der Straßenbeleuchtung erfolgt mit einem Fahrzeug im Drei-Schicht-Betrieb