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Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Reinhardt, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihrer Email vom 17. Mai 2023. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Reinhardt, da Ihre Frage 2 zu „Notwasserbrunnen“ in der Zuständigkeit der Kreisverwaltung Mainz-Bingen liegt, haben wir Ihre Frage an die Kreisverwaltung Mainz-Bingen (<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>) mit der Bitte um Beantwortung an Sie weitergeitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Reinhardt, die Stadt Ingelheim hat uns Ihre Anfrage bezüglich der Notbrunnen im Landkreis Mainz-Bingen vom 17. Mai 2023 weitergeleitet. Im Zuge des Landestransparenzgesetzes und nach Rücksprache mit der Fachabteilung antworten wir Ihnen heute gerne: Notbrunnen gibt es, unserer Kenntnis nach, im Landkreis Mainz-Bingen keine. Die Zuständigkeit hierfür liegt überdies nicht beim Landkreis, sondern beim Bund. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ist für den Betrieb der Notbrunnen verantwortlich. Von daher empfehlen wir, Ihre Anfrage dort zu platzieren. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Reinhardt, mit Bezug auf Recherchen des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ betreffend einen möglichen Stromausfall und den damit verbundenen Folgen haben Sie Fragen an die Stadtverwaltung Ingelheim gerichtet, die wir Ihnen gerne beantworten. Die Qualität der Stromversorgung ist nach Meldung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Deutschland außerordentlich hoch und großflächige langanhaltende Stromausfälle hat es in Deutschland bisher nicht gegeben. Würde es allerdings dazu kommen, wären diese in allen Lebensbereichen zu spüren. Die Medien Strom und Erdgas haben essentielle Bedeutung für alle Lebensbereiche und damit auch für die öffentliche Verwaltung. Um auf solche Ereignisse vorbereitet zu sein, entwickelt die Stadt Ingelheim einen Alarm- und Einsatzplan Stromausfall. Dieser hat zum Ziel, im Vorfeld und während eines Stromausfalls eine Hilfestellung für die Planungen zur Aufrechterhaltung der städtischen Verwaltung in deren Kernfunktionen, die Grundversorgung im Sinne der Daseinsvorsorge für die Bevölkerung sicherzustellen und die öffentliche Sicherheit gemeinsam mit der Polizei zu wahren. Dieser Alarm- und Einsatzplan befindet sich in der Phase der Ausarbeitung. Bezüglich Ihrer Frage zur Sicherung und Unterhaltung von Notwasserbrunnen teilen wir Ihnen mit, dass dies in der Zuständigkeit der Kreisverwaltung Mainz-Bingen als Katastrophenschutzbehörde liegt. Wir haben diese Frage gemäß §11 Abs.3 Landestransparenzgesetz an die Kreisverwaltung Mainz-Bingen, Georg-Rückert-Straße 11, 55218 Ingelheim am Rhein, mit der Bitte um Beantwortung an Sie weitergeleitet. Zudem befasst sich die Stadt Ingelheim mit der Einrichtung von sogenannten „Leuchttürmen“. Dies sind zentrale Stellen im Stadtgebiet, die den Menschen bei Stromausfall als Anlaufstellen dienen werden, wo sie Informationen über die aktuelle Lage erfahren und zudem auch Notrufe absetzen können. Das Organisieren und Vorhalten solcher „Leuchttürme“ bedarf umfangreicher Vorbereitungen. Da sich die Stadt Ingelheim derzeit noch in dieser Vorbereitungsphase befindet, können die Örtlichkeiten der geplanten Leuchttürme noch nicht veröffentlicht werden. Mit freundlichen Grüßen