Notfallkapazitäten Itensivstationen und Krankenhäuser allgemein

Aufstellung der Notfallkapazitäten zur Aktivierung, wenn der Verlauf der Covid-19 (oder anderer) Epidemien:
a.) Intensivbetten Kapazitäten erschöpft
b) allgemeine Bettenkapazitäten erschöpft.

Ferner bitte ich um Auskunft wie das Personal für diese Kapazitäten bereitgestellt werden sollen.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    12. November 2021
  • Frist
    14. Dezember 2021
  • 3 Follower:innen
Heinz-Dirk Schmitt
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aufstellung de…
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
Betreff
Notfallkapazitäten Itensivstationen und Krankenhäuser allgemein [#232855]
Datum
12. November 2021 19:52
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aufstellung der Notfallkapazitäten zur Aktivierung, wenn der Verlauf der Covid-19 (oder anderer) Epidemien: a.) Intensivbetten Kapazitäten erschöpft b) allgemeine Bettenkapazitäten erschöpft. Ferner bitte ich um Auskunft wie das Personal für diese Kapazitäten bereitgestellt werden sollen.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen H.-Dirk Schmitt Anfragenr: 232855 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232855/ Postanschrift H.-Dirk Schmitt << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
Heinz-Dirk Schmitt
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
Sehr geehrte Damen und Herren, darf ich um eine Empfangsbestätigung bitten? Um eine fristgerechte und vollständig…
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
Betreff
AW: Notfallkapazitäten Itensivstationen und Krankenhäuser allgemein [#232855]
Datum
28. November 2021 16:40
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, darf ich um eine Empfangsbestätigung bitten? Um eine fristgerechte und vollständige Beantwortung wäre ich Ihnen auch dankbar. Mit freundlichen Grüßen H.-Dirk Schmitt Anfragenr: 232855 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232855/
Heinz-Dirk Schmitt
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
Sehr geehrte Damen und Herren, Darf ich erneut um eine EIngangsbestätigung meiner Anfrage bitten. Falls Sie Rück…
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
Betreff
AW: Notfallkapazitäten Itensivstationen und Krankenhäuser allgemein [#232855]
Datum
10. Dezember 2021 11:44
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Darf ich erneut um eine EIngangsbestätigung meiner Anfrage bitten. Falls Sie Rückfragen zu dem vollständig ausgeschriebenen Namen haben möchte ich darauf hinweisen, das dieser aus vorangegangener Kommunikation ihrer Behörde bekannt ist. Er lautet: Heinz-Dirk Schmitt. Mit freundlichen Grüßen H.-Dirk Schmitt Anfragenr: 232855 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232855/ Postanschrift H.-Dirk Schmitt << Adresse entfernt >>
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Landestransparenzgesetz, Thema "Notfallkapazitäten Intensivstationen und Krankenhäuser Sehr geehrter Herr Schmitt,…
Von
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Landestransparenzgesetz, Thema "Notfallkapazitäten Intensivstationen und Krankenhäuser
Datum
22. Dezember 2021 13:57
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schmitt, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres noch offenen Antrags nach dem Landestransparenzgesetz (LTranspG) vom 22.11.2021 zum Thema "Notfallkapazitäten Intensivstationen und Krankenhäuser". Ich muss Ihnen mitteilen, dass eine Antragsbearbeitung wegen Umfang und Komplexität der begehrten Informationen nicht innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrags möglich sein wird (§ 12 Abs. 3 Nr. 1 LTranspG). Zudem macht die aktuelle Arbeitsbelastung in der zuständigen Fachabteilung im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (MWG) aufgrund der Corona-Pandemie eine Fristverlängerung erforderlich. Eine Beantwortung Ihres Antrags wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten erfolgen. Ich weise zugleich darauf hin, dass Ihre Anträge "26. Covid Bekämpfungsverordnung - Belastungswert" und "Intensivbettenkapazität - Grundlage Leitindikator Belastungswert" aus hiesiger Sicht vollständig beantwortet wurden. Ihre hierzu zwischenzeitlich erfolgten Nachfragen betrachte ich als gegenstandslos. Mit freundlichen Grüßen

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Heinz-Dirk Schmitt
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
AW: Landestransparenzgesetz, Thema "Notfallkapazitäten Intensivstationen und Krankenhäuser [#232855] Sehr geehrte …
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Heinz-Dirk Schmitt (Private Recherchen)
Betreff
AW: Landestransparenzgesetz, Thema "Notfallkapazitäten Intensivstationen und Krankenhäuser [#232855]
Datum
22. Dezember 2021 18:45
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich kann keinen Begründung für eine Fristverlängerung erkennen, da es hier nicht um eine Datenaufbereitung geht, sondern die Herausgabe der entsprechenden Dokumentation. Ist diese aufgrund der jetzigen Situation zu brisant und könnte den Bürger beunruhigen? So sorgen sie leider genau für diese Beunruhigung was in Katastrophensituation für zusätzlichen Schaden sorgt den Ihr Ministerium mit zu verantworten hat. Zudem ist eine Eingangsbestätigung und Annoncierung einer Fristverlängerung nach der gesetzlichen Bearbeitungsfrist ein fragwürdiges Rechtsverständnis. Ich mache jetzt nicht wie Sie Querverweise auf anderer Anfragen, die sie ähnlich schlecht beantworten. Mit freundlichen Grüßen Heinz-Dirk Schmitt Anfragenr: 232855 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232855/ Postanschrift Heinz-Dirk Schmitt << Adresse entfernt >>