Novellierung HRDG

den aktuellen Entwurf zur Novellierung des HRDG.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    22. November 2023
  • Frist
    28. Dezember 2023
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Daniel Pfeiffer
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den aktuellen Entwurf zur Novelli…
An Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales Details
Von
Daniel Pfeiffer
Betreff
Novellierung HRDG [#293136]
Datum
22. November 2023 22:16
An
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den aktuellen Entwurf zur Novellierung des HRDG.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Daniel Pfeiffer Anfragenr: 293136 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/293136/ Postanschrift Daniel Pfeiffer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Daniel Pfeiffer

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Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Sehr geehrter Herr Pfeiffer, eine Novellierung des HRDG steht aktuell nicht an. Die derzeit gültige Fassung (bis …
Von
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Betreff
WG: Novellierung HRDG [#293136]
Datum
23. November 2023 15:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Pfeiffer, eine Novellierung des HRDG steht aktuell nicht an. Die derzeit gültige Fassung (bis 2026) finden Sie hier: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/jlr-RettDGHE2010V2P10/part/X Mit freundlichen Grüßen