NRW MInisterium Arbeit, Gesundheit und Soziales: 2017-05-12 Hinweise zur personellen Besetzung der Nachtdienste in Altenheimen nach WTG NRW

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte übermitteln Sie mir als elektronisches Dokument das siebenseitige 2017-05-12 Dokument mit dem Titel "Nachtbesetzung in stationären Einrichtungen Hinweise zur personellen Besetzung der Nachtdienste nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG NRW) in Einrichtungen der Altenpflege (SGB XI)" aus dem aufgelösten Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen. In dem Dokument sind die rechtlichen Grundlagen und Anforderungen zur personellen Besetzung der Nachtdienste in Altenheimen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG NRW) beschrieben.

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. Oktober 2017
  • Frist
    3. November 2017
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte Damen und Herren, bitte übermitteln Sie mir als el…
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Von
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Betreff
NRW MInisterium Arbeit, Gesundheit und Soziales: 2017-05-12 Hinweise zur personellen Besetzung der Nachtdienste in Altenheimen nach WTG NRW [#24832]
Datum
2. Oktober 2017 15:00
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte Damen und Herren, bitte übermitteln Sie mir als elektronisches Dokument das siebenseitige 2017-05-12 Dokument mit dem Titel "Nachtbesetzung in stationären Einrichtungen Hinweise zur personellen Besetzung der Nachtdienste nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG NRW) in Einrichtungen der Altenpflege (SGB XI)" aus dem aufgelösten Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen. In dem Dokument sind die rechtlichen Grundlagen und Anforderungen zur personellen Besetzung der Nachtdienste in Altenheimen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG NRW) beschrieben. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „NRW MInisterium Arbeit, Gesundheit und Soziale…
An Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
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Betreff
NRW MInisterium Arbeit, Gesundheit und Soziales: 2017-05-12 Hinweise zur personellen Besetzung der Nachtdienste in Altenheimen nach WTG NRW [#24832]
Datum
12. November 2017 22:11
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „NRW MInisterium Arbeit, Gesundheit und Soziales: 2017-05-12 Hinweise zur personellen Besetzung der Nachtdienste in Altenheimen nach WTG NRW“ vom 02.10.2017 (#24832) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24832 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Erinnerung. Leider hat mich Ihre E-Mail vom 0…
Von
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: NRW MInisterium Arbeit, Gesundheit und Soziales: 2017-05-12 Hinweise zur personellen Besetzung der Nachtdienste in Altenheimen nach WTG NRW [#24832]
Datum
14. November 2017 16:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Erinnerung. Leider hat mich Ihre E-Mail vom 02.10.2017 nicht erreicht. Ich habe Ihre Anfrage aber nunmehr über das Internetportal "fragdenstaat" einsehen können und übersende Ihnen anbei die gewünschte Handreichung des ehemaligen Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen an die Beratungs- und Prüfbehörden nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG NRW) zur Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Morgen Herr Engelberg, vielen Dank für die Übersendung der Handreichung. Nach meinem Kenntnisstand wurde di…
An Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
NRW MInisterium Arbeit, Gesundheit und Soziales: 2017-05-12 Hinweise zur personellen Besetzung der Nachtdienste in Altenheimen nach WTG NRW [#24832]
Datum
15. November 2017 07:34
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Guten Morgen Herr Engelberg, vielen Dank für die Übersendung der Handreichung. Nach meinem Kenntnisstand wurde die Handreichung am 12.05.2017 verfasst, sicher bin mir aber nicht. Daher folgende Frage: Wann wurde die Handreichung verfasst? Danke im Voraus. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24832 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Guten Morgen Herr Antragsteller/in, Sie liegen fast richtig, die Handreichung ist datiert vom 11.05.2017. Mi…
Von
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: NRW MInisterium Arbeit, Gesundheit und Soziales: 2017-05-12 Hinweise zur personellen Besetzung der Nachtdienste in Altenheimen nach WTG NRW [#24832]
Datum
15. November 2017 08:47
Status
Warte auf Antwort
Guten Morgen Herr Antragsteller/in, Sie liegen fast richtig, die Handreichung ist datiert vom 11.05.2017. Mit freundlichen Grüßen