Nutzen-Kosten-Untersuchung zu einem S-Bahn-Haltepunkt Wedel-Ost

Anfrage an: NAH.SH

die 2014 durchgeführte (oder dann abgeschlossene) Nutzen-Kosten-Untersuchung zu einem S-Bahn-Haltepunkt Wedel-Ost.

(erwähnt wird diese u.a. hier: https://sitzungsdienst-altona.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1009887 und hier: https://www.kreis-pinneberg.de/pinneberg_media/Dokumente/Stabsstelle+015/RNVP+Kreis+Pinneberg+2015_2019-p-1000238.pdf )

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    7. April 2020
  • Frist
    7. Mai 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.04.2020
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: die 2014 durc…
An NAH.SH Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Nutzen-Kosten-Untersuchung zu einem S-Bahn-Haltepunkt Wedel-Ost [#184130]
Datum
7. April 2020 10:56
An
NAH.SH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die 2014 durchgeführte (oder dann abgeschlossene) Nutzen-Kosten-Untersuchung zu einem S-Bahn-Haltepunkt Wedel-Ost. (erwähnt wird diese u.a. hier: https://sitzungsdienst-altona.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1009887 und hier: https://www.kreis-pinneberg.de/pinneberg_media/Dokumente/Stabsstelle+015/RNVP+Kreis+Pinneberg+2015_2019-p-1000238.pdf )
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184130 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184130 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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NAH.SH
am 15.04.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben einen Antrag auf Übermittlung von Informationen gestellt und sich dabei a…
Details
Von
NAH.SH
Betreff
NAH.SH | Nutzen-Kosten-Untersuchung zu einem S-Bahn-Haltepunkt Wedel-Ost [#184130]
Datum
15. April 2020 15:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben einen Antrag auf Übermittlung von Informationen gestellt und sich dabei auf § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG) und § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind, berufen. Die NAH.SH GmbH ist gemäß § 2 Absatz 3 Nr. 2 IZG als juristische Person des Privatrechts nur in dem Bereich, in dem ihr Aufgaben der öffentlichen Verwaltung zur Erledigung in den Handlungsformen des öffentlichen Rechts übertragen wurden (d. h. in dem Bereich, in dem sie beliehen wurde), informationspflichtige Stelle nach dem IZG und dem VIG. Die NAH.SH GmbH wurde nur in einem abgegrenzten und geringen Bereich ihrer Tätigkeiten beliehen. Dabei handelt es sich um die Abwicklung der Landesförderung für ÖPNV-Investitionsmaßnahmen und die ÖPNV-Finanzierung aus Regionalisierungsmitteln, GFVG-Mitteln und Mitteln nach dem Entflechtungsgesetz zur Förderung von Infrastruktur des ÖPNV. Der NAH.SH GmbH wurde die Befugnis übertragen, Zuwendungen zum Zwecke der ordnungsgemäßen Erledigung der vorgenannten Aufgaben und nach Maßgabe besonderer Bestimmungen im Rahmen der ihr zugewiesenen Mittel durch Verwaltungsakt oder öffentlich-rechtlichen Vertrag im eigenen Namen zu bewilligen und zu vollziehen. Abgesehen von diesen Tätigkeiten handelt die NAH.SH GmbH nicht in den Formen des öffentlichen Rechts, d. h. durch Verwaltungsakt oder öffentlich-rechtlichen Vertrag. Ihre Anfrage bezieht sich nicht auf die oben genannten Tätigkeiten. Die Nutzen-Kosten-Untersuchung zu einem S-Bahn-Haltepunkt Wedel-Ost erfolgte im Auftrag der Stadt Wedel. Bitte wenden Sie sich dorthin (Fachdienst Stadt- und Landschaftsplanung, Stadt Wedel, Postfach 260, 22871 Wedel, <<E-Mail-Adresse>>). Im Bereich dieser Aufgaben handelt die NAH.SH GmbH nicht in den Formen des öffentlichen Rechts und ist diesbezüglich nicht auskunftspflichtig. Eine Weiterleitung Ihrer Anfrage erfolgt nicht. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 16.04.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Auskunft. Auch wenn die Hochbahn in einem vergleichbaren Fall g…
An NAH.SH Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: NAH.SH | Nutzen-Kosten-Untersuchung zu einem S-Bahn-Haltepunkt Wedel-Ost [#184130]
Datum
16. April 2020 10:31
An
NAH.SH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Auskunft. Auch wenn die Hochbahn in einem vergleichbaren Fall gerade spektakulär verloren hat und ich vermutet hätte, dass dies auch in Schleswig-Holstein bekannt ist, wende ich mich nun zunächst bevorzugt an die Stadt Wedel. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184130 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184130 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Nur eingeloggt sichtbar • 20. April 2020 13:33
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