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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht. Es ist uns im Moment aufgrund der aktuellen Lage nicht möglich Ihre Nachricht zeitnah persönlich zu beantworten, da wir täglich mehrere 100 Mails bekommen. Für eine zeitnahe Beantwortung Ihrer Fragen stehen Ihnen aber folgende Informationsquellen zur Verfügung: Hotline für Bürgerinnen und Bürger des Kreises Gütersloh und ihre Fragen rund um das Thema Corona Rufnummer: 05241 85-4500 Erreichbar Mo-Fr von 8-17 Uhr Wenn Sie ärztliche Hilfe benötigen, setzen Sie sich bitte telefonisch mit Ihrem Hausarzt / Ihrer Hausärztin bzw. der Arztrufzentrale der Kassenärztlichen Vereinigung unter der Telefonnummer 116117 in Verbindung. Muttersprachliche Corona-Hotline für Bürgerinnen und Bürger aus Polen und Rumänien<https://www.kreis-guetersloh.de/aktuelles/corona/pressemitteilungen-coronavirus/18-06-2020-muttersprachliche-corona-hotline/2020-06-18-corona-hotline-muttersprache-flyer.pdf> Linie telefonică în mai multe limbi pentru cetăţenele şi cetăţenii din Polonia şi România<https://www.kreis-guetersloh.de/aktuelles/corona/pressemitteilungen-coronavirus/18-06-2020-muttersprachliche-corona-hotline/2020-06-18-buergerhotline-flyer-ro.pdf> Infolinia dla obywatelek i obywateli z Polski i Rumunii<https://www.kreis-guetersloh.de/aktuelles/corona/pressemitteilungen-coronavirus/18-06-2020-muttersprachliche-corona-hotline/2020-06-18-buergerhotline-flyer-pl.pdf> Rumänisch: 05241/85-4513, Erreichbar Mo - Fr von 9 - 18 Uhr Română: 05241/85-4513, luni - vineri ora 9 - 18 Polnisch: 05241/85-4573, Erreichbar Mo - Fr von 9 - 18 Uhr Polski: 05241/85-4573, Poniedziałek - Piątek 9 - 18 Informationen auf unserer Homepage: https://www.kreis-guetersloh.de/ oder https://www.kreis-guetersloh.de/aktuelles/corona/ Und auf unseren Social-Media-Kanälen: Facebook https://www.facebook.com/KreisGT/ Instagram https://www.instagram.com/kreis_guetersloh_/ Twitter https://twitter.com/KreisGuetersloh Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag vom 10.02.2022 ist bei mir eingegangen. Darin bitten Sie um die Übermittlung folgender Informationen: 1. Facebook https://www.facebook.com/KreisGT/ a. Wie viele Facebook-Benutzer wurden von diesem Account blockiert und können deshalb Ihre Veröffentlichungen nicht mehr lesen? b. Wenn Facebook-Benutzer gesperrt wurden mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage wurde dieser Ausschluss von offiziellen Bekanntmachungen vorgenommen? 2. Twitter https://twitter.com/KreisGuetersloh a. Wie viele Twitter-Benutzer wurden von diesem Account blockiert und können deshalb Ihre Veröffentlichungen nicht mehr lesen? b. Wenn Twitter-Benutzer gesperrt wurden, mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage wurde dieser Ausschluss von offiziellen Bekanntmachungen vorgenommen? 3. Instagram https://www.instagram.com/kreis_guetersloh_/ a. Wie viele Instagram-Benutzer wurden von diesem Account blockiert und können deshalb Ihre Veröffentlichungen nicht mehr lesen? b. Wenn Instagram-Benutzer gesperrt wurden mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage wurde dieser Ausschluss von offiziellen Bekanntmachungen vorgenommen? 4. Youtube https://www.youtube.com/c/KreisG%C3%BCterslohVideos a. Wie viele Youtube-Benutzer wurden von diesem Account blockiert und können deshalb Ihre Veröffentlichungen nicht mehr sehen? b. Wenn Youtube-Benutzer gesperrt wurden, mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage wurde dieser Ausschluss von offiziellen Bekanntmachungen vorgenommen? 5. andere Medien (z.B. email) a. Sind auf anderen Kommunikationskanälen sperren etabliert worden (z.B. Mailfilter) b. Wenn entsprechende Sperren eingerichtet wurden, mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage wurde dieser Ausschluss vorgenommen?" Zu Ihrer Anfrage möchte ich Ihnen folgendes mitteilen: Der Kreis Gütersloh ist seit 2018 auf folgenden Social-Media-Kanälen vertreten: Facebook, Twitter und YouTube, seit 2019 auch auf Instagram. Diese Kanäle stellen ein zusätzliches Kommunikationsangebot dar, über das der Kreis Gütersloh direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt tritt und mögliche Bürgeranfragen beantwortet. Die dort geteilten Informationen werden alle, zum Teil auch noch ausführlicher, auf den Internetseiten des Kreises veröffentlicht und den Medienvertretern zur Verfügung gestellt. Durch die Blockierung/Sperrung von Nutzenden auf den Social-Media-Kanälen wird nur die Nutzung dieser Kanäle verhindert. Die davon betroffenen Personen haben jedoch weiterhin Zugang zu allen Bekanntmachungen des Kreises Gütersloh, da die Zugriffmöglichkeit auf die Internetseiten sowie Pressemitteilungen nicht tangiert werden. Sperrungen von Nutzenden auf den Social-Media-Kanälen des Kreises Gütersloh erfolgen bei Verstößen gegen die festgelegte Netiquette (siehe Anlage). Diese dient als Grundlage des Austausches zwischen Bürgerinnen und Bürgern und dem Kreis Gütersloh auf dessen Social- Media-Seiten. Bei Verstößen gegen die Netiquette spricht der Kreis Gütersloh in der Regel zuerst eine Verwarnung aus und behält sich anschließende Sperrungen vor. Diese Nutzungsbedingungen entsprechen übrigens im Kern den allgemeinen Nutzungsbedingungen von Meta (https://transparency.fb.com/de-de/policies/community-standards/?source=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fcommunitystandards), (https://www.facebook.com/terms.php). Bisher sind 48 Nutzer auf der Plattform Facebook (insgesamt mehr als 14.000 Abonnenten), vier auf der Plattform Twitter (insgesamt mehr als 1.600 Abonnenten) und eine Person auf der Plattform Instagram (mit mehr als 12.300 Abonnenten) blockiert. Auf der Plattform YouTube sind 15 Nutzer ausgeblendet. Bei YouTube liegt die Besonderheit darin, dass die betroffenen Nutzer die Veröffentlichungen noch sehen können, jedoch nicht an Diskussionen über die Kommentarfunktion teilnehmen können. Bei Fragen können Sie sich gerne mit mir in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen