Nutzung der Unabhängigen Patientenberatung
Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Ergebnisse der Nutzerbefragung zur Beratung der UPD und Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Fraktion Die Grünen sowie jährliche Gesamtanzahl der Anfragen an die UPD, differenziert nach Bevölkerungsgruppen, seit der Gründung bis Juni 2019
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum20. Juni 2019
-
23. Juli 2019
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ergebnisse der Nutz…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Nutzung der Unabhängigen Patientenberatung [#151853]
- Datum
- 20. Juni 2019 20:22
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ergebnisse der Nutzerbefragung zur Beratung der UPD und Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Fraktion Die Grünen sowie jährliche Gesamtanzahl der Anfragen an die UPD, differenziert nach Bevölkerungsgruppen, seit der Gründung bis Juni 2019
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrteAntragsteller/in
wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail.
Mit freundliche…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- WG: Nutzung der Unabhängigen Patientenberatung [#151853]
- Datum
- 24. Juni 2019 10:31
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Sehr geehrteAntragsteller/in
wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
Z 15 - 53/429
Sehr geehrteAntragsteller/in
eine hausinterne Nachfrage hat ergeben, dass bezüglich der UPD sowo…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- WG: Nutzung der Unabhängigen Patientenberatung [#151853]
- Datum
- 9. Juli 2019 14:41
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Z 15 - 53/429
Sehr geehrteAntragsteller/in
eine hausinterne Nachfrage hat ergeben, dass bezüglich der UPD sowohl die Evaluationsberichte aus den beiden Modellphasen (bis 2010) als auch die Monitorberichte sehr umfangreich sind. Von daher wird eine Herausgabe nicht ohne Gebühren möglich sein. Hierfür wiederum benötige ich Ihre Postadresse.
Vielleicht ist Ihnen aber auch mit der nachstehenden Antwort der Bundesregierung vom Juni 2019 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN schon weitergeholfen.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/106/1910642.pdf
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
Z 15 - 53/429
Sehr geehrteAntragsteller/in
im Nachgang zu meiner Mail von vorhin habe ich noch eine wichtige erg…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- WG: Nutzung der Unabhängigen Patientenberatung [#151853]
- Datum
- 9. Juli 2019 15:10
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Z 15 - 53/429
Sehr geehrteAntragsteller/in
im Nachgang zu meiner Mail von vorhin habe ich noch eine wichtige ergänzende Information für Sie:
auf der Homepage des GKV-SV können Sie unter:
https://www.gkv-spitzenverband.de/krank…
alle wesentlichen Unterlagen finden, die Sie begehren, sowohl über die Modellphasen ab 2001 als auch der Förderphasen ab 2011: Die UPD Monitore werden erst seit 2012 erstellt, die auch auf der Internetseite der UPD frei zur Verfügung stehen.
Außerdem habe ich noch den Statusbericht Kontaktinformation aus dem Jahr 2012 beigefügt.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
besten Dank für Ihre Antwort und die Übersendung des Statusberichts für den Berichts…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Nutzung der Unabhängigen Patientenberatung [#151853]
- Datum
- 18. Juli 2019 15:02
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
besten Dank für Ihre Antwort und die Übersendung des Statusberichts für den Berichtszeitraum 01.04. - 30.06.2012, vom 05.10.2012.
Die Daten befassen sich nur mit Erhebungen im Berichtszeitraum. Damit ist ein Vergleich der Entwicklung zur Nutzung des UDP im angefragten Zeitraum nicht ersichtlich.
Kann ich davon ausgehen, das Statusberichte jährlich erstellt werden?
Ich bitte Sie mir Daten für den gesamten, angefragten Zeitraum zur Verfügung zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 151853
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 18. Juli 2019 15:02
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ergänzend zu meiner Anfrage:
Senden Sie mir bitte Angaben zum Umfang und einen Kost…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: WG: Nutzung der Unabhängigen Patientenberatung [#151853]
- Datum
- 18. Juli 2019 15:09
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ergänzend zu meiner Anfrage:
Senden Sie mir bitte Angaben zum Umfang und einen Kostenvoranschlag für die Übermittlung der angefragten Daten.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 151853
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Gesundheit
Z 15 - 53/429
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich komme zurück auf Ihre beiden Nachfragen vom 18. Juli 2019 zu mein…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- Ihr IFG-Antrag zur Nutzung der Unabhängigen Patientenberatung
- Datum
- 14. November 2019 11:44
- Status
Z 15 - 53/429
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich komme zurück auf Ihre beiden Nachfragen vom 18. Juli 2019 zu meinen beiden Antworten an Sie vom 9. Juli 2019 zu Ihrem Antrag vom 20. Juni 2019 zur Nutzung der Unabhängigen Patientenberatung. Die Nachfragen waren durch ein Büroversehen nicht früher aufgegriffen worden.
Es bleibt dabei, dass Sie alle Informationen auf der Ihnen damals genannten Homepage des GKV-Spitzenverbands finden. Dass ich Ihnen zusätzlich den Statusbericht Kontaktbericht 2012 beigefügt habe, liegt daran, dass er auf dieser Homepage nicht enthalten ist. Ein Vergleich über den ganzen Berichtszeitraum ist Ihnen aber anhand der ins Internet eingestellten Informationen möglich.
Meine erste Mail vom 9. Juli 2019 14:42 h ist durch die spätere Mail vom selben Tag 15:11 h im Grunde überholt.
Ergänzend weise ich darauf hin, dass Sie Informationen auch auf www.patientenberatung.de<http://www.patientenberatung.de> finden.
Mit freundlichen Grüßen
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