Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL)

Anfrage an:
Thüringer Landesrechenzentrum
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Nutzen Sie zur Spam-Filterung Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL)?
Falls ja, beantrage ich Zugang zu Dokumenten, die sich mit der grundsätzlichen datenschutzrechtlichen Zulässigkeit solcher Listen befassen oder Aufschluss über die Kriterien der datenschutzkonformen Umsetzung geben.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL) [#169085]
Datum
22. Oktober 2019 20:57
An
Thüringer Landesrechenzentrum
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nutzen Sie zur Spam-Filterung Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL)? Falls ja, beantrage ich Zugang zu Dokumenten, die sich mit der grundsätzlichen datenschutzrechtlichen Zulässigkeit solcher Listen befassen oder Aufschluss über die Kriterien der datenschutzkonformen Umsetzung geben.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL) [#169085]
Datum
29. November 2019 22:51
An
Thüringer Landesrechenzentrum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL)“ vom 22.10.2019 (#169085) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 169085 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169085
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL) [#169085]
Datum
13. Dezember 2019 15:24
An
Thüringer Landesrechenzentrum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL)“ vom 22.10.2019 (#169085) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 18 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 169085 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169085
Von
Thüringer Landesrechenzentrum
Betreff
AW: Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL) [#169085]
Datum
20. Dezember 2019 11:30
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Thüringer Landesrechenzentrum hat keinen Maileingang von Ihrer Person vom 22.10.2019 verzeichnet. Der erste von der Poststelle des Thüringer Landesrechenzentrums gemeldete Posteingang ist auf den 29.11.2019 datiert. Eine weitere Erinnerungsmail erhielt das Thüringer Landesrechenzentrum am 13.12.2019, welche auch als Gegenstand dieses Antwortschreibens verwendet wird. Sie berufen sich in Ihrer Informationsfreiheitsanfrage "Nutzung von Domain Name Systeme-based Blackhole Lists (DNSBL)" auf das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG vom 14. Dezember 2012) und verlangen gem. § 6 Abs. 3 ThürIFG innerhalb der Meldefrist von einem Monat eine Beantwortung Ihrer Anfrage. Das Thüringer Landesrechenzentrum ist eine obere Landesbehörde und dem Thüringer Finanzministerium nachgeordnet. In dieser Position nimmt das Thüringer Landesrechenzentrum gem. § 6 Abs. 2 Nr. 3 Alt. 1 Abgabenordnung (AO) i.V.m. § 11 Thüringer Finanzamts-Zuständigkeitsverordnung (ThürFAZustVO) steuerliche Aufgaben wahr. Somit ist das Thüringer Landesrechenzentrum eine Finanzbehörde. Eine Finanzbehörde ist nach § 2 Abs. 9 ThürIFG i.V.m. § 2 Abs. 2 Finanzverwaltungsgesetz (FVG) nicht im Anwendungsbereich des ThürIFG und somit zu keiner Auskunft Ihrer Anfrage verpflichtet. Des Weiteren sind aus Aspekten der Informationssicherheit Informationen der IT-Sicherheitsinfrastruktur inkl. eingesetzter Tools zum Schutze der Behörde nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben. Die allgemeinen Informationspflichten gem. Art. 13 u. 14 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) bleiben hiervon unberührt. Diese können jederzeit über unsere Internetseite unter https://landesrechenzentrum.thueringen.… eingesehen werden. Bei der Kontaktaufnahme und Kommunikation mit dem Thüringer Landesrechenzentrum werden personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen über die Datenverarbeitung entnehmen Sie bitte dem im Anhang beigefügten Informationsblatt (PDF) "Datenschutzerklärung für die Kontaktaufnahme und Kommunikation mit dem Thüringer Landesrechenzentrum". Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL) [#169085]
Datum
20. Dezember 2019 17:40
An
Thüringer Landesrechenzentrum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Auffassung teile ich nicht. Eine herbeizuführende Klärung auf Grundlage des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes lohnt sich meiner Ansicht jedoch nicht mehr. Ich stelle deshalb in Aussicht zum 01. Januar 2020 einen gleichlautenden Antrag auf Grundlage des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) vom 10. Oktober 2019 (GVBl. S. 373) zu stellen und verweise hier im Besonderen auf die durch § 2 Abs. 7 ThürTG verursachten Änderungen. Abschließend wünsche ich ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2020. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 169085 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169085
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL) [#169085]
Datum
20. Dezember 2019 18:11
An
Thüringer Landesrechenzentrum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anhänge
maillog_ge…aerzt.pdf maillog_geschwaerzt.pdf   331,3 KB öffentlich geschwärzt

Sehr geehrteAntragsteller/in Bezugnehmend auf Ihre Bemerkung, meine Nachricht vom 22. Oktober 2019 nicht erhalten zu haben, stelle ich Ihnen anbei sehr gerne entsprechende Maillog-Auszüge zur Verfügung, die Ihnen bei einer möglicherweise durchzuführenden Fehlersuche behilflich sein können. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - maillog.pdf Anfragenr: 169085 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169085
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Antrag nach dem Thüringer Transparenzgesetz: Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists [#169085]
Datum
1. Januar 2020 14:20
An
Thüringer Landesrechenzentrum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir folgendes zu: Nutzen Sie zur Spam-Filterung Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL)? Falls ja, beantrage ich Zugang zu Dokumenten, die sich mit der grundsätzlichen datenschutzrechtlichen Zulässigkeit solcher Listen befassen oder Aufschluss über die Kriterien der datenschutzkonformen Umsetzung geben. Dies ist ein Antrag auf Informationszugang nach § 9 Abs. 1 ThürTG. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 S. 1 ThürTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Gemäß § 11 Abs. 1 S. 3 ThürTG verlange ich eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 169085 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169085
Von
Thüringer Landesrechenzentrum
Betreff
Eingangsbestätigung: Antrag nach dem Thüringer Transparenzgesetz: Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists [#169085]
Datum
8. Januar 2020 10:24
Status
Warte auf Antwort

Sehr [geschwärzt], hiermit bestätigt Ihnen das Thüringer Landesrechenzentrum wunschgemäß den Eingang Ihrer E-Mail gem. Betreff vom 01.01.2020. Ihre Anfrage befindet sich gegenwärtig in Bearbeitung und wird gem. § 10 Abs. 3 S. 1 ThürTG fristgerecht und auf elektronischem Weg, bis spätestens 01.02.2020, beantwortet. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Datenschutzbeauftragter des TLRZ TLRZ-Datenschutzbeauftragter@tlrz.thuer…

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Von
Thüringer Landesrechenzentrum
Betreff
AW: Antrag nach dem Thüringer Transparenzgesetz: Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists [#169085]
Datum
31. Januar 2020 09:51
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr [geschwärzt], zu Ihrer Anfrage vom 01.01.2020 über fragdenstaat.de teile ich Ihnen die Antwort im Folgenden direkt unter Ihren Fragen mit. 1. Nutzen Sie zur Spam-Filterung Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL)? Ja. 2. Falls ja, beantrage ich Zugang zu Dokumenten, die sich mit der grundsätzlichen datenschutzrechtlichen Zulässigkeit solcher Listen befassen oder Aufschluss über die Kriterien der datenschutzkonformen Umsetzung geben. Nach Auffassung des Thüringer Landesrechenzentrum liegt im Falle der Nutzung von DNSBL keine Notwendigkeit einer datenschutzrechtlichen Bewertung vor. Das Verfahren der DNSBLs prüft IP-Adressen von Mailservern, die in der Vergangenheit durch häufigen Versand unerwünschter Spamnachrichten aufgefallen sind, durch einen Abgleich der Mailserveradresse gegen die Blacklist. Hierbei handelt es sich aber nicht um die IP-Adressen der Absender der Mails sondern die IP-Adressen des Mailservers. Im Zuge dieses Verfahrens werden keinerlei personenbezogene Daten der Mailabsender verarbeitet oder weitergeleitet. Im Auftrag