Nutzung von Glyphosat

Anfrage an:
Deutsche Bahn
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
n/a
Zusammenfassung der Anfrage

eine Aufschlüsselung nach:
1. Wie viel von dem Pflanzenschutz Glyphosat genutzt wird
und
2. In welchen Bundesländern diese genutzt werden in welchen Mengen genutzt werden


Korrespondenz

  1. 19. Jun 2019
  2. 26. Jun
  3. 02. Jul
  4. 09. Jul
  5. 23. Jul 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Nutzung von Glyphosat [#151616]
Datum
19. Juni 2019 10:52
An
Deutsche Bahn
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Aufschlüsselung nach: 1. Wie viel von dem Pflanzenschutz Glyphosat genutzt wird und 2. In welchen Bundesländern diese genutzt werden in welchen Mengen genutzt werden
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Deutsche Bahn
Betreff
RE: Nutzung von Glyphosat [#151616]
Datum
19. Juni 2019 10:52
Status
Warte auf Antwort

Vorgangsnummer: 1-125294755386 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir werden uns schnellstmöglich mit Ihnen in Verbindung setzen und Ihre Anfrage gerne beantworten. Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail, da dies eine automatisch erstellte Eingangsbestätigung Ihrer Anfrage ist. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Deutsche Bahn
Betreff
Nutzung von Glyphosat [#151616]
Datum
20. Juni 2019 10:39
Status
Anfrage abgeschlossen

Ihre Nachricht vom: 14. Juni 2019 Unser Zeichen: 1-125128980148  Sehr geehrte vielen Dank für Ihre E-Mail.Die Deutsche Bahn AG ist nach den genannten Rechtsgrundlagen keine informationsverpflichtete Stelle. Ihrem Antrag auf Herausgabe der erbetenen Informationen werden wir mangels Anspruchsgrundlage nicht nachkommen, da der Anwendungsbereich der zitierten Gesetze nicht gegeben ist. Bei der Deutsche Bahn AG inkl. der Tochterunternehmen handelt es sich um ein eigenständiges Wirtschaftsunternehmen, welches keine hoheitlichen oder behördlichen Aufgaben wahrnimmt. Von einer Beantwortung Ihrer Fragen sehen wir aus den genannten Gründen ab. Die für Eisenbahnen und Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) zuständige deutsche Aufsichts-, Genehmigungs- und Sicherheitsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA):  Eisenbahn-BundesamtHeinemannstraße 653175 Bonn  Wir danken für Ihr Interesse an der Bahn.  Mit freundlichen GrüßenIm Auftrag Leiterin Kundendialog  P.S.: Für Ihre Anregungen, Lob und Kritik sind wir jederzeit gern unter 0180 6 996633 (20 ct/Anruf aus dem Festnetz, Tarif bei Mobilfunk max. 60 ct/Anruf) für Sie da. Einen persönlichen Ansprechpartner erreichen Sie rund um die Uhr. Nennen Sie unmittelbar nach der Begrüßung das Stichwort Kundendialog. ________________________________________________________________Nähere Informationen zur Datenverarbeitung im DB-Konzern finden Sie hier >> http://www.deutschebahn.com/de/konzern/… der Deutschen Bahn AG >> http://www.db.de Sitz der Gesellschaft: Frankfurt am MainRegistergericht: Frankfurt am Main, HRB 83173USt-IdNr.: DE 260656754Vorstand: Joachim Müller, Dr. Philipp Nagl, Dr. Michael Peterson, Heinz SiegmundVorsitzender des Aufsichtsrates: Berthold Huber
Jan-Eric Harnack schrieb am 20. Juni 2019 18:01:

Warum hat die Bahn denn abgelehnt? In der Nachricht kann man leider nichts sehen.

Anfragesteller/in schrieb am 20. Juni 2019 19:07:

Weil sie meinen das sie nicht unter das IFG/VIG/etc. fallen, da Sie ja eine private Firma sein. Ich hab bei …

Weil sie meinen das sie nicht unter das IFG/VIG/etc. fallen, da Sie ja eine private Firma sein. Ich hab bei FdS schon ein Problem gemeldet das sie sich das mal ansehen und vielleicht bei der Schwärzung etwas unternehmen. :)