ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikroprojekt GmbH

alle ihnen bekannten Informationen und schriftliche Aufzeichnungen über bekannte Sicherheitslücke der Software „Health“ der Firma Mikroprojekt GmbH im Kontext des Digitalisierungsprojektes in Rheinland-Pfalz.

Im Artikel von Zeit Online wurde Sicherheitslücken identifiziert:
https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2023-11/it-sicherheit-gesundheitsaemter-rheinland-pfalz-software-datenschutz

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    14. November 2023
  • Frist
    12. Januar 2024
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle ihnen bekannten Informationen…
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikroprojekt GmbH [#292235]
Datum
14. November 2023 07:38
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle ihnen bekannten Informationen und schriftliche Aufzeichnungen über bekannte Sicherheitslücke der Software „Health“ der Firma Mikroprojekt GmbH im Kontext des Digitalisierungsprojektes in Rheinland-Pfalz. Im Artikel von Zeit Online wurde Sicherheitslücken identifiziert: https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2023-11/it-sicherheit-gesundheitsaemter-rheinland-pfalz-software-datenschutz
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 292235 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/292235/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Empfang Ihrer unten angehängten E-Mail v…
Von
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
WG: ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikroprojekt GmbH [#292235]
Datum
11. Dezember 2023 10:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Empfang Ihrer unten angehängten E-Mail vom 14. November 2023, mit der Sie Informationen zu einer angeblichen Sicherheitslücke der Software „Health“ der Firma Mikroprojekt GmbH im Kontext des Digitalisierungsprojektes in Rheinland-Pfalz begehren. Ihre Anfrage wird als Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) behandelt. Gemäß § 11 Abs. 2 LTranspG muss ein Antrag auf Informationszugang die Identität des Antragstellers erkennen lassen. Hierzu ist die Angabe des Namens und der Anschrift erforderlich (Ziff. 11.2.1 Verwaltungsvorschrift zum LTranspG). Die Erkennbarkeit der Identität dient der Durchführung eines ordnungsgemäßen Verwaltungsverfahrens. Ihre E-Maileingabe vom 14. November 2023 enthält keine Angaben zu Ihrer Anschrift und genügt daher nicht den genannten formellen Anforderungen an einen Informationsantrag. Diese sind jedoch – wie gesagt - nach § 11 Abs. 2 LTranspG zwingende Voraussetzung für die Gewährung eines entsprechenden Informationszugangs. Ich weise daher darauf hin, dass der Antrag nicht bearbeitet wird, solange Ihre Identität nicht erkennbar ist. Zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags stelle ich Ihnen anheim, Ihre Angaben dem Gesetz entsprechend zu ergänzen und ein vollständiges Auskunftsersuchen unter Angabe Ihrer Anschrift vorzulegen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG,…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikroprojekt GmbH“ [#292235]
Datum
11. Dezember 2023 11:02
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/292235/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil eine Adresse für die Beantwortung meiner Anfrage nicht notwendig ist. Ich habe die Anfrage über FragDenStaat per E-Mail gestellt. Es ist möglich, meine Anfrage per E-Mail zu beantworten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 292235.pdf Anfragenr: 292235 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/292235/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> anbei erhalten Sie, wie gefordert, die Adresse. Mit freundlichen Grüßen << …
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage „ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikroprojekt GmbH“ [#292235]
Datum
12. Dezember 2023 12:42
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> anbei erhalten Sie, wie gefordert, die Adresse. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 292235 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/292235/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin heute nicht nicht im Dienst. E-Mails werden nicht weitergeleitet. In dring…
Von
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Automatische Antwort: Anfrage „ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikroprojekt GmbH“ [#292235]
Datum
12. Dezember 2023 12:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin heute nicht nicht im Dienst. E-Mails werden nicht weitergeleitet. In dringenden Angelegenheiten wenden Sie sich bitte an [geschwärzt] ([geschwärzt]) oder [geschwärzt] ([geschwärzt]). Viele Grüße, [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikro…
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage „ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikroprojekt GmbH“ [#292235]
Datum
16. Dezember 2023 08:47
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikroprojekt GmbH“ vom 14.11.2023 (#292235) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikro…
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage „ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikroprojekt GmbH“ [#292235]
Datum
16. Dezember 2023 08:58
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikroprojekt GmbH“ vom 14.11.2023 (#292235) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Guten Morgen, ich nehme Bezug auf Ihre unten angehängte E-Mail vom 16. Dezember 2023. Entgegen Ihrer darin mit…
Von
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Anfrage „ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikroprojekt GmbH“ [#292235]
Datum
18. Dezember 2023 11:21
Status
Warte auf Antwort
Guten Morgen, ich nehme Bezug auf Ihre unten angehängte E-Mail vom 16. Dezember 2023. Entgegen Ihrer darin mitgeteilten Ansicht ist die gesetzlich vorgeschrieben Frist zur Beantwortung Ihres Antrags auf Informationen zur angeblichen Sicherheitslücke der Software „Health“ der Firma Mikroprojekt GmbH im Kontext des Digitalisierungsprojektes in Rheinland -Pfalz (#292235) noch nicht verstrichen. Wie Ihnen bereits mehrfach mitgeteilt wurde, ist für die ordnungsgemäße Antragsstellung nach §§ 2 Abs. 2, 11 LTranspG die Mitteilung der Anschrift des Antragenden erforderlich. Solange diese fehlt und damit der Antrag nicht die nach dem Gesetz erforderliche Identität aufweist, liegt kein ordnungsgemäßer Antrag vor, der bearbeitet werden muss. Die Bearbeitungsfrist ist damit durch Ihre Anfrage vom 14. November 2023 noch nicht in Gang gesetzt worden. Erst mit Mitteilung Ihrer Postanschrift am 12. Dezember 2023 wurde Ihr Antrag nachgebessert und ausreichend präzisiert. Somit beginnt ab diesem Zeitpunkt der Lauf der Bearbeitungsfrist (vgl. § 11 Abs. 2 S. 3 LTranspG, Ziffer 11.2.3. Verwaltungsvorschrift zum LTranspG (VV-LTranspG)). Die Frist zur Beantwortung Ihrer Anfrage endet damit am 12. Januar 2024. Mit freundlichen Grüßen
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
GZ 900-0003#2023/0197-0104 LfDI - Vermittlungsanfrage zu Ihrem Informationsfreiheitsantrag Sehr geehrte Damen und …
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
GZ 900-0003#2023/0197-0104 LfDI - Vermittlungsanfrage zu Ihrem Informationsfreiheitsantrag
Datum
3. Januar 2024 08:53
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Anfrage #292235 Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist …
Von
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Anfrage #292235
Datum
10. Januar 2024 12:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage #292235 [#292235] Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Rückmeldung. Aus Ihren veröffent…
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage #292235 [#292235]
Datum
10. Januar 2024 13:35
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Rückmeldung. Aus Ihren veröffentlichten Antworten geht nicht hervor, wie das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz die aufgedeckten Sicherheitslücken bewertet. Bitte stellen Sie mir dazu noch Informationen zur Verfügung. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 292235 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/292235/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage #292235 [#292235] Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bitte noch um Beantwortung meiner Rückfrage: Aus…
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage #292235 [#292235]
Datum
18. Januar 2024 18:01
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bitte noch um Beantwortung meiner Rückfrage: Aus Ihrer veröffentlichten Antwort geht nicht hervor, wie das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz die aufgedeckten Sicherheitslücken bewertet. Bitte stellen Sie mir dazu noch Informationen zur Verfügung. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 292235 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/292235/

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Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Antwort zu Nachfrage #292235 Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese…
Von
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Antwort zu Nachfrage #292235
Datum
24. Januar 2024 08:04
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet.