OER-Strategie

Die OER-Strategie, die das DLR bis 2021 im Auftrag des BMBF verfasst hat.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    18. Dezember 2021
  • Frist
    22. Januar 2022
  • 4 Follower:innen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die OER-Strategie…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
OER-Strategie [#235871]
Datum
18. Dezember 2021 12:49
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die OER-Strategie, die das DLR bis 2021 im Auftrag des BMBF verfasst hat.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 235871 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/235871/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/179(2021) Berlin, 14…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: OER-Strategie [#235871]
Datum
14. Januar 2022 12:03
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/179(2021) Berlin, 14.01.2021 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 18.12.2021 Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang vom 18.12.2021 zum Thema Open Educational Ressources (OER). Leider kann ich Ihrem Auskunftsbegehren, Ihnen die OER-Strategie zuzusenden, nicht nachkommen: Zur OER-Strategie existieren bis dato lediglich Vorarbeiten. Beim Konsultationsprozess haben wir relevante externe Akteure beteiligt, darunter auch die Open Knowledge Foundation. Eine „OER-Strategie“ gibt es bisher nicht. Sobald sie vorliegt, wird sie durch das BMBF veröffentlicht werden. Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich spezifiere meine Anfrage: Bitte senden Sie mir die…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: OER-Strategie [#235871]
Datum
14. Januar 2022 12:32
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich spezifiere meine Anfrage: Bitte senden Sie mir diese Vorarbeiten zu. Mit Dank und freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 235871 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/235871/
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre nachstehende E-Mail. Es handelt sich hierbei um einen eigenstän…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
WG: OER-Strategie [#235871]
Datum
27. Januar 2022 17:37
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre nachstehende E-Mail. Es handelt sich hierbei um einen eigenständigen, neuen IFG-Antrag. Wir bearbeiten diesen unter dem Az.: 323-18501/8(2022). Dies liegt darin begründet, dass Ihre nachstehende E-Mail in der Sache keine Präzisierung Ihres mit Bescheid vom 14.01.2022 abgelehnten Antrags darstellt, sondern auf den Zugang zu einer anderen als der dort begehrten Information gerichtet ist. Die Bearbeitungsfrist des § 7 Abs. 5 Satz 2 IFG endet demnach für den vorliegenden Antrag am 14.02.2022. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/8(2022) Berlin, 07.02.20…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
OER-Strategie [#235871]
Datum
7. Februar 2022 14:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/8(2022) Berlin, 07.02.2021 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 14.01.2022 Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 14.01.2022. Sie haben hierin beantragt, Ihnen die „Vorarbeiten zur OER-Strategie“ zur Verfügung zu stellen. 1.) Leider kann ich Ihrem Auskunftsbegehren nicht nachkommen. Nach § 3 Nr. 3 li. b) IFG besteht kein Anspruch auf Informationszugang, wenn und solange die Beratungen von Behörden beeinträchtigt werden. Die geplante OER-Strategie der Bundesregierung befindet sich zurzeit in der finalen internen Abstimmung. Eine vorzeitige Veröffentlichung würde die laufenden Beratungen innerhalb des BMBF (Leitung und beteiligte Fachreferate) beeinträchtigen. § 4 Abs. 1 IFG: Der Antrag auf Informationszugang soll ferner abgelehnt werden für Entwürfe zu Entscheidungen sowie Arbeiten und Beschlüsse zu ihrer unmittelbaren Vorbereitung, soweit und solange durch die vorzeitige Bekanntgabe der Informationen der Erfolg der Entscheidung oder bevorstehender behördlicher Maßnahmen vereitelt würde. Das Vorliegen einer Beeinträchtigung bzw. einer Vereitelung im vorgenannten Sinne begründet sich wie folgt: Bei den „Vorarbeiten zur OER-Strategie“ handelt es sich vor allem um die (Text-)Entwürfe der Strategie. Diese bereiten die Entscheidung der Leitung vor, die Strategie entsprechend aufzusetzen, d. h. den Text zu billigen. Die Strategie des BMBF soll – vergleichbar mit einem Rahmenprogramm – die Grundlage für weitere Maßnahmen sein, z. B. für Förderrichtlinien. Der Erfolg einer OER-Strategie und darauf aufbauenden Förderrichtlinien und Förderbekanntmachungen zu OER ist u. a. abhängig von einem gemeinsamen Verständnis eines Basisdokuments, das am Ende des Entscheidungsprozesses des BMBF öffentlich kommuniziert wird. Die Veröffentlichung von nicht validen Zwischenergebnissen und dem Endergebnis kennzeichnet unterschiedliche Verfahrensstände des Entscheidungsprozesses und ist keine erfolgversprechende Basis für ein einheitliches Verständnis und die Umsetzung der Strategie über Fördermaßnahmen im Zusammenspiel zwischen Fördergeber und zukünftigen Fördernehmern. 2.) Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen