Öl- und Gas-Pipelines

Anfrage an: Bundesnetzagentur

Die Streckenverläufe der großen Öl- und Gas-Pipelines in Deutschland (NDO, NWO, RMR, TAL, Mero, OMV, RRP, RuhrOel, RHG, NEL, Midal, Wedal).

Information nicht vorhanden

  • Datum
    25. April 2022
  • Frist
    28. Mai 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Streckenverlä…
An Bundesnetzagentur Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Öl- und Gas-Pipelines [#247175]
Datum
25. April 2022 09:59
An
Bundesnetzagentur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Streckenverläufe der großen Öl- und Gas-Pipelines in Deutschland (NDO, NWO, RMR, TAL, Mero, OMV, RRP, RuhrOel, RHG, NEL, Midal, Wedal).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 247175 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/247175/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesnetzagentur
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrages. Sie bitten in Ihrem I…
Von
Bundesnetzagentur
Betreff
Öl- und Gas-Pipelines [#247175]
Datum
4. Mai 2022 09:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrages. Sie bitten in Ihrem IFG-Antrag nach den Streckenverläufen der großen Öl- und Gas-Pipelines in Deutschland, namentlich nennen Sie NDO, NWO, RMR, TAL, Mero, OMV, RRP, RuhrOel, RHG, NEL, Midal, Wedal. Über Öl-Pipelines liegen der Bundesnetzagentur aufgrund fehlender Zuständigkeit keine Informationen vor. Grundsätzlich gilt, dass der Antrag abgelehnt werden kann, wenn die Informationen in zumutbarer Weise aus allgemein zugänglichen Quellen beschafft werden können (vgl. § 9 Abs. 3 IFG). Je nach dem was Sie genau interessiert könnte dies hier der Fall sein. Ich biete Ihnen dennoch an im Wege eines kurzen Telefonates zu erläutern, was Sie genau interessiert und wie Sie gegebenenfalls die benötigten Informationen zu den Gas-Pipelines problemlos selbst recherchieren können. Ich kann Ihnen dazu folgende Termine anbieten: - 06.05., 11:30 - 12 Uhr, 16:30 - 17 Uhr - 10.05., zw. 10 und 12 Uhr, ab 15 Uhr Bitte bestätigen Sie einen Termin, Sie können mich unter der unten genannten Rufnummer erreichen. Mit freundlichen Grüßen