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Online Wache der Thüringer Polizei

Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden erteilen Sie zu folgendem Sachverhalt eine Stellungnahme:

Die Thüringer Polizei bzw. das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales beabsichtigte ebenfalls die Einrichtung einer Online Wache/Internetwache zur Erstattung von Strafanzeigen. Laut eines auf FragdenStaat.de zu findenden Schreibens vom 20. Mai 2019 sollte nach Aussage der Thüringer Polizei die Wache zum 2. Halbjahr 2020 geschaltet werden. Das Schreiben finden Sie unter: https://fragdenstaat.de/anfrage/einrichtung-einer-internetwache-fur-thuringen/428911/anhang/2019-09-13_-_landespolizeidirektion_internetwache.pdf

Meine Fragen dazu:
1. Warum ist die Online Wache bis, Stand 16.01.2021, immer noch nicht geschaltet?
2. Wann ist mit einer Eröffnung der Internet-/Online-Wache zu rechnen?

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. Januar 2021
  • Frist
    20. Februar 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden erteilen Sie zu folgendem Sachverha…
An Landespolizeidirektion Thüringen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Online Wache der Thüringer Polizei [#208849]
Datum
16. Januar 2021 15:29
An
Landespolizeidirektion Thüringen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden erteilen Sie zu folgendem Sachverhalt eine Stellungnahme: Die Thüringer Polizei bzw. das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales beabsichtigte ebenfalls die Einrichtung einer Online Wache/Internetwache zur Erstattung von Strafanzeigen. Laut eines auf FragdenStaat.de zu findenden Schreibens vom 20. Mai 2019 sollte nach Aussage der Thüringer Polizei die Wache zum 2. Halbjahr 2020 geschaltet werden. Das Schreiben finden Sie unter: https://fragdenstaat.de/anfrage/einrichtung-einer-internetwache-fur-thuringen/428911/anhang/2019-09-13_-_landespolizeidirektion_internetwache.pdf Meine Fragen dazu: 1. Warum ist die Online Wache bis, Stand 16.01.2021, immer noch nicht geschaltet? 2. Wann ist mit einer Eröffnung der Internet-/Online-Wache zu rechnen? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208849 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208849/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Landespolizeidirektion Thüringen
Sehr geehrteAntragsteller/in über die Plattform "fragdenstaat.de" stellten Sie mit E-Mail vom 16. Janua…
Von
Landespolizeidirektion Thüringen
Betreff
WG: 20210118 Online Wache der Thüringer Polizei [#208849]
Datum
2. Februar 2021 14:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in über die Plattform "fragdenstaat.de" stellten Sie mit E-Mail vom 16. Januar 2021 eine Anfrage an die Landespolizeidirektion. In dieser erfragten Sie die Gründe der verzögerten Inbetriebnahme der Online-Wache der Thüringer Polizei sowie den Zeitpunkt, wann mit einer Eröffnung zu rechnen sei. Ihre Anfrage kann seitens der Landespolizeidirektion wie folgt beantwortet werden: In einer ersten Grobplanung war die Realisierung der Onlinewache für das Jahr 2020 avisiert. Aufgrund des Umfanges der Gesamtarbeiten und einer Aufwandschätzung des technischen Dienstleisters ergaben sich Verzögerungen sowie das Erfordernis einer separaten Ausschreibung durch das Thüringer Landesrechenzentrum. Nicht zuletzt durch die Corona-Pandemie musste das Realisierungsdatum angepasst werden. Unter der Voraussetzung, dass alle gegenwärtig laufenden Tests dieser EDV-Anwendung erfolgreich abgeschlossen werden können, ist im ersten Quartal 2021 eine Inbetriebnahme vorgesehen. Die Beantwortung Ihrer Anfrage ist gem. § 15 Abs. 1, S.4 Thüringer Transparenzgesetz kostenfrei. Mit freundlichen Grüßen
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