Optimierungsbedarf bei den Öffentlich-Privaten-Partnerschaften der Bundeswehr
dem Schreiben [1] habe ich entnommen:
> Das Bundesministerium der Verteidigung analysiert gegenwärtig mehrere bestehende Gesellschaften
> und Projekte im Hinblick auf möglichen Optimierungsbedarf.
bitte senden Sie mir Unterlagen zu,
1) die eine vollständige Liste der in [1] erwähnten als Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP)umgesetzten Kooperationsprojekte der Bundeswehr, die analysieret werden, enthält?
2) falls nicht alle ÖPP-Kooperationsprojekte der Bundeswehr analysiert werden, senden Sie mir Unterlagen zu, die nachvollziehbar machen, nach welchen Kriterien die ÖPP-Kooperationsprojekte für die Analyse gewählt wurden?
3) die nachvollziehbar machen, ob die Analyse von staatlichen Stellen oder externes Expertenwissen angewendet wird?
4) in dem der vollständige Name des Dokuments genannt wird, dass die Ergebnisse der [1] erwähnten Analyse enthält, bspw. "Bericht ...", "Gutachten ...", "Handlungsempfehlungen ...", "Ergebnisse der Analyse ...", usw.
5) die nachvollziehbar machen, wann spätestens die Ergebnissen der in [1] erwähnten Analyse den entsprechende Gremien des Bundestages übergeben werden?
6) die nachvollziehbar machen, an welches Gremium des Bundestages werden die Ergebnissen der in [1] erwähnten Analyse übergeben?
7) die nachvollziehbar machen,
7.1) wann?
7.2) wie, in welcher Form die in [1] erwähnte Gesellschaften mit Bundesbeteiligungen über die Ergebnisse der in [1] erwähnten Analyse informiert werden? Bspw. "Bericht ...", "Gutachten ...", "Handlungsempfehlungen ...", "Ergebnisse der Analyse ...", usw.
8) die nachvollziehbar machen, wie, in welcher Form die breite Öffentlichkeit über die Ergebnisse der in [1] erwähnten Analyse informiert wird? Bspw. Pressemitteilung, Veröffentlichung der Ergebnisse auf der Website, ... ?
[1] Informationsfreiheitsgesetz hier: Anfrage zu "Privatisierung gescheitert. Bundeswehr rettet Klamottenfirma", 8. April 2015 19:50:07 - https://fragdenstaat.de/a/8952
Anfrage erfolgreich
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Datum9. April 2015
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12. Mai 2015
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