Organisation des Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank Ayn Rand Insitute, Californien
- Anfrage an:
- Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
- Verwendete Gesetze:
- Status dieser Anfrage:
- Information nicht vorhanden
- Zusammenfassung der Anfrage
Informationen über Erkenntnisse des Bundesinnenministeriums zur Organisation des gegenwärtigen Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank "Ayn Rand Insitute", Californien, sowie andere amerikanische Nichtregierungsorganisationen (NGOs).
Informationen über Maßnahmen des Bundesinnenministeriums, mit denen die Handlungen des Ayn Rand Insitutes und anderer NGOs künftig unterbunden werden.Das Ayn Rand Insitute hat gemäß National Center for Charitable Statistics ein Jahresbudget von US$10,310,603 (2014), Quelle: http://nccsweb.urban.org/communityplatf… .
Es ist damit disponiert und in der Lage, professionell organisierte, aggressive Operationen der verdeckten Kriegführung (Subversion, Destabilisierung) durchzuführen.
Korrespondenz
-
Frist – 12.09.2015
- 11. Aug 2015
- 18. Aug
- 25. Aug
- 01. Sep
- 15. Sep 2015
- Von
- Christoph Marloh
- Betreff
- Organisation des Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank Ayn Rand Insitute, Californien [#11014]
- Datum
- 11. August 2015 02:05
- An
- Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Erkenntnisse des Bundesinnenministeriums zur Organisation des gegenwärtigen Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank "Ayn Rand Insitute", Californien, sowie andere amerikanische Nichtregierungsorganisationen (NGOs).
Informationen über Maßnahmen des Bundesinnenministeriums, mit denen die Handlungen des Ayn Rand Insitutes und anderer NGOs künftig unterbunden werden.
Das Ayn Rand Insitute hat gemäß National Center for Charitable Statistics ein Jahresbudget von US$10,310,603 (2014), Quelle: http://nccsweb.urban.org/communityplatform/nccs/organization/profile/id/222570926/popup/1 .
Es ist damit disponiert und in der Lage, professionell organisierte, aggressive Operationen der verdeckten Kriegführung (Subversion, Destabilisierung) durchzuführen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.
Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Christoph Marloh
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Christoph Marloh
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Marloh
- Von
- Christoph Marloh
- Betreff
- AW: Organisation des Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank Ayn Rand Insitute, Californien [#11014]
- Datum
- 12. September 2015 14:45
- An
- Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage "Organisation des Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank Ayn Rand Insitute, Californien" vom 11.08.2015 (#11014) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Marloh
Anfragenr: 11014
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Christoph Marloh
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-beho…
- Von
- Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
- Betreff
- Organisation des Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank Ayn Rand Insitute, Californien [#11014]
- Datum
- 15. September 2015 09:23
- Status
- Anfrage abgeschlossen
ZI4-13002/4#653
Sehr geehrter Herr Marloh,
zu Ihrem unten zitierten IFG-Antrag liegen dem Bundesministerium des Innern keine Informationen vor.
Freundliche Grüße
i.A. Peter Nitsch
________________________________________________
Bundesministerium des Innern
Referat Z I 4 (Justiziariat, Vertragsmanagement, Anwendung IFG/IWG)
Alt-Moabit 140, 10557 Berlin (Raum B.5.228)
Telefon: 030 / 18 681 – 11546
Telefax: 030 / 18 681 – 55038
<<E-Mail-Adresse>>
<<E-Mail-Adresse>>
[Ich bitte, E-Mails jeweils gleichzeitig an die Organisations- <<E-Mail-Adresse>> wie auch an die persönliche E-Mail-Adresse <<E-Mail-Adresse>> zu senden, um die zeitnahe Bearbeitung auch im Falle der (Urlaubs- oder sonstigen) Abwesenheit des Bearbeiters sicherzustellen; persönlich adressierte E-Mails werden nicht weitergeleitet.]
Zeige die zitierte Nachricht an
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Christoph Marloh <<E-Mail-Adresse>>
Gesendet: Dienstag, 11. August 2015 02:11
An: ZI4_
Betreff: Nitsch Mz Organisation des Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank Ayn Rand Insitute, Californien [#11014]
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Erkenntnisse des Bundesinnenministeriums zur Organisation des gegenwärtigen Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank "Ayn Rand Insitute", Californien, mit seiner Website www.fluchthelfer.in sowie andere amerikanische Nichtregierungsorganisationen (NGOs).
Informationen über Maßnahmen des Bundesinnenministeriums, mit denen die rechtswidrigen Handlungen des Ayn Rand Insitutes und anderer NGOs künftig unterbunden werden.
Wie am 6.8.2015 durch Artikel auf unzensuriert.at und an anderen Stellen bekannt wurde, betreibt das Ayn Rand Institute, Irvine, California, USA, die Website fluchthelfer.in, die zum Schmuggel illegaler Einwanderer nach Deutschland auffordert: http://www.unzensuriert.at/content/0018… .
Die Website fluchthelfer .in ist wie folgt registriert:
(Quelle: https://whois.net/ , 11.8.2015)
Domain ID:D9277273-AFIN
Domain Name:FLUCHTHELFER.IN
Created On:09-Mar-2015 15:52:23 UTC
Last Updated On:08-May-2015 19:21:09 UTC Expiration Date:09-Mar-2016 15:52:23 UTC Sponsoring Registrar:Enom Inc. (R46-AFIN) Status:CLIENT TRANSFER PROHIBITED Registrant ID:4a62ca8afb35629b Registrant Name:Bernard C. Piqochet Registrant Organization:The Ayn Rand Institute Registrant Street1:2121 Alton Parkway, Suite 250 Registrant Street2:
Registrant Street3:
Registrant City:Irvine
Registrant State/Province:CA
Registrant Postal Code:92606
Registrant Country:US
Registrant Phone:+1.9492226550
Registrant Phone Ext.:
Registrant FAX:
Registrant FAX Ext.:
Registrant <<E-Mail-Adresse>>
Admin ID:4a62ca8afb35629b
Admin Name:Bernard C. Piqochet
Admin Organization:The Ayn Rand Institute Admin Street1:2121 Alton Parkway, Suite 250 Admin Street2:
Admin Street3:
Admin City:Irvine
Admin State/Province:CA
Admin Postal Code:92606
Admin Country:US
Admin Phone:+1.9492226550
Admin Phone Ext.:
Admin FAX:
Admin FAX Ext.:
Admin <<E-Mail-Adresse>>
Tech ID:4a62ca8afb35629b
Tech Name:Bernard C. Piqochet
Tech Organization:The Ayn Rand Institute Tech Street1:2121 Alton Parkway, Suite 250 Tech Street2:
Tech Street3:
Tech City:Irvine
Tech State/Province:CA
Tech Postal Code:92606
Tech Country:US
Tech Phone:+1.9492226550
Tech Phone Ext.:
Tech FAX:
Tech FAX Ext.:
Tech <<E-Mail-Adresse>>
Das Ayn Rand Insitute fördert eine interventionistische US-Politik. So forderte es in 2001 massive Angriffe auf arabische Staaten, Link: https://en.wikipedia.org/wiki/Ayn_Rand_… .
Das Ayn Rand Insitute hat gemäß National Center for Charitable Statistics ein Jahresbudget von US$10,310,603 (2014), Quelle: http://nccsweb.urban.org/communityplatf… .
Es ist damit disponiert und in der Lage, professionell organisierte, aggressive Operationen der verdeckten Kriegführung (Subversion, Destabilisierung) durchzuführen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.
Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Anfrage nach Anwaltspost teilweise geschwärzt - fehlerhafter Hinweis auf Inhaber der Domain entfernt