Organisations- und Aktenplan des Ministeriums

den Organisations- und Aktenplan ihres Ministeriums, der nach §11 Abs. 2 IFG ("Veröffentlichungspflichten") allgemein zugänglich zu machen ist. Ich bitte um eine Zusendung in elektronischer Form.
Verwaltungsgebühren dürften sich durch die Veröffentlichungspflicht nicht ergeben.

Des Weiteren teilen Sie mir bitte mit, wo sich die genannten Verzeichnisse finden, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und -zwecke erkennen lassen (§11 Abs.1 IFG).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. Mai 2016
  • Frist
    7. Juni 2016
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Organisation…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
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Betreff
Organisations- und Aktenplan des Ministeriums [#16662]
Datum
4. Mai 2016 11:26
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Organisations- und Aktenplan ihres Ministeriums, der nach §11 Abs. 2 IFG ("Veröffentlichungspflichten") allgemein zugänglich zu machen ist. Ich bitte um eine Zusendung in elektronischer Form. Verwaltungsgebühren dürften sich durch die Veröffentlichungspflicht nicht ergeben. Des Weiteren teilen Sie mir bitte mit, wo sich die genannten Verzeichnisse finden, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und -zwecke erkennen lassen (§11 Abs.1 IFG).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ihre IFG-Anfrage vom 04.05.2016 Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre IFG-Anfrage vom 04.05.2016 hin, in der Sie…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihre IFG-Anfrage vom 04.05.2016
Datum
26. Mai 2016 10:23
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre IFG-Anfrage vom 04.05.2016 hin, in der Sie um Zusendung des Organisations- und Aktenplans unseres Hauses gebeten haben, erhalten Sie beigefügten Bescheid sowie die gewünschten Dokumente in elektronischer Form. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen