Organisationspläne des Ministeriums

Anfrage an:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Projekt:
Organisationspläne des Ministeriums
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche vorliegenden Organisationspläne Ihres Ministeriums seit Gründung. Das Umweltministerium sowie das Kanzlermat haben die dortigen Pläne nach vergleichbaren Anfragen zugänglich gemacht (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/organ..., https://fragdenstaat.de/anfrage/organ...)


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Organisationspläne des Ministeriums [#34556]
Datum
9. November 2018 16:56
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorliegenden Organisationspläne Ihres Ministeriums seit Gründung. Das Umweltministerium sowie das Kanzlermat haben die dortigen Pläne nach vergleichbaren Anfragen zugänglich gemacht (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/organsationsplane-bkamt-seit-1949/#nachricht-28660, https://fragdenstaat.de/anfrage/organigramme-4/#nachricht-107773)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 6 Monate, 2 Wochen her9. November 2018 16:56: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium für Arbeit und Soziales gesendet.
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Organisationspläne des BMAS seit 2005
Datum
5. Dezember 2018 16:37
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre IFG-Anfrage vom 09.11.2018 an unser Haus. Aufgrund Ihrer Bitte schicke ich Ihnen anliegend als PDF Datei die Organisationspläne des BMAS seit Gründung 2005. Die Anfrage ist nicht gebührenpflichtig. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Monate, 3 Wochen her5. Dezember 2018 16:38: Nachricht von Bundesministerium für Arbeit und Soziales erhalten.
  2. 5 Monate, 3 Wochen her5. Dezember 2018 16:38: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Organisationspläne des BMAS seit 2005 [#34556]
Datum
5. Dezember 2018 16:39
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> herzlichen Dank! Liegen die Organisationspläne von 1949 bis 2002 bei Ihnen im Hause ebenfalls vor? Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 34556 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
  1. 5 Monate, 3 Wochen her5. Dezember 2018 16:39: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium für Arbeit und Soziales gesendet.
  2. 4 Monate, 2 Wochen her7. Januar 2019 12:32: Nachricht von Bundesministerium für Arbeit und Soziales erhalten.
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Organisationspläne des BMAS
Datum
7. Januar 2019 12:32
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Nachricht vom 05. Dezember 2018. Die von Ihnen gewünschten Organisationpläne des BMA von 1949 bis 2002 liegen erst ab dem Jahr 1953 vor. Jedoch handelt es sich dabei um Pläne mit Namen und Telefonnummern. Diese können wir deshalb aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht ohne weiteres herausgeben. Eine Schwärzung der erwähnten Daten wäre nur mit erheblichen technischen Aufwand möglich. Dabei würden nach § 10 IFG auch entsprechende Gebühren anfallen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Monate her20. Januar 2019 17:14: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.