Organisationspläne des Ministeriums

Anfrage an:
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Projekt:
Organisationspläne des Ministeriums
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
11. Dezember 2018 - 6 Tage, 4 Stunden her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche vorliegenden Organisationspläne Ihres Ministeriums seit Gründung. Das Umweltministerium sowie das Kanzlermat haben die dortigen Pläne nach vergleichbaren Anfragen zugänglich gemacht (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/organ..., https://fragdenstaat.de/anfrage/organ...)


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Organisationspläne des Ministeriums [#34558]
Datum
9. November 2018 16:56
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorliegenden Organisationspläne Ihres Ministeriums seit Gründung. Das Umweltministerium sowie das Kanzlermat haben die dortigen Pläne nach vergleichbaren Anfragen zugänglich gemacht (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/organ..., https://fragdenstaat.de/anfrage/organ...)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Monat, 1 Woche her9. November 2018 16:56: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gesendet.
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Ihr Antrag beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Datum
12. November 2018 13:39
Status
Warte auf Antwort

Az. 114-05111/0052 Sehr geehrter Herr Semsrott, ich bestätigen den Eingang ihrer Nachricht über das Portal "Frage den Staat" vom 9.11.2018 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat her12. November 2018 13:41: E-Mail von Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft erhalten.
  2. 6 Tage, 3 Stunden her11. Dezember 2018 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
WG: Organisationspläne des Ministeriums [#34558]
Datum
13. Dezember 2018 09:42
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
IhrAntragbeimBund... IhrAntragbeimBundesministeriumfrErnhru.eml   11,2 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrter Herr Semsrott, die Beantwortung Ihres IFG-Antrages mit der Bitte um Zusendung sämtlicher vorliegender Organisationspläne des BMEL seit Gründung wird leider noch etwas Zeit in Anspruch nehmen, da das von Ihnen angeforderte Informationsmaterial aus dem Zeitraum von 1949 bis heute sehr umfangreich ist. Ich bitte Sie hierfür um Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Tage, 18 Stunden her13. Dezember 2018 09:43: E-Mail von Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft erhalten.