ORH-Report zur Zweiten Stammstrecke

Den ORH-Prüfbericht zur Zweiten Stammstrecke von Oktober 2021 (vgl. https://www.sueddeutsche.de/bayern/zweite-stammstrecke-muenchen-kritik-geheimhaltung-kosten-bernreiter-1.5824541)

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    27. April 2023
  • Frist
    31. Mai 2023
  • Ein:e Follower:in
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den ORH-Prüfbericht zur Zweiten St…
An Bayerischer Oberster Rechnungshof Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
ORH-Report zur Zweiten Stammstrecke [#277487]
Datum
27. April 2023 18:29
An
Bayerischer Oberster Rechnungshof
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 277487 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/277487/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)

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Bayerischer Oberster Rechnungshof
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei senden wir Ihnen unser Schreiben vom 23.05.2023 Gz. IX - 1120 - 11 - 44 ‑ 3 m…
Von
Bayerischer Oberster Rechnungshof
Betreff
Auskunftsantrag; „ORH-Report zur Zweiten Stammstrecke“
Datum
23. Mai 2023 16:07
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,4 MB
image001.png
8,7 KB


Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei senden wir Ihnen unser Schreiben vom 23.05.2023 Gz. IX - 1120 - 11 - 44 ‑ 3 mit der Bitte, Kenntnis zu nehmen. Für Antworten oder Rückmeldungen verwenden Sie bitte die im beigefügten ORH-Schreiben angegebene E-Mail-Adresse (oder Kontaktdaten). Mit freundlichen Grüßen