Originalprotokolle Gesundheitsausschuss 2017 bis März 2024

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Alle Originalprotokolle der Sitzungen des Gesundheitsausschusses des deutschen Bundestages der Legislaturperiode 2017–2021 und der laufenden Legislaturperiode 2021–heute (Stichtag der letzten Sitzung am 20. März 2024).

Warte auf Antwort

  • Datum
    29. März 2024
  • Frist
    4. Mai 2024
  • Ein:e Follower:in
Thomas Kubo
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Originalprotokolle der Sitzungen…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Thomas Kubo
Betreff
Originalprotokolle Gesundheitsausschuss 2017 bis März 2024 [#304546]
Datum
29. März 2024 11:58
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Originalprotokolle der Sitzungen des Gesundheitsausschusses des deutschen Bundestages der Legislaturperiode 2017–2021 und der laufenden Legislaturperiode 2021–heute (Stichtag der letzten Sitzung am 20. März 2024).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 304546 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/304546/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Thomas Kubo << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Thomas Kubo

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