Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): Projekt "Einheitliche EDV Plattform für den ÖGD in Rheinland-Pfalz"

Sämtliche Ausschreibungsunterlagen, die für die Auswahl der Software im Rahmen des Projektes erstellt wurden.

Ergebnis der Anfrage

In allen Gesundheitsämtern in Rheinland-Pfalz waren bereits vor dem ÖGD-Projekt Softwareprodukte der Firma Mikroprojekt GmbH im Einsatz, allerdings in verschiedenen Versionen und Modulen sowie von den Gesundheitsämtern gepflegten Konfiguration.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Dezember 2023
  • Frist
    13. Februar 2024
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Ausschreibungsunterlagen…
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): Projekt "Einheitliche EDV Plattform für den ÖGD in Rheinland-Pfalz" [#294350]
Datum
7. Dezember 2023 07:42
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Ausschreibungsunterlagen, die für die Auswahl der Software im Rahmen des Projektes erstellt wurden.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 294350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294350/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Empfang Ihrer unten angehängten E-Mail vo…
Von
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
WG: Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): Projekt "Einheitliche EDV Plattform für den ÖGD in Rheinland-Pfalz" [#294350]
Datum
11. Dezember 2023 10:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Empfang Ihrer unten angehängten E-Mail vom 7. Dezember 2023, mit der Sie die Übersendung von Ausschreibungsunterlagen für die Auswahl der Software im Rahmen des Projekts "Einheitliche EDV Plattform für den ÖGD in Rheinland-Pfalz" begehren. Ihre Anfrage wird als Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) behandelt. Gemäß § 11 Abs. 2 LTranspG muss ein Antrag auf Informationszugang die Identität des Antragstellers erkennen lassen. Hierzu ist die Angabe des Namens und der Anschrift erforderlich (Ziff. 11.2.1 Verwaltungsvorschrift zum LTranspG). Die Erkennbarkeit der Identität dient der Durchführung eines ordnungsgemäßen Verwaltungsverfahrens. Ihre E-Maileingabe vom 7. Dezember 2023 enthält keine Angaben zu Ihrer Anschrift und genügt daher nicht den genannten formellen Anforderungen an einen Informationsantrag. Diese sind jedoch – wie gesagt - nach § 11 Abs. 2 LTranspG zwingende Voraussetzung für die Gewährung eines entsprechenden Informationszugangs. Ich weise daher darauf hin, dass der Antrag nicht bearbeitet wird, solange Ihre Identität nicht erkennbar ist. Zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags stelle ich Ihnen anheim, Ihre Angaben dem Gesetz entsprechend zu ergänzen und ein vollständiges Auskunftsersuchen unter Angabe Ihrer Anschrift vorzulegen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG,…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): Projekt "Einheitliche EDV Plattform für den ÖGD in Rheinland-Pfalz"“ [#294350]
Datum
11. Dezember 2023 11:01
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/294350/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil eine Adresse für die Beantwortung meiner Anfrage nicht notwendig ist. Ich habe die Anfrage über FragDenStaat per E-Mail gestellt. Es ist möglich, meine Anfrage per E-Mail zu beantworten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 294350.pdf Anfragenr: 294350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294350/
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil eine Adresse für di…
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): Projekt "Einheitliche EDV Plattform für den ÖGD in Rheinland-Pfalz"“ [#294350]
Datum
11. Dezember 2023 11:09
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil eine Adresse für die Beantwortung meiner Anfrage nicht notwendig ist. Ich habe die Anfrage über FragDenStaat per E-Mail gestellt. Es ist möglich, meine Anfrage per E-Mail zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 294350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294350/
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr << Antragsteller:in >> ich verweise erneut auf die für Ihre Anfrage einschlägige gesetzliche Vo…
Von
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): Projekt "Einheitliche EDV Plattform für den ÖGD in Rheinland-Pfalz"“ [#294350]
Datum
11. Dezember 2023 11:25
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich verweise erneut auf die für Ihre Anfrage einschlägige gesetzliche Vorschrift des § 11 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) sowie die hierzu erlassene Verwaltungsvorschrift zum Landestransparenzgesetz (VV-LTranspG), die die für die Bearbeitung eines Antrags erforderlichen Anforderungen festlegen. Nach dem Wortlaut der Bestimmung des § 11 Abs.2 Satz 1 Landestransparenzgesetz muss ein Antrag die Identität des Antragstellers erkennen lassen. Hierzu ist nach 11.2.1. der Verwaltungsvorschrift zum LTranspG sowohl die Angabe des Namens als auch der Anschrift erforderlich. Bei einem elektronischem Antrag genügt die bloße E-Mail-Adresse nicht. Auch bei einer Anfrage über „Fragdenstaat“ ist also die Angabe Ihrer Wohnanschrift erforderlich. Dementsprechend ist in der Maske auch ein entsprechendes Feld vorgesehen. Ich bedauere, Ihnen keine anderslautende Rückmeldung geben zu können. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG,…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): Projekt "Einheitliche EDV Plattform für den ÖGD in Rheinland-Pfalz"“ [#294350]
Datum
11. Dezember 2023 11:29
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/294350/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich meine Anschrift für die Beantwortung meiner Anfrage als nicht notwendig ansehe. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 294350.pdf Anfragenr: 294350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294350/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Vielen Dank für die Erklärung. Ich habe mir stichprobenartig verschiedene erforderl…
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): Projekt "Einheitliche EDV Plattform für den ÖGD in Rheinland-Pfalz"“ [#294350]
Datum
11. Dezember 2023 20:10
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Vielen Dank für die Erklärung. Ich habe mir stichprobenartig verschiedene erforderliche Anfragen an das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz angeschaut. Einige Anfragen wurden ausschließlich per elektronischer Kommunikation beantwortet. Ohne Adresse. Warum gibt es hier eine offensichtliche Ungleichbehandlung der Anfragen? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 294350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294350/
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage wird auch elektronisch beantwortet werden. Die elektronische…
Von
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): Projekt "Einheitliche EDV Plattform für den ÖGD in Rheinland-Pfalz"“ [#294350]
Datum
12. Dezember 2023 08:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage wird auch elektronisch beantwortet werden. Die elektronische Beantwortung hat nichts damit zu tun, dass dennoch bei einer ordnungsgemäßen Transparenzanfrage die Angabe von vollständigem Namen und Anschrift zur Feststellung der Identität erforderlich ist. Insofern verweise ich auf die bereits mehrfach genannten Vorschriften des § 11 Abs. 2 LTranspG sowie Ziff. 11.2.1 der Verwaltungsvorschrift zum LTranspG. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich erneute Nachfragen Ihrerseits zu dieser Thematik nicht mehr beantworten werde, da die Sache aus meiner Sicht an dieser Stelle ausgeschrieben ist. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> anbei erhalten Sie, wie gefordert, die Adresse. Mit freundlichen Grüßen << …
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): Projekt "Einheitliche EDV Plattform für den ÖGD in Rheinland-Pfalz"“ [#294350]
Datum
12. Dezember 2023 09:13
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> anbei erhalten Sie, wie gefordert, die Adresse. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 294350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294350/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin heute nicht nicht im Dienst. E-Mails werden nicht weitergeleitet. In dring…
Von
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Automatische Antwort: Anfrage „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): Projekt "Einheitliche EDV Plattform für den ÖGD in Rheinland-Pfalz"“ [#294350]
Datum
12. Dezember 2023 09:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin heute nicht nicht im Dienst. E-Mails werden nicht weitergeleitet. In dringenden Angelegenheiten wenden Sie sich bitte an [geschwärzt] ([geschwärzt]) oder [geschwärzt] ([geschwärzt]). Viele Grüße, [geschwärzt]
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
GZ 900-0003#2023/0195-0104 LfDI - Vermittlungsanfrage zu Ihrem Informationsfreiheitsantrag Sehr geehrte Damen und …
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
GZ 900-0003#2023/0195-0104 LfDI - Vermittlungsanfrage zu Ihrem Informationsfreiheitsantrag
Datum
3. Januar 2024 08:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet. Mit freundlichen Grüßen
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
GZ 900-0003#2023/0198-0104 LfDI - Vermittlungsanfrage zu Ihrem Informationsfreiheitsantrag Sehr geehrte Damen und …
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
GZ 900-0003#2023/0198-0104 LfDI - Vermittlungsanfrage zu Ihrem Informationsfreiheitsantrag
Datum
3. Januar 2024 08:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Anfrage #294350 Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist …
Von
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Anfrage #294350
Datum
10. Januar 2024 12:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage #294350 [#294350] Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Rückmeldung. Sie schreiben, dass …
An Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage #294350 [#294350]
Datum
10. Januar 2024 13:32
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Rückmeldung. Sie schreiben, dass im Rahmen des ÖGD-Projekts die Softwareversionen, Module und Konfigurationen landesweit vereinheitlicht werden. Da es sich bei dem Projekt aber um eine Ländermaßnahme handelt, stellt sich für mich die Frage, wie der Aufwand bei der Firma Mikroprojekt über die Vertragsbeziehungen mit den Kreisverwaltungen abgerechnet werden kann. Wie konkret wird der Zuschuss des Projekts in Höhe von 16.802.834,97 € ausgegeben? In der Antwort meiner Anfrage mit der Nummer 293971 schreiben Sie, dass erforderliche Aufwände bei der Firma Mikroprojekt nach Zeitaufwand abgerechnet werden. Werden die Kosten über die Verträge der Kreisverwaltungen abgerechnet oder über das Projekt? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 294350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294350/
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Nachfrage zu Antwort #294350 Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese…
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet.

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Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Antwort zur Nachfrage #294350 Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Die…
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet.