Pandemieplan der Behörde für JVAen

Sämtliche aktuellen Pandemiepläne der Behörde, die für die Justizvollzugsanstalten Hamburgs gelten. Offenbar gibt es eine Pandemiekommission, die für diesen Bereich zuständig ist.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Dezember 2020
  • Frist
    20. Januar 2021
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Pandemieplan der Behörde für JVAen [#206804]
Datum
18. Dezember 2020 14:35
An
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Sämtliche aktuellen Pandemiepläne der Behörde, die für die Justizvollzugsanstalten Hamburgs gelten. Offenbar gibt es eine Pandemiekommission, die für diesen Bereich zuständig ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 206804 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/206804/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)

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Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei der erbetene Pandemieplan. Ergänzend möchte ich noch auf das Folgende hinwei…
Von
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Betreff
WG: [EXTERN]- Pandemieplan der Behörde für JVAen [#206804]
Datum
21. Dezember 2020 18:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei der erbetene Pandemieplan. Ergänzend möchte ich noch auf das Folgende hinweisen. Es wurden keine Reaktionsphasen im Sinne dieses Plans ausgerufen. Vielmehr hat es sich bewährt, auf die sich schnell ändernde Lage tagesaktuell nach den jeweiligen Erfordernissen zu reagieren. Die Schwärzung bzgl. vorgesehener Bereiche für Isolierstationen beruht auf § 6 Abs. 3 Nr. 1 HmbTG, wonach Informationen von der Informationspflicht ausgenommen sind, deren Bekanntmachung die innere Sicherheit nicht unerheblich gefährden würde. Mit besten Grüßen

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