Parkverbot Heinrichstraße, zwischen Martinsfeld und Steinstraße in Altstadt-Süd

Anfrage an: Kommunalverwaltung Köln

Die Dokumentation und Grundlage zum Wegfall der ca. 10 Parkplätze auf diesem Straßenabschnitt.

Weitere Informationen zur Hintergrund meiner Anfrage:

Seit Mitte diesen Monats wurde hier (50.928041, 6.952393; Koordinaten können so bei Google Maps eingegeben werden) das Verkehrszeichen für absolutes Haltverbot, mit Pfeil nach links angebracht. Die Schilder für Parken mit Parkschein wurden entfernt. Am Ende des Straßenabschnitts (50.927456, 6.951736) ist kein Verkehrszeichen vorhanden. Das Ordnungsamt verwarnt die parkenden Fahrzeuge täglich. Mich interessiert, warum diese Parkplätze entfallen sind und ob dies dauerhaft ist. Ich bin mit dem Wegfall als Anwohner nicht einverstanden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. September 2023
  • Frist
    31. Oktober 2023
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 29.09.2023
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Di…
An Kommunalverwaltung Köln Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Parkverbot Heinrichstraße, zwischen Martinsfeld und Steinstraße in Altstadt-Süd [#289271]
Datum
29. September 2023 07:49
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Dokumentation und Grundlage zum Wegfall der ca. 10 Parkplätze auf diesem Straßenabschnitt. Weitere Informationen zur Hintergrund meiner Anfrage: Seit Mitte diesen Monats wurde hier (50.928041, 6.952393; Koordinaten können so bei Google Maps eingegeben werden) das Verkehrszeichen für absolutes Haltverbot, mit Pfeil nach links angebracht. Die Schilder für Parken mit Parkschein wurden entfernt. Am Ende des Straßenabschnitts (50.927456, 6.951736) ist kein Verkehrszeichen vorhanden. Das Ordnungsamt verwarnt die parkenden Fahrzeuge täglich. Mich interessiert, warum diese Parkplätze entfallen sind und ob dies dauerhaft ist. Ich bin mit dem Wegfall als Anwohner nicht einverstanden.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289271 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289271/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Kommunalverwaltung Köln
am 05.10.2023
Sehr [geschwärzt], die Stellplätze in der Heinrichstraße in Fahrtrichtung Steinstraße ab Martinsfeld wurden entfe…
Details
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
WG: PEN 652_2023_WG: Cr / Parkverbot Heinrichstraße, zwischen Martinsfeld und Steinstraße in Altstadt-Süd [#289271]
Datum
5. Oktober 2023 10:37
Status
Warte auf Antwort
image001.png
5,4 KB
Sehr [geschwärzt], die Stellplätze in der Heinrichstraße in Fahrtrichtung Steinstraße ab Martinsfeld wurden entfernt, da sich bei Messungen herausgestellt hat, dass die neben den geparkten Fahrzeugen verbleibende Restfahrbahnbreite unter 3,05 m beträgt. Diese Breite ist bei Einbahnstraßen jedoch notwendig, um große Fahrzeuge wie die der Feuerwehr sicher durch die Straße führen zu können. Dies war an dieser Stelle nicht gegeben. Bei Versuchsfahrten der Feuerwehr wurde festgestellt, dass es zu Problemen durch auf diesen Stellplätzen geparkten Pkw kommt und damit im Ernstfall zu Verzögerungen im Noteinsatz gekommen wäre. Aus den genannten Gründen blieb uns daher kein Spielraum übrig, diese Stellplätze nicht abzuräumen. Wir hoffen, Ihre Frage damit beantworten zu können. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Ihr Team Parkraumkonzepte [[geschwärzt]] Stadt Köln - Die Oberbürgermeisterin Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung Parkraumkonzepte Willy-Brandt-Platz 2 50679 Köln [geschwärzt] [geschwärzt] Internet: stadt.koeln www.instagram.com/stadt.koeln www.twitter.com/Koeln www.youtube.com/user/Koeln www.facebook.com/stadt.koeln50 [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt]; [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 06.10.2023
Guten Tag, vielen Dank für die schnelle Nachricht und die Erklärung. Das ist für mich nachvollziehbar. Der Verke…
An Kommunalverwaltung Köln Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: PEN 652_2023_WG: Cr / Parkverbot Heinrichstraße, zwischen Martinsfeld und Steinstraße in Altstadt-Süd [#289271]
Datum
6. Oktober 2023 05:03
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für die schnelle Nachricht und die Erklärung. Das ist für mich nachvollziehbar. Der Verkehrsdienst hinterlässt jetzt jeden Tag an den parkenden Fahrzeugen Benachrichtigungskarten, die auf eine Verwarnung hinweisen. Ich weiß natürlich nicht, ob Sie tatsächlich verwarnen, hoffe aber, dass dies in den ersten zwei Wochen der Umstellung nicht der Fall sein wird. Hierzu eine Anregung: Wenn Sie Parkplätze entfernen, habe ich hier den Eindruck, dass parkende Bürger das nicht direkt merken. Ich wäre frustriert, wenn ich die Änderung mit der Benachrichtigungskarte auf ein Verwarngeld mitgeteilt bekomme. Wie wäre es, ein Hinweisschild aufzustellen à la "Hier hat sich die Parkregelung geändert - die Straßenbreite reicht für die Feuerwehr nicht aus" und erst 2 Wochen nach der Änderung zu verwarnen - und künftig wahrscheinlich auch abzuschleppen? Und zusätzlich andere Benachrichtungskarten an den Fahrzeugen. Statt Mitteilung über Verwarnung eine Hinweiskarte auf die man mehr Text drucken könnte als auf dem Schild. Diese Hinweiskarten könnte man auch generisch gestalten, da die Gründe für Änderungen sicher sehr unterschiedlich sind. Ich würde mich freuen, wenn diese Anregung bei zukünftigen Änderungen umgesetzt wird. Freundliche Grüße << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289271 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289271/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.