PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl

Beunruhigt durch erneute Pressemeldungen (SZ April 2019) wandten sich "betroffene" Eltern erneut an uns mit der Bitte um eine Aussage zur Schadstoffbelastung.
Wir ersuchen Sie daher, uns die Prüfberichte ab 2017 zur Verfügung zu stellen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    4. April 2019
  • Frist
    7. Mai 2019
  • Ein:e Follower:in
Josef Spritzendorfer
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie …
An Stadtverwaltung München Details
Von
Josef Spritzendorfer
Betreff
PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl [#113785]
Datum
4. April 2019 06:04
An
Stadtverwaltung München
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Beunruhigt durch erneute Pressemeldungen (SZ April 2019) wandten sich "betroffene" Eltern erneut an uns mit der Bitte um eine Aussage zur Schadstoffbelastung. Wir ersuchen Sie daher, uns die Prüfberichte ab 2017 zur Verfügung zu stellen.
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der (Informationsfreiheitssatzung ). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Josef Spritzendorfer <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Josef Spritzendorfer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Josef Spritzendorfer
Stadtverwaltung München
Sehr geehrter Herr Spitzendorfer, vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat we…
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
AW: PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl [#113785]
Datum
4. April 2019 08:07
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Spitzendorfer, vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weitergeleitet und wird dort geprüft. Wir weisen darauf hin, dass die Bearbeitungsfrist von einem Monat und zwei Monaten bei Gesellschaften gemäß § 5 Abs. 1 Informationsfreiheitssatzung (IFS) der Landeshauptstadt München in der Fassung vom 08.02.2011 erst mit dem Zugang bei der zuständigen Stelle zu laufen beginnt. Aufgrund von § 8 IFS können Ihnen für bereitgestellte Informationen Verwaltungskosten entstehen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach der Kostensatzung der Landeshauptstadt München. Fallen voraussichtlich Kosten an, werden wir Sie so rechtzeitig informieren, dass Sie den Antrag noch kostenfrei zurücknehmen können. Mit freundlichen Grüßen
Josef Spritzendorfer
Sehr geehrte<< Anrede >> Entgegen unserer Anfrage erhielten wir erneut nur den Hinweis auf Messergebn…
An Stadtverwaltung München Details
Von
Josef Spritzendorfer
Betreff
AW: PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl [#113785]
Datum
6. Mai 2019 07:20
An
Stadtverwaltung München
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> Entgegen unserer Anfrage erhielten wir erneut nur den Hinweis auf Messergebnisse auf der Stadt-Homepage - nicht aber die eigentlichen laut Umweltinformationsgesetz keineswegs "geheimen" eigentlichen Prüfberichte, die letztendlich erst wirklichen Aufschluß gäben über normgemäße Prüfung, Raumvorbereitung (Lüftung), Qualifikation des Prüfers, vor allem aber auf Detailwerte (wesentlich :Anteil dioxinähnlicher PCBs mit eigen Grenzwerten.) Mit freundlichen Grüßen Josef Spritzendorfer Anfragenr: 113785 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Josef Spritzendorfer << Adresse entfernt >>
Stadtverwaltung München
Sehr geehrter Herr Spitzendorfer, Ihre Nachricht wurde dem zuständigen Referat weitergeleitet. Mit freundliche…
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
AW: PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl [#113785]
Datum
6. Mai 2019 13:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Spitzendorfer, Ihre Nachricht wurde dem zuständigen Referat weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Josef Spritzendorfer
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „PCB Belastung Eduard Spranger Schule Mün…
An Stadtverwaltung München Details
Von
Josef Spritzendorfer
Betreff
AW: PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl [#113785]
Datum
20. Mai 2019 10:57
An
Stadtverwaltung München
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl“ vom 04.04.2019 (#113785) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 14 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Nach wie vor fehlen uns die eigentlich angefragten Prüfberichte! Mit freundlichen Grüßen Josef Spritzendorfer Anfragenr: 113785 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Josef Spritzendorfer << Adresse entfernt >>
Stadtverwaltung München
Sehr geehrter Herr Spitzendorfer, Ihr Hinweis zur Fristüberschreitung wurde an das zuständige Referat weitergele…
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
AW: PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl [#113785]
Datum
22. Mai 2019 09:25
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Spitzendorfer, Ihr Hinweis zur Fristüberschreitung wurde an das zuständige Referat weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Josef Spritzendorfer
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „PCB Belastung Eduard Spranger Schule Mün…
An Stadtverwaltung München Details
Von
Josef Spritzendorfer
Betreff
AW: PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl [#113785]
Datum
7. Juni 2019 09:17
An
Stadtverwaltung München
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl“ vom 04.04.2019 (#113785) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 32 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Josef Spritzendorfer Anfragenr: 113785 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Josef Spritzendorfer << Adresse entfernt >>
Stadtverwaltung München
Sehr geehrter Herr Spritzendorfer, Ihre Mahnung zur Beantwortung Ihrer Anfrage haben wir an die zuständige Fachdi…
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
AW: PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl [#113785]
Datum
11. Juni 2019 18:09
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Spritzendorfer, Ihre Mahnung zur Beantwortung Ihrer Anfrage haben wir an die zuständige Fachdienststelle mit der Bitte um dringende Erledigung weitergeleitet. Wir bedauern die Verzögerung! Mit freundlichen Grüßen
Josef Spritzendorfer
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „PCB Belastung Eduard Spranger Schule Mün…
An Stadtverwaltung München Details
Von
Josef Spritzendorfer
Betreff
AW: PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl [#113785]
Datum
24. Juni 2019 07:54
An
Stadtverwaltung München
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl“ vom 04.04.2019 (#113785) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 49 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Nach wie vor stehen auf der Homepage nur "zitierte" Messergebnisse - die eigentlichen Prüfbericht mit den wesentlichen Aussagen wurde noch immer nicht zur Verfügung gestellt. Mit freundlichen Grüßen Josef Spritzendorfer Anfragenr: 113785 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Josef Spritzendorfer << Adresse entfernt >>
Stadtverwaltung München
Sehr geehrte Damen und Herren, der Antrag wurde bearbeitet und die Beantwortung dem Antragsteller auf dem Postwe…
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
AW: PCB Belastung Eduard Spranger Schule München Hasenbergl [#113785]
Datum
24. Juni 2019 12:19
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, der Antrag wurde bearbeitet und die Beantwortung dem Antragsteller auf dem Postweg zugeleitet. Der Vorgang ist somit abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen
Stadtverwaltung München
PCB Belastung an Eduard Sprangerschule
Von
Stadtverwaltung München
Via
Briefpost
Betreff
PCB Belastung an Eduard Sprangerschule
Datum
2. Juli 2019
Status
Warte auf Antwort
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2,5 MB

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Josef Spritzendorfer
AW: PCB Belastung an Eduard Sprangerschule [#113785] Sehr geehrte<< Anrede >> Wir können nicht nachvo…
An Stadtverwaltung München Details
Von
Josef Spritzendorfer
Betreff
AW: PCB Belastung an Eduard Sprangerschule [#113785]
Datum
8. Juli 2019 08:16
An
Stadtverwaltung München
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> Wir können nicht nachvollziehen, dass ein von der Stadt mit öffentlichen Mitteln bezahlter Prüfbericht wegen Schutzrechten des Verfassers nicht entsprechend dem Umweltinformationsgesetz weitergegeben wird, sofern dieser nicht mit offensichtlichen Mängeln versehen ist, oder aber "Nebenabsprachen" mit dem Auftraggeber enthält, die der Öffentlichkeit vorenthalten werden sollen. Uns liegt dazu eine Stellungnahme des Referats für Gesundheit und Umwelt aus 2015 vor: Antwort: Gutachten über Innenraumschadstoffmessungen in allen städtischen Gebäuden unterfallen nicht nur der städtischen Informationsfreiheitssatzung, sondern auch dem Bayerischen Umweltinformationsgesetz (BayUIG). Soweit keine Ausschlussgründe nach § 6 der städt. Informationsfreiheitssatzung bzw. nach Art. 7 oder 8 BayUIG vorliegen, besteht ein Anspruch auf Übermittlung dieser Gutachten. https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/ANTRAG/3871932.pdf ... Nach unserer Auffassung kann es keine "Schutzrechte" für einen mit Steuermitteln bezahlten Schadstoffprüfbericht geben. Mit freundlichen Grüßen Josef Spritzendorfer Anfragenr: 113785 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Josef Spritzendorfer << Adresse entfernt >>