PCR Tests für Kindergartenkinder

die Information, dass alle Kindergartenkinder nach einer leichten Erkältungskrankheit einen negativen Corona Test vorweisen müssen hat mich ehrlich gesagt erschüttert. Reicht es denn nicht, was das letzte Jahr unseren Kindern (mein Kind ist mittlerweile in der Schule) angetan wurde?

Selbst das RKI sagt in einer Kommunikation, dass es auch einige falsch positive Tests geben kann. Ist hier das einzige Ziel wieder höhere Inzidenzzahlen mit mehr positiv getesteten zu erreichen oder geht es hier um das Wohl unserer Kinder?
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Infografik_Antigentest_PDF.pdf?__blob=publicationFile

Ich habe das Gefühl, dass sämtliche Warnungen in Bezug Kindeswohl seit Monaten an der Politikern abprallen: https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/das-darf-man-den-kindern-nicht-antun-0642676503.html

Ich bitte sie um Stellungnahme und Erklärung, inwieweit die Überlegungen zum Kindeswohl in die Entscheidung mit eingeflossen sind.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. März 2021
  • Frist
    17. April 2021
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Simone Meierling
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Informatio…
An Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales Details
Von
Simone Meierling
Betreff
PCR Tests für Kindergartenkinder [#215090]
Datum
14. März 2021 13:37
An
Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Information, dass alle Kindergartenkinder nach einer leichten Erkältungskrankheit einen negativen Corona Test vorweisen müssen hat mich ehrlich gesagt erschüttert. Reicht es denn nicht, was das letzte Jahr unseren Kindern (mein Kind ist mittlerweile in der Schule) angetan wurde? Selbst das RKI sagt in einer Kommunikation, dass es auch einige falsch positive Tests geben kann. Ist hier das einzige Ziel wieder höhere Inzidenzzahlen mit mehr positiv getesteten zu erreichen oder geht es hier um das Wohl unserer Kinder? https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Infografik_Antigentest_PDF.pdf?__blob=publicationFile Ich habe das Gefühl, dass sämtliche Warnungen in Bezug Kindeswohl seit Monaten an der Politikern abprallen: https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/das-darf-man-den-kindern-nicht-antun-0642676503.html Ich bitte sie um Stellungnahme und Erklärung, inwieweit die Überlegungen zum Kindeswohl in die Entscheidung mit eingeflossen sind.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Simone Meierling Anfragenr: 215090 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/215090/ Postanschrift Simone Meierling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Simone Meierling

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Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales
Sehr geehrte Frau Meierling, vielen Dank für Ihre Nachricht vom 14. März 2021. Sie dürfen versichert sein, das…
Von
Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales
Betreff
WG: PCR Tests für Kindergartenkinder [#215090]
Datum
22. März 2021 16:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Meierling, vielen Dank für Ihre Nachricht vom 14. März 2021. Sie dürfen versichert sein, dass die Bayerische Staatsregierung vor jeder coronabedingten Maßnahme im Bereich der Kindertagesbetreuung detailliert prüft, inwiefern die getroffenen Maßnahmen mit dem Kindeswohl und dem Recht auf elterliche Erziehung im Einklang stehen. Wir weisen daher ausdrücklich den Vorwurf zurück, die Politik würde hier ungeachtet dem Kindeswohl agieren. Zum Anlass Ihrer Frage bezüglich einer etwaigen Pflicht zur Vorlage eines Negativattests des Kindes vor Rückkehr in die Einrichtung teilen wir Ihnen folgendes mit: Bei leichten Symptomen bedarf es nur eines negativen Testergebnisses, wenn das Kind vor vollständiger Ausheilung der Krankheit wieder in die Kindertageseinrichtung gehen möchte. Keines negativen Corona-Tests bedarf es demgegenüber, wenn eine vollständige Genesung bereits stattgefunden hat, und das Kind erst im gesunden Zustand die Einrichtung wieder besuchen möchte. Dies ergibt sich bereits aus dem eindeutigen Wortlaut des Rahmenhygieneplans. Diese Auffassung wurde seitens des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales auch bereits mehrfach nach außen hin klargestellt (so Newsletter 408 vom 16.März 2021; https://www.stmas.bayern.de/imperia/md/content/stmas/stmas_inet/service-kinder/newsletter/408-newsletter.pdf ). Mit freundlichen Grüßen