Personalunion Bürgermeister Verbandsgemeinden

Anfrage an:
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
eine Übersicht, aus der Folgendes für Rheinland-Pfalz ersichtlich ist: - Anzahl der hauptamtlichen Bürgermeister/innen von Verbandsgemeinden - Anzahl der Bürgermeister/innen von Verbandsgemeinden, die - in Personalunion gleichzeitig Stadtbürgermeister/in einer zur Verbandsgemeinde gehörigen Stadt - in Personalunion gleichzeitig Ortsbürgermeister/in einer zur Verbandsgemeinde gehörigen Ortsgemeinde - ausschließlich hauptamtlich Bürgermeister/in einer Verbandsgemeinde ohne ehrenamtliches Bürgermeisteramt sind

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Personalunion Bürgermeister Verbandsgemeinden [#24537]
Datum
5. September 2017 13:44
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Übersicht, aus der Folgendes für Rheinland-Pfalz ersichtlich ist: - Anzahl der hauptamtlichen Bürgermeister/innen von Verbandsgemeinden - Anzahl der Bürgermeister/innen von Verbandsgemeinden, die - in Personalunion gleichzeitig Stadtbürgermeister/in einer zur Verbandsgemeinde gehörigen Stadt - in Personalunion gleichzeitig Ortsbürgermeister/in einer zur Verbandsgemeinde gehörigen Ortsgemeinde - ausschließlich hauptamtlich Bürgermeister/in einer Verbandsgemeinde ohne ehrenamtliches Bürgermeisteramt sind
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Monate, 2 Wochen her5. September 2017 13:44: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
WG: Personalunion Bürgermeister Verbandsgemeinden [#24537]
Datum
6. September 2017 15:39
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in Sehr geehrte Damen und Herren, die nachfolgende E-Mail von Herrn Antragsteller/in übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Veranlassung. Die Beantwortung der Anfrage bitte ich in Ihrer Zuständigkeit vorzunehmen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 2 Wochen her6. September 2017 15:40: E-Mail von Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Personalunion Bürgermeister Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz
Datum
7. September 2017 10:43
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrt Antragsteller/in wir wurden vom Ministerium des Innern und für Sport gebeten, Ihre unten angefügte Anfrage zu beantworten. Dem kommen wir gerne nach. In den 146 rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinden besteht zurzeit eine Vakanz. Von den 145 hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und -Bürgermeistern sind - 8 als ehrenamtliche Stadtbürgermeister/-innen einer jeweils verbandszugehörigen Stadt, - 13 als ehrenamtliche Ortsbürgermeister einer jeweils verbandszugehörigen Ortsgemeinde und - 125 nicht gleichzeitig als ehrenamtlicher Bürgermeister einer jeweils verbandszugehörigen Gemeinde tätig. Für weitere Rückfragen stehe ich zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 2 Wochen her7. September 2017 10:44: E-Mail von Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
  2. 2 Monate, 2 Wochen her7. September 2017 11:08: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Personalunion Bürgermeister Verbandsgemeinden [#24537]
Datum
8. September 2017 12:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrt Antragsteller/in in Rheinland-Pfalz gibt es - Stand: 08.09.2017 - insgesamt 146 Verbandsgemeinden und damit auch 146 Bürgermeister. Davon sind in Personalunion gleichzeitig 7 Stadtbürgermeister und 11 Ortsbürgermeister (s. Anlage). Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 2 Wochen her8. September 2017 12:57: E-Mail von Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
  2. 2 Monate, 2 Wochen her8. September 2017 13:19: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Personalunion Bürgermeister Verbandsgemeinden.
  3. 2 Monate, 2 Wochen her8. September 2017 13:19: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Personalunion Bürgermeister Verbandsgemeinden [#24537]
Datum
11. September 2017 11:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrt Antragsteller/in anbei eine korrigierte Übersicht der "Personalunionen". Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 1 Woche her11. September 2017 11:43: E-Mail von Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
  2. 2 Monate, 1 Woche her11. September 2017 12:11: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Personalunion Bürgermeister Verbandsgemeinden.
  3. 2 Monate, 1 Woche her11. September 2017 12:12: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.