Personen im Gleis

- die aufgrund von "Personen im Gleis" vorgenommenen Streckensperrungen auf Eisenbahnstrecken in Ihrem Zuständigkeitsbereich
- die hierdurch verursachten Verspätungsminuten und Zugausfälle
- die Summe der aufgrund der vorbezeichneten Maßnahmen verhängten Verwarn- und Bußgelder sowie der aufgrund der Maßnahmen eingeleiteten Strafverfahren (und sofernn bekannt die Gesamthöhe der verhängten Strafen)

Warte auf Antwort

  • Datum
    26. April 2024
  • Frist
    28. Mai 2024
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Peter Simon Bredemeier
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aufgrund von "Personen im …
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
Peter Simon Bredemeier
Betreff
Personen im Gleis [#307555]
Datum
26. April 2024 16:37
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die aufgrund von "Personen im Gleis" vorgenommenen Streckensperrungen auf Eisenbahnstrecken in Ihrem Zuständigkeitsbereich - die hierdurch verursachten Verspätungsminuten und Zugausfälle - die Summe der aufgrund der vorbezeichneten Maßnahmen verhängten Verwarn- und Bußgelder sowie der aufgrund der Maßnahmen eingeleiteten Strafverfahren (und sofernn bekannt die Gesamthöhe der verhängten Strafen)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Peter Simon Bredemeier Anfragenr: 307555 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/307555/ Postanschrift Peter Simon Bredemeier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Peter Simon Bredemeier

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Bundespolizeipräsidium
P-100011_P-Ref_71_00003#0139 Sehr geehrter Herr Bredemeier, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage im …
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
20240430_Eingangsbestätigung: Personen im Gleis [#307555]
Datum
30. April 2024 10:46
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

P-100011_P-Ref_71_00003#0139 Sehr geehrter Herr Bredemeier, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage im für die Bearbeitung zuständigen Referat 71. Ihr Antrag wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen