Petition 58455

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Wer hat die Petition 58455 vom 15.04.2014 eingereicht und aus welchen Gründen wurde diese Petition als "Anliegen von allgemeinem Interesse" eingestuft?
Wie rechtfertigt sich die Zuständigkeit des Petitionsausschusses des Bundestages für diese Petition?

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    27. April 2015
  • Frist
    29. Mai 2015
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am 27.04.2015
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wer hat die Peti…
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Von
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Betreff
Petition 58455 [#9556]
Datum
27. April 2015 18:19
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wer hat die Petition 58455 vom 15.04.2014 eingereicht und aus welchen Gründen wurde diese Petition als "Anliegen von allgemeinem Interesse" eingestuft? Wie rechtfertigt sich die Zuständigkeit des Petitionsausschusses des Bundestages für diese Petition?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Deutscher Bundestag
am 20.05.2015
Sehr geehrtAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme. Mit freun…
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Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Petition 58455 [#9556]
Datum
20. Mai 2015 07:56
Status
Warte auf Antwort
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Sehr geehrtAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
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am 20.05.2015
Sehr geehrte Damen und Herren, offenbar ist der vollständige Adressat nicht übermittelt worden, ich bitte, dies z…
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Von
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Betreff
AW: AW: Petition 58455 [#9556]
Datum
20. Mai 2015 08:17
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, offenbar ist der vollständige Adressat nicht übermittelt worden, ich bitte, dies zu entschuldigen: << Adresse entfernt >> Vizepräsident Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 9556 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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am 01.07.2015
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre informative Auskunft. Ich ziehe meine Anfrage aufgrund der da…
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Von
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Betreff
AW: AW: AW: Petition 58455 [#9556]
Datum
1. Juli 2015 14:56
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre informative Auskunft. Ich ziehe meine Anfrage aufgrund der dargelegten Gründe zurück. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 9556 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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