Petitionen

Anfrage an: Hessischer Landtag

Wie viele Petitionen wurden in der Zeit von 2018 bis heute bzw. bis zum Zeitpunkt der letzten Datenerfassung in dem Zuständigkeitsbereich des hessischen Wirtschaftsministeriums eingereicht?
In wie vielen Fällen wurde dem Petitionsanliegen uneingeschränkt entsprochen?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    11. April 2023
  • Frist
    13. Mai 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, <…
An Hessischer Landtag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Petitionen [#275422]
Datum
11. April 2023 10:56
An
Hessischer Landtag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Petitionen wurden in der Zeit von 2018 bis heute bzw. bis zum Zeitpunkt der letzten Datenerfassung in dem Zuständigkeitsbereich des hessischen Wirtschaftsministeriums eingereicht? << Antragsteller:in >> In wie vielen Fällen wurde dem Petitionsanliegen uneingeschränkt entsprochen? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 275422 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/275422/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Hessischer Landtag
in Bezug zu Ihrem Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG vom 11.04.2023 über das Portal fragdenstaat.de kann ich Ihnen mit…
Von
Hessischer Landtag
Via
Briefpost
Betreff
Petitionen
Datum
24. April 2023
Status
Anfrage abgeschlossen
in Bezug zu Ihrem Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG vom 11.04.2023 über das Portal fragdenstaat.de kann ich Ihnen mitteilen, dass seit dem 01.01.2018 bis zum Stichtag 20.04.2023 insgesamt 481 Petitionen im Geschäftsbereich des Hessisches Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen beim Hessischen Landtag eingereicht worden sind. In 24 Fällen wurde dem Petitionsanliegen uneingeschränkt entsprochen (teilw. positiv 39, neutral 78, negativ 303). In den übrigen 37 Fällen steht eine Entscheidung noch aus.