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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> mit dieser E-Mail möchten wir Ihre Fragen beantworten. Bitte entschuldigen Sie die späte Rückmeldung unsererseits. Zu Ihren Fragen: Im Energiebericht [1] von 2019 sind zu jetzigen Zeitpunkt 5 PV-Anlagen mit 883 kWp auf den stadteigenen Dachflächen aufgeführt, von denen die Letzte laut Bericht Dez. 2018 in Betrieb ging. Um einen Einblick in die Entwicklungen seit dieser Zeit zu haben, frage ich daher an. - Eine Übersicht über die aktuell installierten PV-Anlagen auf städtischen Dachflächen unter Angabe üblicher Daten, wie installierter kWp, jährlicher Erzeugung seit Inbetriebnahme, dem Eigenstromanteil und dem Datum der Inbetriebnahme in wenn möglich maschinenlesbarer Form. Eine Übersicht über die aktuell installierten PV-Anlagen finden Sie in der im Anhang beigefügten Anlage 1 „Übersicht PV-Anlagen“. Darin finden Sie auch Angaben zu der installierten Leistung und der Inbetriebnahme. Die zum aktuellen Zeitpunkt zur Verfügung stehenden Ertragsdaten finden sie in der Anlage 2 „Ertrag GMF PV-Anlagen“ und der Anlage 3 „Ertrag Fremdanlagen“ (Rechnungsstellung seitens Netzbetreiber erfolgt erst zwei Jahre nach Erzeugungsjahr). -Eine Übersicht über aktuell in der Planung befindliche Anlagen, wie auch Dachflächen, die bereits für den PV-Zubau unter der Angabe von Gründen ausgeschlossen werden konnten. Zu aktuell in der Planung befindlichen Anlagen finden Sie ebenfalls in der Anlage 1 „Übersicht PV-Anlagen“ einige Informationen. Über weitere PV-Anlagen Planungen kann zum aktuellen Zeitpunkt keine Auskunft gegeben werden, da diese noch nicht ausreichend gesichert sind und sich dementsprechend ändern können. Dachflächen, die aufgrund von statischen Gründen für PV nicht in Frage kommen, sind in der Anlage 4 „Nicht belegbar“ gelistet. Die darin enthaltenen Dachflächen sind nicht grundsätzlich für PV-Anlagen ausgeschlossen, sie bieten jedoch zum aktuellen Zeitpunkt keine Lastreserven. -Sofern diese Information vorliegt eine Übersicht über die jeweiligen Dachflächen und deren potentiell für PV nutzbare Dachfläche. Das PV-Potential auf städtischen Dachflächen ist in der Anlage 5 „PV-Potential“ dargestellt. Die Daten basieren auf dem Solarkataster der Landesanstalt für Umwelt (LUBW). Der Solarkataster ist unter folgendem Link frei zugänglich: https://www.energieatlas-bw.de/sonne/dachflachen/solarpotenzial-auf-dachflachen In der Anlage finden Sie das technische PV-Potential je Liegenschaft. Das umsetzbare/ realisierbare Potential ist geringer, da das berechnete technische Potential Einschränkungen (wie z.B. nicht ausreichende Dachstatik, Denkmalschutzauflagen, Verschattung, Gründächer, Netzanschlusskapazität) nicht oder nur unzureichend berücksichtigt. Die Werte in der Liste sind folglich als grobe Näherungswerte zu verstehen. Letztendlich bedarf es immer einer Einzelfallprüfung am Objekt unter Berücksichtigung aller Einflussfaktoren (Statik, Dachneigung, Nutzung, Verschattung, Wirtschaftlichkeit) um eine Aussage zur Eignung zu treffen. -Alle Dokumente und Studien, wie auch Berichte die sich mit der potentiellen Nutzbarkeit und Wirtschaftlichkeit einzelner städtischer Dachflächen für PV beschäftigen Dem GMF liegt eine „Machbarkeitsstudie zur Photovoltaiknutzung in 37 Liegenschaften der Stadt Freiburg i.Br.“ aus dem Jahr 2019 vor. Sie können im Rathaus im Stühlinger Einsicht in die Studie nehmen. Gerne können Sie sich dafür über die E-Mailadresse <<E-Mail-Adresse>> an uns wenden. Wir werden anschließend zur Terminvereinbarung auf Sie zukommen. Wir gehen davon aus, dass sich durch die Beantwortung Ihrer Fragen die Klage wegen Anspruch auf Informationserteilung erledigt hat. Wir werden daher gegenüber dem Verwaltungsgericht die Erledigung des Rechtstreits mitteilen und bitten Sie, ebenfalls die Erledigung zu erklären. Wir werden uns bei Erledigung zur Kostenübernahme der Gerichtkosten bereit erklären. Sollte sich aus Ihrer Sicht der Rechtstreit wider Erwarten nicht erledigt haben, bitten wir um Mitteilung hierzu mit entsprechender Begründung, vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen

Sehr [geschwärzt], vielen Dank für die Rückmeldung. Zu Ihrer Frage: Zur "Anlage 4 - nicht belegbar" habe ich noch die Frage, ob die Berechnung der Statik dort mit Leicht- oder mit Standartmodulen durchgeführt wurde. Daher wäre ich in dieser Sache für einen Hinweis sehr dankbar. können wir Ihnen wie folgt antworten: Nach derzeitigem Informationsstand ist die vom Ingenieurbüro ermittelte Lastreserve so gering, dass weder Standard- noch Leichtbaumodule in Frage kommen. Die Machbarkeitsstudie können Sie über folgenden Link abrufen: [geschwärzt] (Die Datei ist für 14 Tage abrufbar.) Wir möchten darauf hinweisen, dass u.U. nicht alle darin enthaltenen fachlichen Ausführungen mit unserer fachlichen Sicht übereinstimmen. Für inhaltliche Fragen stehen wir gerne zur Verfügung. Wir gehen davon aus, dass sich durch diese weitere Beantwortung Ihrer Fragen die Klage wegen Anspruch auf Informationserteilung erledigt hat. Wir werden daher gegenüber dem Verwaltungsgericht die Erledigung des Rechtstreits mitteilen und bitten Sie, ebenfalls die Erledigung zu erklären. Wie bereits in der letzten E-Mail angekündigt, werden wir uns bei Erledigung zur Kostenübernahme der Gerichtkosten bereit erklären. Sollte sich aus Ihrer Sicht der Rechtstreit wider Erwarten noch nicht erledigt haben, bitten wir um Mitteilung hierzu mit entsprechender Begründung, vielen Dank. Freundliche Grüße [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]